Gefährliche Situation für Medienschaffende in Lateinamerika
Kommission für Menschenrechte (CIDH) hat vergangene Woche bekannt
gegeben, dass innerhalb der vergangenen fünf Jahre insgesamt 150
Medienschaffende auf dem amerikanischen Kontinent ermordet wurden.
Anlass war der “Internationale Tag der Beendigung der Straflosigkeit von
Verbrechen gegen Journalisten” und stetig zunehmende Überfälle auf
Medienschaffende.
Die Kommission macht vor allem korrupte Regierungen und das
organisierte Verbrechen für die Situation verantwortlich, da Kriminelle
und Politiker häufig enge Verbindungen pflegten. Kritische Medien
stellen daher einen großen Störfaktor dar. Die Gewalt gegen
Medienschaffende habe vor allem in jenen Gebieten zugenommen, “wo eine
starke Präsenz des organisierten Verbrechens herrscht.
Bedauerlicherweise hat sich in vielen Fällen bestätigt, dass diese
Organisationen die Gewalt in Zusammenarbeit mit staatlichen Akteuren
ausüben”, heißt es der offiziellen Mitteilung der CIDH. Es handle sich
folglich nicht um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem.
Obwohl in einigen Ländern ein Gesetz zum Schutz von Medienschaffenden
existiert, bleibt die Situation für kritische Journalisten in manchen
Regionen extrem gefährlich. Insbesondere im zentralamerikanischen
Honduras, mit seiner vergleichsweise geringen Einwohnerzahl, wurden seit
2010 28 Journalisten ermordet. Nur in Mexiko wurden mit 55 Morden noch
mehr Menschen wegen ihrer kritischen Berichterstattung zu Opfern
tödlicher Gewalt. Zu einer strafrechtlichen Verfolgung kommt es in den
wenigsten Fällen. Wer die Verantwortung für die Verbrechen trägt, bleibt
somit fast immer ungeklärt.
Obwohl Journalistenverbände und Menschenrechtsaktivisten immer wieder
Aufklärung fordern, werden, wenn überhaupt, nur ausführende Täter, aber
fast nie die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen. Die CIDH macht
daher vor allem auf die Straflosigkeit von solchen Verbrechen
aufmerksam und sieht die Verantwortung insbesondere beim Staat. Es sei
entscheidend, dass die Behörden “die Ausübung des Journalismus als Motiv
der Ermordung oder der Aggression” umfassend untersuchen, erklärte ein
Sprecher der CIDH in Washington.