Netanyahu stay in Israel
Die israelische Regierung wird zu
Regierungskonsultationen in Berlin erwartet. Sowohl in Israel als auch
in Deutschland herrscht Ausnahmezustand. In Jerusalem und den Besetzten
Gebieten geht zum wiederholten Male das israelische Besatzungsregime
gegen das palästinensische Volk mit brutalster Gewalt vor, um es
niederzuhalten und um es weiter zu kolonisieren. Deutschland wird von
einer Flüchtlingswelle überrannt, für die Kanzlerin Merkel die
Verantwortung trägt, weil sie alle Welt nach Deutschland eingeladen hat.
“Das Asylrecht kennt keine Obergrenze”, und “Das schaffen wir.” Anstatt
sich in Deutschland um das von ihr verursachte Chaos zu kümmern,
tingelt sie durch Indien. Bemerkenswert ist, das Vizekanzler Sigmar
Gabriel seine Chefin, und dies nicht zum ersten Mal, nicht begleitet hat
Regierungskonsultationen in Berlin erwartet. Sowohl in Israel als auch
in Deutschland herrscht Ausnahmezustand. In Jerusalem und den Besetzten
Gebieten geht zum wiederholten Male das israelische Besatzungsregime
gegen das palästinensische Volk mit brutalster Gewalt vor, um es
niederzuhalten und um es weiter zu kolonisieren. Deutschland wird von
einer Flüchtlingswelle überrannt, für die Kanzlerin Merkel die
Verantwortung trägt, weil sie alle Welt nach Deutschland eingeladen hat.
“Das Asylrecht kennt keine Obergrenze”, und “Das schaffen wir.” Anstatt
sich in Deutschland um das von ihr verursachte Chaos zu kümmern,
tingelt sie durch Indien. Bemerkenswert ist, das Vizekanzler Sigmar
Gabriel seine Chefin, und dies nicht zum ersten Mal, nicht begleitet hat
Was will die deutsche Bundesregierung mit Vertretern einer
Besatzungsmacht überhaupt besprechen, die nicht nur 1948 eine
Massenvertreibung der ursprünglichen Bevölkerung Palästinas durchgeführt
hat, sondern auch seit dem Sechstagekrieg 1967 ein anderes Volk mit
einem brutalen Besatzungregime überzogen hat und weiter versucht, auch
den verbliebenen Rest von Palästina ihren eigentlichen Besitzern zu
rauben.
Besatzungsmacht überhaupt besprechen, die nicht nur 1948 eine
Massenvertreibung der ursprünglichen Bevölkerung Palästinas durchgeführt
hat, sondern auch seit dem Sechstagekrieg 1967 ein anderes Volk mit
einem brutalen Besatzungregime überzogen hat und weiter versucht, auch
den verbliebenen Rest von Palästina ihren eigentlichen Besitzern zu
rauben.
In einem mehr als merkwürdigen Interview, das Merkel mit der israelischen Tageszeitung “Yedioth Ahronoth”
geführt hat, wobei der Name des Interviewpartners unerwähnt bleibt,
antwortete sie auf die Frage, wo sie denn die Gemeinsamkeiten zwischen
Deutschland und Israel sehe: “In erster Linie verbinden uns die Werte,
die Deutschland und Israel in der Welt vertreten – Freiheit, Demokratie,
die Würde jedes einzelnen Menschen.” Bei diesem Satz reibt sich jeder
Demokraten, der die Lage in Israel kennt, verwundert die Augen und fragt
sich, ob er im falschen Film ist.
geführt hat, wobei der Name des Interviewpartners unerwähnt bleibt,
antwortete sie auf die Frage, wo sie denn die Gemeinsamkeiten zwischen
Deutschland und Israel sehe: “In erster Linie verbinden uns die Werte,
die Deutschland und Israel in der Welt vertreten – Freiheit, Demokratie,
die Würde jedes einzelnen Menschen.” Bei diesem Satz reibt sich jeder
Demokraten, der die Lage in Israel kennt, verwundert die Augen und fragt
sich, ob er im falschen Film ist.
Dieser Satz macht deutlich, dass die Kanzlerin entweder keine Ahnung
von den tatsächlichen politischen Gegebenheiten in Israel hat, oder sie
ignoriert diese undemokratischen Zustände bewusst. Netanyahu hat
aufgrund der angespannten Sicherheitslage die Konsultationen auf einen
Tag zusammenschrumpfen lassen. Schon dieser eine Tag ist eigentlich
einer zu viel.
von den tatsächlichen politischen Gegebenheiten in Israel hat, oder sie
ignoriert diese undemokratischen Zustände bewusst. Netanyahu hat
aufgrund der angespannten Sicherheitslage die Konsultationen auf einen
Tag zusammenschrumpfen lassen. Schon dieser eine Tag ist eigentlich
einer zu viel.
Anstatt Nettigkeiten und Plattitüden auszutauschen, sollten die
deutschen Regierungsmitglieder Netanyahu und seine Ministerriege, von
der einige durch extrem rassistische Aussagen aufgefallen sind, zur Rede
stellen und eine Erklärung verlangen, warum Kinder und Jugendliche Steinewerfer mit scharfer Munition abgeknallt werden. Wie ein jüdischer Mob einen palästinensischen Jugendlichen verfolgt, den die Polizei erschießt, kann hier
bestaunt werden. Da diese Morde im Namen von Israels “Sicherheit”
geschehen, erhält die Aussage von Kanzlerin Merkel, dass Israels
Sicherheit zur deutschen Staatsräson gehöre, einen mehr als bitteren
Beigeschmack.
Frau Bundeskanzlerin, twittern Sie an
Ministerpräsident Netanyahu, dass er solange in Israel bleiben soll,
solange er nicht das Besatzungsregime beendet und die Menschenrechte der
Palästinenser respektiert. Das deutsche Verständnis von Freiheit,
Demokratie und der Würde des Menschen unterscheidet sich fundamental von
dem israelischen, weil dieses in Israel nur für die jüdischen Bewohner
gilt. Alle Nicht-Juden sind Bürger zweiter oder dritter Klasse, für die
minderwertige Rechte gelten. Ist eine Ethnokratie nicht etwas anderes
als eine Demokratie?
Ministerpräsident Netanyahu, dass er solange in Israel bleiben soll,
solange er nicht das Besatzungsregime beendet und die Menschenrechte der
Palästinenser respektiert. Das deutsche Verständnis von Freiheit,
Demokratie und der Würde des Menschen unterscheidet sich fundamental von
dem israelischen, weil dieses in Israel nur für die jüdischen Bewohner
gilt. Alle Nicht-Juden sind Bürger zweiter oder dritter Klasse, für die
minderwertige Rechte gelten. Ist eine Ethnokratie nicht etwas anderes
als eine Demokratie?
