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Newsletter Bremer Friedensforum 10/12. September 2015

By Bremer Friedensforum, Bremen 10/12. September 2015 –  Anbei finden Sie den Newsletter des Bremer Friedensforums. Die Organisation setzt sich für den Frieden ein und organisiert zahlreiche Demos gegen den Krieg. Sie widersetzt sich wie ProMosaik e.V. den Waffenexporten Deutschlands in die Kriegsregionen.

Unsere Interviews mit Mitgliedern des Bremer Friedensforums finden Sie hier:
http://www.promosaik.com/promosaik-e-v-interviewt-herrn-lentz-den-sprecher-des-bremer-friedensforums/
http://promosaik.blogspot.com.tr/2015/02/promosaik-interviewt-den-autor-und.html
http://promosaik.blogspot.com.tr/2014/09/die-rede-von-herrn-ruffler-vom-bremer.html
1. Heute Aktionstag: Stoppt den Krieg in Kurdistan

Bremen. Am Samstag, 12. September, werden in mehreren
deutschen Städten Menschen aus Solidarität mit Rojava und Sengal auf die Straße
gehen. In Bremen findet ab 12 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung mit
Livemusik, Theater, Ausstellung und Redebeiträgen statt. Im Sommer 2014
eröffnete der sogenannte Islamische Staat (IS) Großangriffe gegen die
kurdischen Gebiete. Hierbei wurden insbesondere die unbeschreiblichen Massaker
an der êzîdisch-kurdischen Bevölkerung im Sengalgebirge (Nordirak) und die
massiven Angriffe auf den Kanton Kobanê (Rojava, Nordsyrien) von der
internationalen Öffentlichkeit wahrgenommen. Wir sind sehr betroffen, dass der
türkische Präsident Erdogan offensichtlich auf Eskalation setzt, weil es seine
einzige Chance ist, die vorgezogenen Parlamentswahlen im November für seine
islamistische AKP doch noch zu gewinnen. Erdogan kann seinen Krieg nur führen,
weil ihm Washington und Berlin, die NATO und die EU zur Seite springen. Sie
stärken ihm den Rücken, weil er in ihr geopolitisches Konzept im Nahen und
Mittleren Osten passt. Erst wenn die US-amerikanischen und die deutschen
Rüstungsexporte an die Türkei gestoppt werden, wird Erdogan ins Wanken kommen.
Erst dann wird sein als Krieg geführter Wahlkampf, den unzählige Menschen in
der Region mit dem Leben bezahlen, ein Ende finden. Wer Erdogan in den Arm
fallen will, muss dies gerade auch in den USA und in Deutschland tun. Stoppt
den Krieg in Kurdistan!
> Weitere Informationen des Kurdistan
Solidaritätskomitee Bremen:

2. Lillian Rosengarten: „Als Jüdin gegen Zionismus“



Bremen. Lillian Rosengarten, säkulare amerikanische
Jüdin, wurde in Frankfurt geboren und floh mit ihren Eltern vor den Nazis in
die USA. Als Menschenrechtlerin setzt sie sich für die Rechte der Palästinenser
ein. 2010 versuchte  sie vergeblich  auf 
dem jüdischen Boot die Blockade von Gaza zu durchbrechen, 2011 besuchte
sie auf dem Landweg den Gazastreifen. Sie berichtet darüber  in ihrem Buch: „Ein bewegtes Leben. Von den
Schatten Nazi-Deutschlands zum jüdischen Boot nach Gaza.“ Als in Deutschland
geborene Jüdin kämpft  sie besonders
gegen das Missverständnis, die Deutschen dürften  sich aufgrund ihrer Geschichte  nicht für die Menschenrechte in den  besetzten und 
abgeriegelten Gebieten einsetzen.
Die Veranstaltung mit Lillian Rosengarten findet am
Sonntag, 13. September, um 17 Uhr im Bremer Überseemuseum statt. Veranstalter:
biz, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, AK-Nahost, Bremer Friedensforum,
Nah-Ost Forum und Israelisches Komitee gegen Hauszerstörungen
> Weitere Infos:

3. Klartext auf Antikriegskonferenz
Bremen. Ganztägig wurde am 5. September die Regionale
Antikriegskonferenz (RAKK) Bremen2015 veranstaltet. Mit mehr als hundert Teilnehmenden
bei acht Vorträgen und Diskussionsrunden war die Bremer RAKK ein gelungener
Versuch, die Antikriegskonferenz (AKK) Berlin2014 auf dezentraler Ebene
fortzusetzen. Unter anderem wurden die NATO-Politik als Fluchtursache und oft
verschwiegene Zusammenhänge in Bremen diskutiert. Veranstalter waren die
Initiative Antikriegskonferenz, das Bremer Friedensforum sowie IALANA und
IPPNW. Ideell unterstützt wurde die RAKK von Organisationen aus dem
gewerkschaftlichen und kirchlichen Umfeld, von Attac, der DFG/VK, dem FIfF
sowie von Organisationen der Flüchtlings- und Ausländerarbeit.
> Berichte:

4. Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!
Berlin/Kaiserslautern. Der US-Militärstützpunkt Ramstein
ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung
völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze
US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen,
Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base
Ramstein durchgeführt. Im Rahmen einer längerfristigen und umfassenden Kampagne
rufen viele Aktive aus der Friedensbewegung zur Demonstration und Kundgebung
vor der Air Base Ramstein am 26. September auf. Über 50 Bremerinnen und Bremer
haben bisher den Ramstein-Aufruf unterschrieben.

 > Der Aufruf “Kampagne Stopp Ramstein: Kein
Drohnenkrieg! Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen” kann
online unterzeichnet werden auf:

>> Die Aktionszeitung “Stopp Ramstein”
kann hier heruntergeladen und bestellt werden.

5. Für eine atomwaffenfreie Welt


Bremen. In den vergangenen Wochen berichteten die Medien
ausführlich über die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 70
Jahren, nur in den seltensten Fällen wurde in den Berichten aber der Bogen
geschlagen zu Atomwaffen heute. Umso wichtiger war das gemeinsame Engagement in
über 100 Städten mit vielen dezentralen Veranstaltungen, 200 bundesweit
aushängenden Großplakaten, Anzeigen in Tageszeitungen mit nationaler Reichweite
(mehr dazu unter atomwaffenfrei.de) usw., um das Gedenken mit der Forderung für
ein Verbot von Atomwaffen zu verbinden. Die Brisanz dieses Themas zeigt die
neue Spiegel-Ausgabe. Darin wird in dem Gespräch mit Botschafter Schneider
behauptet, die USA hätten 2001 als Reaktion auf den Anschlag vom 11. September
den Einsatz von Atomwaffen erwogen. Damit wird wieder einmal deutlich, dass
diese Waffen nicht nur zur Abschreckung gedacht, sondern für den Einsatz
bestimmt sind. Die neuesten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts
SIPRI besagen, dass es weltweit aktuell 15.850 Atomwaffen gibt, davon 1.800 in
ständiger Alarmbereitschaft. 90 Prozent des nuklearen Arsenals werden nach wie
vor von den Vereinigten Staaten und Russland gehalten, und fünf NATO-Staaten
beteiligen sich an der nuklearen Teilhabe.
Erst vor wenigen Tagen antwortete das Auswärtige Amt der
Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit zu unserer Forderung, die
Atomwaffen aus Büchel endlich abzuziehen und zu verschrotten und sich für eine
atomwaffenfreie Welt einzusetzen: „Die Entscheidung über einen möglichen Abzug
der US-Nuklearwaffen aus Europa wird im Bündnis im Konsens gefällt. Angesichts
der jetzigen Sicherheitssituation steht diese Frage derzeit nicht auf der
Tagesordnung. […] Die Lebensverlängerung des US-Nukleararsenals ist eine rein
nationale Entscheidung der USA. Die USA wollen damit nicht zuletzt auch
sicherstellen, dass Nuklearwaffen, solange sie benötigt werden, den höchsten
Sicherheitsstandards entsprechen.“
Damit dürfen wir uns nicht abfinden. Am 8./9. Oktober (13
bis 19 Uhr, und 9 bis 16 Uhr) soll in den ver.di Höfen in Hannover (Goseriede
10, Nähe Hauptbahnhof) eine neue Kampagne geplant werden. Weitere
Informationen: Roland Blach <blach@dfg-vk.de>,
Tel. 0711-51 88 56 01.

6. Anfrage Fraktion Die Linke in der Bremischen
Bürgerschaft
Bremen. Die Fraktion der Linken in der Bremischen
Bürgerschaft hat eine Anfrage gestellt: “Militärische, wehrtechnische,
rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen
Hochschulen in Bremen und Bremerhaven sowie an den außeruniversitären
Forschungseinrichtungen”.
> Im Wortlaut:

7. US-Deserteur André Shepherd erhält den
Menschenrechtspreis der Stiftung PRO ASYL


Frankfurt/M. „Ich bin nach wie vor nicht bereit, mich an
einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beteiligen und halte es für mein
Recht, dies ohne Strafandrohung zu verweigern.“ US-Deserteur André Shepherd
erhält am Samstag, 12. September, in Frankfurt am Main den Menschenrechtspreis
der Stiftung PRO ASYL. Er entzog sich seinem Dienst in der US-Armee, um nicht
nochmals im Irakkrieg eingesetzt zu werden. In den USA hätte ihm ein Verfahren
und die Verurteilung als Deserteur gedroht. Im November 2008 beantragte André
Shepherd daher Asyl in Deutschland. Gegen die Ablehnung seines Antrags klagte
er vor dem Europäischen Gerichtshof und wird dabei von PRO ASYL unterstützt. Die
Ehrung für André Shepherd ist ein ermutigendes Signal an diejenigen, die in
einer vergleichbaren Situation ihrem Gewissen folgen.
> Weitere Informationen:

8. AGDF und EAK: Keine Konzerte der Bundeswehr in Kirchen

Bonn. Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden
(AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung
und Frieden (EAK) kritisieren die Konzerte von Musikformationen der Bundeswehr
in Kirchen, die gerade in der Adventszeit verstärkt stattfinden. In Schreiben
fordern die beiden evangelischen Friedensverbände die Kirchengemeinden auf,
ihre Räume nicht für entsprechende Konzerte zur Verfügung zu stellen. „Wir wenden
uns dagegen, dass die Kirchen eine Plattform bieten für die
Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr“, unterstreichen AGDF-Vorsitzender Horst
Scheffler und EAK-Bundesvorsitzender Dr. Christoph Münchow.
Wenn die Bundeswehr Konzerte in Kirchen durchführe, werbe
sie damit zugleich auch für ihr militärgestütztes Sicherheitskonzept,
befürchten die beiden Friedensverbände. „Sie nutzt dabei die besondere
Ausstrahlung und Prägung des Kirchenraumes für ihre Öffentlichkeitsarbeit und
bedient sich des positiven Ansehens der Kirche in weiten Teilen der
Bevölkerung“, kritisiert Münchow. Auch vermuten AGDF und EAK in solchen
Konzerten darin eine Möglichkeit der Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr
angesichts der zunehmend problematischen Personalsituation bei den Streitkräften.
AGDF und EAK regen darüber hinaus an, in den
Kirchengemeinden, wo bereits solche Militärkonzerte stattgefunden haben, einen
Diskussionsprozess über die Rolle des Militärs in der deutschen Politik und
über das Verhältnis von Kirche und Militär zu führen sowie zur Frage, in
welcher Weise die vorrangige Option für zivile, nicht militärische
Konfliktlösungen in Kirchgemeinde und der Öffentlichkeit  bekanntgemacht und diskutiert wird. „Wir
brauchen eine kritische Auseinandersetzung aufgrund unterschiedlicher Sicherheitskonzepte“,
betont Horst Scheffler. Und in der Friedensdenkschrift habe sich die
Evangelische Kirche in Deutschland vorrangig für gewaltfreie
Konfliktbearbeitung ausgesprochen, um kriegerische Auseinandersetzungen zu
vermeiden, fügt der AGDF-Vorsitzende hinzu.

9. Neue Ausgabe Friedensjournal
Frankfurt a.M./Kassel. Das neue Friedensjournal ist als
Internetausgabe ab sofort abrufbar unter: http://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/FJ_2015-5.pdf

10. Broschüre “Gezielte Tötungen

Berlin. Annette Groth und Alexander Neu und die Fraktion
DIE LINKE. im Bundestag haben eine aktualisierte und erweiterte Version der
Broschüre “Gezielte Tötungen – Lizenz zum Mord?” herausgegeben. Darin
wird nicht nur erläutert, wie die Praxis “gezielter Tötungen”
zunehmend um sich greift und für Menschenrechtsverletzungen, Entgrenzung von
Konflikten und Entrechtlichung steht, sondern auch, welche Auswirkungen all das
auf das Leben der Menschen in den Regionen hat, in denen Drohnen zum Einsatz
kommen. Eine gründliche Betrachtung erfahren die Rolle der Bundesregierung im
US-Drohnenkrieg sowie die Pläne der Bundesregierung, die deutsche
Rüstungsindustrie zur Marktakteurin in der Entwicklung unbemannter Systeme zu
machen und deren Nutzung durch die Bundeswehr voranzutreiben.

> Die Broschüre ist beim Bremer Friedensforum
erhältlich.
>> Zum Download: