Eine Rekordanzahl palästinensischer Gebäude im Westjordanland abrissbereit
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Übersetzt von Ellen Rohlfs اِلِن رُلفس
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Herausgegeben von Milena Rampoldi میلنا رامپلدی
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Die Abrissverordnungen wurden gegen
Wohnhäuser, Zisternen und Schuppen in der Zone C, die vollkommen unter
israelischer Kontrolle ist, erlassen.
Wohnhäuser, Zisternen und Schuppen in der Zone C, die vollkommen unter
israelischer Kontrolle ist, erlassen.
Zerstörungen in Yatta, nahe Hebron im Januar
2015. Foto Anadolu Agency
2015. Foto Anadolu Agency
Daten der
israelischen Zivilverwaltung zufolge sind mehr als 11.000 Abrissverordnungen
gegen mindestens 13.000 palästinensische Bauten in der Zone C, die sich unter
vollständiger israelischer Kontrolle befindet, anhängig.
israelischen Zivilverwaltung zufolge sind mehr als 11.000 Abrissverordnungen
gegen mindestens 13.000 palästinensische Bauten in der Zone C, die sich unter
vollständiger israelischer Kontrolle befindet, anhängig.
Die
Zahlenangaben zeigen, dass zwischen 1988 und 1995 durchschnittlich nur 49
Abrissverordnungen in den 60% des Westjordanlandes, die nach dem Oslo-Abkommen
als Zone C bezeichnet wurden, erlassen wurden. Der Durchschnitt schoss zwischen
1996 und 2001 auf 306 hoch und erreichte zwischen 2002 und 2009 eine Zahl von
511. Während dieser 13 Jahre erhöhte sich diese Zahl langsam, aber stetig von
Jahr zu Jahr. Aber im Zeitraum zwischen 2010 und 2014 verdoppelte sich dieser
Durchschnitt und stieg auf 966 Verordnungen pro Jahr an.
Zahlenangaben zeigen, dass zwischen 1988 und 1995 durchschnittlich nur 49
Abrissverordnungen in den 60% des Westjordanlandes, die nach dem Oslo-Abkommen
als Zone C bezeichnet wurden, erlassen wurden. Der Durchschnitt schoss zwischen
1996 und 2001 auf 306 hoch und erreichte zwischen 2002 und 2009 eine Zahl von
511. Während dieser 13 Jahre erhöhte sich diese Zahl langsam, aber stetig von
Jahr zu Jahr. Aber im Zeitraum zwischen 2010 und 2014 verdoppelte sich dieser
Durchschnitt und stieg auf 966 Verordnungen pro Jahr an.
Die
Abrissverordnungen wurden gegen viele verschiedene Arten von Strukturen
erlassen, gegen Wohnungen und öffentliche Gebäude, die solide
aus Betonblöcken errichtet worden waren und gegen Zelte, Blechhütten,
Schafställe, mobile Toiletten, Strompfeiler, Solarpaneele und Zisternen
für die Sammlung von Regenwasser. Diese Bauten haben alle gemeinsam, dass sie
ohne die Genehmigung der Zivilverwaltung errichtet wurden.
Abrissverordnungen wurden gegen viele verschiedene Arten von Strukturen
erlassen, gegen Wohnungen und öffentliche Gebäude, die solide
aus Betonblöcken errichtet worden waren und gegen Zelte, Blechhütten,
Schafställe, mobile Toiletten, Strompfeiler, Solarpaneele und Zisternen
für die Sammlung von Regenwasser. Diese Bauten haben alle gemeinsam, dass sie
ohne die Genehmigung der Zivilverwaltung errichtet wurden.
Das Amt der
Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten
analysierte die Daten der Zivilverwaltung, die auf Antrag von Bimkom – Planners
for Planning Rights und des unabhängigem Forschers Dror Etkes gemäß dem
Gesetz über Informationsfreiheit erhalten worden waren. Der OCHA-Bericht
wird heute veröffentlicht.
Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten
analysierte die Daten der Zivilverwaltung, die auf Antrag von Bimkom – Planners
for Planning Rights und des unabhängigem Forschers Dror Etkes gemäß dem
Gesetz über Informationsfreiheit erhalten worden waren. Der OCHA-Bericht
wird heute veröffentlicht.
Den Zahlen
zufolge erließ Israel zwischen 1988 und Ende 2014 14.087 Abrissverordnungen
gegen palästinensische Strukturen. 2.802 davon, d.h. 18,9%, wurden
ausgeführt.
zufolge erließ Israel zwischen 1988 und Ende 2014 14.087 Abrissverordnungen
gegen palästinensische Strukturen. 2.802 davon, d.h. 18,9%, wurden
ausgeführt.
Ein hilfloser Palästinenser in den Ruinen seines Zeltes , das von der
israelischen Armee im Dorf von Faresiya neben Tubas, am Montag, den 19. Juli
2010 im Westjordanland zerstört wurde. Foto AP
Während
derselben Jahre erließ die Zivilverwaltung 6984 Abrissverordnungen gegen
Gebäude, die von jüdischen Siedlern errichtet worden waren. Davon wurden aber
nur 854, d.h. 12%, ausgeführt.
derselben Jahre erließ die Zivilverwaltung 6984 Abrissverordnungen gegen
Gebäude, die von jüdischen Siedlern errichtet worden waren. Davon wurden aber
nur 854, d.h. 12%, ausgeführt.
Etwa 300.000
Palästinenser und über 356.000 Siedler leben in der Zone C. Aber der OCHA-Bericht
betont, dass ein reiner Zahlenvergleich aufgrund der vollkommen
unterschiedlichen Ausgangspunkte der beiden Bevölkerungsgruppen unfair sei.
Palästinenser und über 356.000 Siedler leben in der Zone C. Aber der OCHA-Bericht
betont, dass ein reiner Zahlenvergleich aufgrund der vollkommen
unterschiedlichen Ausgangspunkte der beiden Bevölkerungsgruppen unfair sei.
Die
Zivilverwaltung hat für die jüdischen Siedlungen einen Gesamtplan genehmigt,
der 282.174 Dunum, d.h. 8,5%, der Zone C umfasst. Das noch ungeplante Gebiet,
das von den Grenzen der Siedlergemeinden umfasst wird, ist noch viel größer.
Zivilverwaltung hat für die jüdischen Siedlungen einen Gesamtplan genehmigt,
der 282.174 Dunum, d.h. 8,5%, der Zone C umfasst. Das noch ungeplante Gebiet,
das von den Grenzen der Siedlergemeinden umfasst wird, ist noch viel größer.
Im Gegensatz
dazu deckt der Generalplan für die Palästinenser nur 18.248 Dunum, d.h. weniger
als 1% der Zone C, ab.
dazu deckt der Generalplan für die Palästinenser nur 18.248 Dunum, d.h. weniger
als 1% der Zone C, ab.
Dem Bericht
zufolge wurden zwischen 2010 und 2014 2.030 palästinensische
Baugenehmigungsanträge gestellt, wovon nur 33, d.h. 1,5%, genehmigt wurden. Im
Gegensatz dazu schrieb Israel allein im Jahr 2014 2.359 Wohneinheiten in den
Siedlungen aus.
zufolge wurden zwischen 2010 und 2014 2.030 palästinensische
Baugenehmigungsanträge gestellt, wovon nur 33, d.h. 1,5%, genehmigt wurden. Im
Gegensatz dazu schrieb Israel allein im Jahr 2014 2.359 Wohneinheiten in den
Siedlungen aus.
OCHA begann
Mitte 2000 mit der Dokumentation der Abrisse palästinensischer Strukturen. 2009
wurden 190 Abrisse dokumentiert. 2010 waren es schon 351. Der Höhepunkt wurde
2011 mit 577 Einheiten erreicht. 2012, 2013 und 2014 betrugen die Abrisse
jeweils 524, 564 und 496. Aber dieses Jahr wird mit 384 Abrissen nur im ersten
Halbjahr einen neuen Rekord setzen.
Mitte 2000 mit der Dokumentation der Abrisse palästinensischer Strukturen. 2009
wurden 190 Abrisse dokumentiert. 2010 waren es schon 351. Der Höhepunkt wurde
2011 mit 577 Einheiten erreicht. 2012, 2013 und 2014 betrugen die Abrisse
jeweils 524, 564 und 496. Aber dieses Jahr wird mit 384 Abrissen nur im ersten
Halbjahr einen neuen Rekord setzen.
Der Bericht
führt auch die israelische Begründung für die Abrisse an. Sie gelten nach dem
jordanischen Recht, das in Kraft war, als Israel 1967 das Westjordanland eroberte,
als legitime Zwangsmaßnahme. Und die Haager Konvention sieht vor, dass Israel
sich als Besatzungsmacht daran halten muss. Dasselbe gilt für die militärischen
Verordnungen, die zwischen 1967 und dem Interim-Abkommen mit den Palästinensern
von 1995 erlassen wurden. Dieses sieht vor, dass die Planung innerhalb der Zone
C von den israelischen Planungsagenturen genehmigt werden muss.
führt auch die israelische Begründung für die Abrisse an. Sie gelten nach dem
jordanischen Recht, das in Kraft war, als Israel 1967 das Westjordanland eroberte,
als legitime Zwangsmaßnahme. Und die Haager Konvention sieht vor, dass Israel
sich als Besatzungsmacht daran halten muss. Dasselbe gilt für die militärischen
Verordnungen, die zwischen 1967 und dem Interim-Abkommen mit den Palästinensern
von 1995 erlassen wurden. Dieses sieht vor, dass die Planung innerhalb der Zone
C von den israelischen Planungsagenturen genehmigt werden muss.
Die Antwort
auf den Bericht des Koordinators der Regierungsaktivitäten in den
(besetzten) Gebieten veröffentlichte folgende Antwort: 2Die Zahlen, die in dem
Bericht erscheinen, stimmen nicht mit den konkreten Ereignissen vor Ort
überein, da der Bericht unter anderem Zahlen von Ost-Jerusalem einschließt, das
sich nicht unter unserer Jurisdiktion befindet. Gemäß den Interim-Abkommen, die
Israel und die palästinensische Behörde unterzeichneten und die von der
internationalen Gemeinschaft anerkannt wurden, muss jeder Bau in der Zone C
über eine Genehmigung von Seiten der zuständigen Behörden aufweisen. Es soll in
diesem Zusammenhang darauf hingewiesen werden, dass die Zivilverwaltung aktuell
an dreizehn Rahmenplänen arbeitet. Diese auf Anfrage der palästinensischen
Bevölkerung durchgeführten Pläne befinden sich in einem fortschrittlichen
Planungsstadium. Viele dieser Pläne haben auch die Planungsetappe bereits
überschritten.
auf den Bericht des Koordinators der Regierungsaktivitäten in den
(besetzten) Gebieten veröffentlichte folgende Antwort: 2Die Zahlen, die in dem
Bericht erscheinen, stimmen nicht mit den konkreten Ereignissen vor Ort
überein, da der Bericht unter anderem Zahlen von Ost-Jerusalem einschließt, das
sich nicht unter unserer Jurisdiktion befindet. Gemäß den Interim-Abkommen, die
Israel und die palästinensische Behörde unterzeichneten und die von der
internationalen Gemeinschaft anerkannt wurden, muss jeder Bau in der Zone C
über eine Genehmigung von Seiten der zuständigen Behörden aufweisen. Es soll in
diesem Zusammenhang darauf hingewiesen werden, dass die Zivilverwaltung aktuell
an dreizehn Rahmenplänen arbeitet. Diese auf Anfrage der palästinensischen
Bevölkerung durchgeführten Pläne befinden sich in einem fortschrittlichen
Planungsstadium. Viele dieser Pläne haben auch die Planungsetappe bereits
überschritten.
Im Gegensatz zu dem, was im Ocha-Bericht steht,
schließt der Plan auch Gebäude im Jerusalem-Distrikt der palästinensischen
Behörde ein, aber nicht jene in Ost-Jerusalem.
