Newsletter des Bremer Friedensforums
by Ekkehard Lentz, Bremer Friedensforum, 29. September 2015.
Demonstration am 3. Oktober in Bremen
Bremen. Das Bremer Friedensforum unterstützt die
Demonstration “Refugees Welcome – gegen Rassismus und
Abschottungspolitik” am Samstag, 3. Oktober, Treffpunkt: 15 Uhr,
St.Jürgen-Straße/Vor dem Steintor, Kundgebung 17 Uhr Marktplatz.
Demonstration “Refugees Welcome – gegen Rassismus und
Abschottungspolitik” am Samstag, 3. Oktober, Treffpunkt: 15 Uhr,
St.Jürgen-Straße/Vor dem Steintor, Kundgebung 17 Uhr Marktplatz.
Die Bundesregierung feiert am 3. Oktober unter dem Motto
„Grenzen überwinden“ den Mauerfall. Gleichzeitig werden die Zäune um Europa
höher und die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht, die vor Krieg, Verfolgung
und Elend fliehen. Die Hoffnung, weitab von der Heimat ein menschenwürdiges
Leben führen zu können, endet zehntausendfach mit dem Tod, weil es keine
legalen und sicheren Fluchtwege nach Europa gibt.
„Grenzen überwinden“ den Mauerfall. Gleichzeitig werden die Zäune um Europa
höher und die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht, die vor Krieg, Verfolgung
und Elend fliehen. Die Hoffnung, weitab von der Heimat ein menschenwürdiges
Leben führen zu können, endet zehntausendfach mit dem Tod, weil es keine
legalen und sicheren Fluchtwege nach Europa gibt.
Mehr zum Aufruf und zur Demonstration:
Israel – Existenzsicherung oder Hegemonie? Die Rolle
der Israel Defence Forces (IDF)
der Israel Defence Forces (IDF)
Bremen. Mit Jürgen Rose (Diplompsychologe, Oberstleutnant
a.D., Publizist) konnten die Veranstalter einen der profiliertesten und
kenntnisreichsten Experten für einen Vortrag zum Thema “Israel –
Existenzsicherung oder Hegemonie? Die Rolle der Israel Defence Forces
(IDF)” am Mittwoch, 7. Oktober, um 19 Uhr im Bremer Überseemuseum
gewinnen. Rose hat mehr als 500 Publikationen zu sicherheits- und
friedenspolitischen Themen verfaßt und forscht auf den Gebieten internationale
Sicherheit, Völkerrecht und Verteidigungspolitik. Rose ist Mitglied im
bundeswehrkritischen „Darmstädter Signal“ und quittierte 2007 seinen Dienst aus
Gewissensgründen wegen des Tornado-Einsatzes in Afghanistan.
a.D., Publizist) konnten die Veranstalter einen der profiliertesten und
kenntnisreichsten Experten für einen Vortrag zum Thema “Israel –
Existenzsicherung oder Hegemonie? Die Rolle der Israel Defence Forces
(IDF)” am Mittwoch, 7. Oktober, um 19 Uhr im Bremer Überseemuseum
gewinnen. Rose hat mehr als 500 Publikationen zu sicherheits- und
friedenspolitischen Themen verfaßt und forscht auf den Gebieten internationale
Sicherheit, Völkerrecht und Verteidigungspolitik. Rose ist Mitglied im
bundeswehrkritischen „Darmstädter Signal“ und quittierte 2007 seinen Dienst aus
Gewissensgründen wegen des Tornado-Einsatzes in Afghanistan.
Mehr:
Russlands neue Weltpolitik
Bremen. “Russlands neue Weltpolitik” lautet derVortrag von Jörg Kronauer (Köln) am Donnerstag, 22. Oktober, um 20 Uhr in der
Villa Ichon, Goetheplatz 4. In der Einladung heißt es: “Russland boxt sich
zurück in die Weltpolitik. Nach dem Zusammenbruch der 1990er Jahre hat sich das
Land seit der Jahrtausendwende konsolidiert; und nach den vergeblichen
Bemühungen der frühen 2000er Jahre, zu einem kooperativen Ausgleich mit dem
Westen zu gelangen, setzt Moskau nun wieder auf eine eigenständige
Machtpolitik. Das Ziel: eine multipolare Weltordnung, in der der Westen nicht
mehr die alleinige Hegemonie innehat. Das stößt im Westen natürlich nicht auf
Sympathie. Ausgetragen wird der Machtkampf zwischen EU, NATO und Russland –
fast nach dem Muster klassischer Stellvertreterkriege – in der Ukraine, aber
nicht nur dort: Die Rivalität hat mittlerweile fast alle Kontinente erfasst.
Auch in der Bundesrepublik selbst schlägt sie sich inzwischen nieder – in der
Agitation gegen das neue Feindbild schlechthin, den “Putin-Versteher”.
Jörg Kronauer ist Sozialwissenschaftler, Journalist und
als Mitglied der Redaktion der „Informationen zur deutschen Außenpolitik“ (www.german-foreign-policy.com)
tätig. Er schreibt u.a. für die Berliner überregionale Tageszeitung „junge
welt“. Veranstalter: Marxistische Abendschule Bremen in Kooperation mit dem
Bremer Friedensforum
als Mitglied der Redaktion der „Informationen zur deutschen Außenpolitik“ (www.german-foreign-policy.com)
tätig. Er schreibt u.a. für die Berliner überregionale Tageszeitung „junge
welt“. Veranstalter: Marxistische Abendschule Bremen in Kooperation mit dem
Bremer Friedensforum
Frieden und Gerechtigkeit – Friedenspolitik ist
Solidarität mit Flüchtenden
Solidarität mit Flüchtenden
Frankfurt/Main und Berlin. Das gemeinsame Positionspapier
“Frieden und Gerechtigkeit – Friedenspolitik ist Solidarität mit
Flüchtenden” von “Bundesausschuss Friedensratschlag” und
“Kooperation für den Frieden” ist vor allem als Anstoß für weitere
Debatten und Aktivitäten zu verstehen und sollte in die Friedensarbeit vor Ort
eingebunden werden.
“Frieden und Gerechtigkeit – Friedenspolitik ist Solidarität mit
Flüchtenden” von “Bundesausschuss Friedensratschlag” und
“Kooperation für den Frieden” ist vor allem als Anstoß für weitere
Debatten und Aktivitäten zu verstehen und sollte in die Friedensarbeit vor Ort
eingebunden werden.
Das Papier steht zum Download:
Wolfgang Gehrcke: Kundus ist Menetekel für Ausstieg
aus Kriegspolitik
aus Kriegspolitik
Berlin. „Kundus ist das Menetekel, endlich aus derKriegspolitik auszusteigen. Aber aus der SPD tönt es, die Bundeswehr solle
‚lieber noch ein Jahr länger‘ in Afghanistan bleiben“, so Wolfgang Gehrcke,
stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke, zur Eroberung der
afghanischen Provinzhauptstadt durch die radikalislamistischen Taliban. Gehrcke
weiter: „Afghanistan sollte das Musterbeispiel für den Erfolg
zivil-militärischer Zusammenarbeit werden. Dafür sind im Afghanistankrieg
zehntausende Afghaninnen und Afghanen, tausende NATO- und auch 54
Bundeswehrsoldaten gestorben. Das Ergebnis: Die Taliban sind wieder da, wo sie
einmal waren. Auch der Syrienkrieg dauert bereits mehr als fünf Jahre. Die
deutsche Außenpolitik steuerte einen Kurs des Regierungswechsels durch den
Sturz von Assad an und muss sich jetzt eingestehen, dass diese fünf Jahre das
Land tiefgehend zerstört haben. Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu
Syrien war ein schwerer Fehler. Ebenso, wie die Initiativen von Kofi Annan und
Lakhdar Brahimi nicht einmal halbherzig zu unterstützten.
Das Scheitern fast aller großen außenpolitischen Projekte
der Bundesregierung ist nicht zu übersehen. Die deutsche Außenpolitik stolpert
von einer Fehlentscheidung in die nächste. Ohne eine grundlegende
Kurskorrektur, in deren Zentrum ein grundsätzliches Nein zu deutschen
Militäreinsätzen stehen muss, wird es keine Verbesserung geben. Wenn man in der
Weltpolitik eine herausgehobene Rolle spielen möchte, muss man dieser Aufgabe
auch gewachsen sein.“
der Bundesregierung ist nicht zu übersehen. Die deutsche Außenpolitik stolpert
von einer Fehlentscheidung in die nächste. Ohne eine grundlegende
Kurskorrektur, in deren Zentrum ein grundsätzliches Nein zu deutschen
Militäreinsätzen stehen muss, wird es keine Verbesserung geben. Wenn man in der
Weltpolitik eine herausgehobene Rolle spielen möchte, muss man dieser Aufgabe
auch gewachsen sein.“
Bundesverfassungsgericht: Urteil zu
Libyen-Auslandseinsatz
Libyen-Auslandseinsatz
Karlsruhe/Berlin.Die Bundesregierung darf bewaffnete
Auslandseinsätze in Eilfällen auch ohne Beteiligung des Bundestags anordnen.
Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dies gelte etwa bei
“Gefahr im Verzug”. Ist der Einsatz abgeschlossen, müsse die
Regierung das Parlament jedoch unverzüglich über die Grundlagen ihrer
Entscheidung und den Verlauf des Einsatzes unterrichten, so die Richter. Es
bestehe aber keine Pflicht, nachträglich eine Zustimmung des Bundestags
einzuholen. – Nach diesen Maßstäben habe die Bundesregierung bei einem Einsatz
der Bundeswehr in Libyen im Jahr 2011 die Rechte des Parlaments nicht verletzt,
befand das Gericht. Damals waren 132 Menschen von Bundeswehr-Flugzeugen mit
bewaffneten Soldaten an Bord aus der ostlibyschen Wüste ausgeflogen worden. Die
Bundesregierung hatte den Bundestag damals nicht um Zustimmung gebeten. Die
Grünen hatten deswegen geklagt. Der verteidigungspolitische Sprecher der
Linksfraktion, Alexander Neu, kritisiert das Urteil: »Für die Bundesregierung
kann damit die Hemmschwelle sinken, Militäreinsätze unter der Kategorie ›Gefahr
im Verzug‹ anzuwenden« und einen Beschluss des Bundestages zu umgehen.
Auslandseinsätze in Eilfällen auch ohne Beteiligung des Bundestags anordnen.
Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dies gelte etwa bei
“Gefahr im Verzug”. Ist der Einsatz abgeschlossen, müsse die
Regierung das Parlament jedoch unverzüglich über die Grundlagen ihrer
Entscheidung und den Verlauf des Einsatzes unterrichten, so die Richter. Es
bestehe aber keine Pflicht, nachträglich eine Zustimmung des Bundestags
einzuholen. – Nach diesen Maßstäben habe die Bundesregierung bei einem Einsatz
der Bundeswehr in Libyen im Jahr 2011 die Rechte des Parlaments nicht verletzt,
befand das Gericht. Damals waren 132 Menschen von Bundeswehr-Flugzeugen mit
bewaffneten Soldaten an Bord aus der ostlibyschen Wüste ausgeflogen worden. Die
Bundesregierung hatte den Bundestag damals nicht um Zustimmung gebeten. Die
Grünen hatten deswegen geklagt. Der verteidigungspolitische Sprecher der
Linksfraktion, Alexander Neu, kritisiert das Urteil: »Für die Bundesregierung
kann damit die Hemmschwelle sinken, Militäreinsätze unter der Kategorie ›Gefahr
im Verzug‹ anzuwenden« und einen Beschluss des Bundestages zu umgehen.
Der Papst für eine Welt ohne Atomwaffen
New York. Die Rede des Papstes vor der Generalversammlung
der Vereinten Nationen vom vergangenen Freitag steht in voller Länge und auf
deutsch unter:
der Vereinten Nationen vom vergangenen Freitag steht in voller Länge und auf
deutsch unter:
Hier die Sätze zu Atomwaffen: “Die Präambel und der
erste Artikel der /Charta der Vereinten Nationen/ weisen auf die Grundsteine
des internationalen Rechtsgebäudes hin: Friede, friedliche Lösung der
Kontroversen und Entwicklung von freundschaftlichen Beziehungen zwischen den
Nationen. Zu diesen Aussagen steht die immer gegenwärtige Tendenz zur Verbreitung von
Waffen – besonders solcher zur Massenvernichtung wie es die Atomwaffen sein
können – in starkem Kontrast und verleugnet sie in der Praxis. Eine Ethik und
ein Recht, die auf der Bedrohung gegenseitiger Zerstörung – und möglicherweise
einer Zerstörung der gesamten Menschheit – beruhen, sind widersprüchlich und
stellen einen Betrug am gesamten Gefüge der Vereinten Nationen dar, die zu
einer „Vereinigung von Nationen aufgrund von Furcht und Misstrauen“ würden. Man muss sich für eine
Welt ohne Atomwaffen einsetzen, indem man den Nichtverbreitungsvertrag dem
Buchstaben und dem Geist nach gänzlich zur Anwendung bringt bis zu einem
völligen Verbot dieser Instrumente.”
erste Artikel der /Charta der Vereinten Nationen/ weisen auf die Grundsteine
des internationalen Rechtsgebäudes hin: Friede, friedliche Lösung der
Kontroversen und Entwicklung von freundschaftlichen Beziehungen zwischen den
Nationen. Zu diesen Aussagen steht die immer gegenwärtige Tendenz zur Verbreitung von
Waffen – besonders solcher zur Massenvernichtung wie es die Atomwaffen sein
können – in starkem Kontrast und verleugnet sie in der Praxis. Eine Ethik und
ein Recht, die auf der Bedrohung gegenseitiger Zerstörung – und möglicherweise
einer Zerstörung der gesamten Menschheit – beruhen, sind widersprüchlich und
stellen einen Betrug am gesamten Gefüge der Vereinten Nationen dar, die zu
einer „Vereinigung von Nationen aufgrund von Furcht und Misstrauen“ würden. Man muss sich für eine
Welt ohne Atomwaffen einsetzen, indem man den Nichtverbreitungsvertrag dem
Buchstaben und dem Geist nach gänzlich zur Anwendung bringt bis zu einem
völligen Verbot dieser Instrumente.”
Lilian Rosengarten: eine beeindruckende Frau
Bremen. Lilian Rosengarten ist eine deutsche Jüdin, die1935 aus Frankfurt mit ihren Eltern in die USA flüchten konnte. Jetzt ist sie
80 Jahre alt und absolviert zur Zeit eine Vortragsreise durch Deutschland. Auf
Einladung einiger Bremer Gruppen (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte
und Entwicklung [biz], Deutsch-Palästinensische Gesellschaft [DPG], AK-Nahost,
Bremer Friedensforum, Nahost-Forum Bremen und Israelisches Komitee gegen
Hauszerstörungen [ICAHD]) kam sie auch in das Bremer Überseemuseum, um ihre
gerade erschienene Autobiographie (“Ein bewegtes Leben: Von den Schatten
Nazi-Deutschlands zum jüdischen Boot nach Gaza”, Zambon-Verlag 2015)
vorzustellen. Der Abend mit Lilian Rosengarten war intensiv. Sie strahlte eine
unnachahmliche Mischung von Zerbrechlichkeit und Eleganz aus und erzählte so
anschaulich und anrührend aus ihrem langen Leben, dass sie sofort die
Sympathien der Zuhörer und Zuhörerinnen auf ihrer Seite hatte. Sie sprach
deutsch, mit amerikanischem und einem leichten hessischem Akzent (denn sie
stammt ja aus Frankfurt).
Den vollständigen Bericht mit Fotos und einem
Audio-Mitschnitt finden Sie auf der Website: http://www.nahost-forum-bremen.de.
Audio-Mitschnitt finden Sie auf der Website: http://www.nahost-forum-bremen.de.
Interviews auf den Nachdenkseiten
Bremen. Zwei Interviews wurden von den NachDenkSeiten mit
den Referenten der kürzlichen Regionalen Antikriegskonferenz in Bremen geführt.
Dank den Interviewten, dem Interviewer Jens Wernicke und der Redaktion der
NachDenkSeiten:
den Referenten der kürzlichen Regionalen Antikriegskonferenz in Bremen geführt.
Dank den Interviewten, dem Interviewer Jens Wernicke und der Redaktion der
NachDenkSeiten:
Interview mit Johannes Feest unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=27697
Interview mit Heike Knops unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=27682
Peter Strutynski ist gestorben
Kassel. Das Bremer Friedensforum trauert um Peter
Strutynski, der nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren
verstorben ist. Mit ihm verliert die deutsche Friedensbewegung einen der
profiliertesten Köpfe. Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag) hat
es wie kein anderer vermocht, einen
Brückenschlag herzustellen zwischen Friedensforschung und
wissenschaftlicher Analyse einerseits und einem aktionsorientierten Herangehen
zum Kampf für Frieden und Abrüstung andererseits. Sein Name steht für die
Tradition des jährlichen Friedenspolitischen Ratschlages in Kassel, der seit
1994 jährlich stattfindet und von ihm maßgeblich geprägt wurde. Der letzte
Friedenspolitische Ratschlag in 2014 fand bereits ohne ihn statt.
Zwischenzeitlich schien Peter Strutynski auf dem Weg der Genesung und mit neuem
Tatendrang. Die Wiederaufnahme seiner Lehrtätigkeit an der Uni Kassel war
ebenso fest eingeplant wie die organisatorische Betreuung des nächsten
Ratschlages. Im politischen Leben hat er sich einer Aufgabe gewidmet, wo mehr
Rückschläge als Erfolge zu verzeichnen war. Peter Strutynski hat auf diesem
Gebiet immer gekämpft und sich in der Friedensbewegung damit hohe Anerkennung
und bleibende Verdienste erworben. In seinem letzten, persönlichen Kampf haben
die Zwischenerfolge jedoch nicht ausgereicht. Die Trauerfeier findet am
Freitag, dem 9. Oktober 2015, um 12.15 Uhr in der Kapelle des Westfriedhofes
Kassel, Heinrich-Schütz-Allee, statt. Die anschließende Urnenbeisetzung wird
ausschließlich im engsten Familien- und Freundeskreis stattfinden.
Strutynski, der nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren
verstorben ist. Mit ihm verliert die deutsche Friedensbewegung einen der
profiliertesten Köpfe. Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag) hat
es wie kein anderer vermocht, einen
Brückenschlag herzustellen zwischen Friedensforschung und
wissenschaftlicher Analyse einerseits und einem aktionsorientierten Herangehen
zum Kampf für Frieden und Abrüstung andererseits. Sein Name steht für die
Tradition des jährlichen Friedenspolitischen Ratschlages in Kassel, der seit
1994 jährlich stattfindet und von ihm maßgeblich geprägt wurde. Der letzte
Friedenspolitische Ratschlag in 2014 fand bereits ohne ihn statt.
Zwischenzeitlich schien Peter Strutynski auf dem Weg der Genesung und mit neuem
Tatendrang. Die Wiederaufnahme seiner Lehrtätigkeit an der Uni Kassel war
ebenso fest eingeplant wie die organisatorische Betreuung des nächsten
Ratschlages. Im politischen Leben hat er sich einer Aufgabe gewidmet, wo mehr
Rückschläge als Erfolge zu verzeichnen war. Peter Strutynski hat auf diesem
Gebiet immer gekämpft und sich in der Friedensbewegung damit hohe Anerkennung
und bleibende Verdienste erworben. In seinem letzten, persönlichen Kampf haben
die Zwischenerfolge jedoch nicht ausgereicht. Die Trauerfeier findet am
Freitag, dem 9. Oktober 2015, um 12.15 Uhr in der Kapelle des Westfriedhofes
Kassel, Heinrich-Schütz-Allee, statt. Die anschließende Urnenbeisetzung wird
ausschließlich im engsten Familien- und Freundeskreis stattfinden.
Zum Nachruf von Werner Ruf:
Walter Federmann ist gestorben
Bremen. Das Bremer Friedensforum trauert um Walter
Federmann. Mit fast 92 Jahren verstarb am 20. September der ehemalige
Landesvorsitzende der VVN-BdA, Walter Federmann. Er war lange Jahre
gewerkschaftlich aktiv in der Becks Brauerei. Ende der 80er Jahre setzte er
sich aus kommunistischer Überzeugung vehement für die Fortsetzung der Arbeit
der VVN-BdA-Landesvereinigung ein. Im Bremer Friedensforum machte er Anfang der
90er Jahre auf die europaweite Formierung von Heimatschutztruppen und
Wehrsportverbänden aufmerksam und wies auf die Gefahren hin, die zur Zeit des
Kalten Krieges vom Aufbau von „stay behind“/Gladio Untergrundkampfverbänden
ausgingen. Er pflegte intensiven Gedankenaustausch mit den Neubrandenburger
Kameraden. Heideruh lag ihm am Herzen. In den vergangenen Jahren wurde es
krankheitsbedingt stiller um Walter. Die Trauerfeier findet am Mittwoch (30.9.)
um 11 Uhr in der Feierhalle des GEBEIN, Malerstraße 4 in Bremen-Hastedt statt.
Statt Blumen bittet die Familie um eine Spende an die VVN-BdA Bremen.
Federmann. Mit fast 92 Jahren verstarb am 20. September der ehemalige
Landesvorsitzende der VVN-BdA, Walter Federmann. Er war lange Jahre
gewerkschaftlich aktiv in der Becks Brauerei. Ende der 80er Jahre setzte er
sich aus kommunistischer Überzeugung vehement für die Fortsetzung der Arbeit
der VVN-BdA-Landesvereinigung ein. Im Bremer Friedensforum machte er Anfang der
90er Jahre auf die europaweite Formierung von Heimatschutztruppen und
Wehrsportverbänden aufmerksam und wies auf die Gefahren hin, die zur Zeit des
Kalten Krieges vom Aufbau von „stay behind“/Gladio Untergrundkampfverbänden
ausgingen. Er pflegte intensiven Gedankenaustausch mit den Neubrandenburger
Kameraden. Heideruh lag ihm am Herzen. In den vergangenen Jahren wurde es
krankheitsbedingt stiller um Walter. Die Trauerfeier findet am Mittwoch (30.9.)
um 11 Uhr in der Feierhalle des GEBEIN, Malerstraße 4 in Bremen-Hastedt statt.
Statt Blumen bittet die Familie um eine Spende an die VVN-BdA Bremen.
