General

Im Westen nichts Neues oder die Verhöhnung des Völkerrechts

von Evelyn
Hecht-Galinski, Sicht vom Hochblauen, 18.
April 2018
.

Unaufhörlich
nähert sich der Tag der Nakba, des Gedenkens an den Tag der Katastrophe, die
sich vor 70 Jahren für das palästinensische Volk und Palästina ereignete, einem
Trauertag, der im „Jüdischen Staat“ als Unabhängigkeitstag zur Staatsgründung
gefeiert wird. Damit wird eine Gründung eines Staates gefeiert, der seine
Existenz allein auf der Vertreibung des palästinensischen Volkes, auf Kriegen
und Verstößen gegen Völker- und Menschenrechte aufgebaut hat. Dessen einziges
Ziel ist die Judaisierung Palästinas, sie als Staatsräson durchzusetzen. Diesem
Ziel kommt der „Jüdische Staat“ dank der westlichen „Werteallianz“ immer näher.



Mit
einem Unrecht neues Unrecht legitimieren?
Seit 70
Jahren setzt sich der „Jüdische Staat“ mithilfe der Weltgemeinschaft und der
„besonderen“ Verantwortung Deutschlands über alle ethischen Regeln und das
Völkerrecht hinweg und treibt mit der Instrumentalisierung des Holocaust
erfolgreich eine perfide Politik. So nimmt sich Israel das Recht, dass ein
früher begangenes Unrecht, ein neues für immer legitimieren soll.
Besonders
widerwärtig ist es jetzt, wenn gerade der Staat, der über
Massenvernichtungswaffen in ungeahnter Menge verfügt, über ein Arsenal
chemischer, biologischer und unbekannter neuer Waffen, sich damit brüstet,
diese auch einzusetzen, mit dem immer gleichen Ritual der Bedrohung – es gehe
um die „eigene“ Sicherheit – und das auch schon mehrmals unter Beweis stellte.
Wir erinnern uns nur allzu gut an den Libanonkrieg 2006 sowie an den
Gaza-Angriff 2009, wo Israel DIME-Bomben (Dense Inert Metal Explosive) gegen
die Hisbollah einsetzte, die in ihrer schrecklichen Wirkung den Phosphorbomben
ähneln. Immer wird mit zweierlei Maß gemessen, wenn es um den „Jüdischen Staat“
geht. Wir erleben gerade eine „maaslose“ Unterstützung des Netanjahu-Regimes
durch den neuen „Außen-Auschwitzminister“ Maas, der sich philosemitisch
beweisen will, allerdings auf Kosten der Palästinenser.
Auch
während der „Operation Gegossenes Blei“ im Gazastreifen setzte das israelische
Regime Phosphorgranaten ein. Beschossen wurde damit eine UNO-Schule im
Flüchtlingscamp al-Schati. Dadurch wurden mehrere Tonnen Lebensmittel und
Medikamente vernichtet. Es gab unzählige Tote und Verletzte, vor allen Dingen
viele verletzte Zivilisten, die mit diesem hochgiftigen Stoff verbrannt wurden.
Es sind unvorstellbare Qualen, die Menschen erleben, nachdem sie mit diesen
Bomben in Berührung kamen.

Israels
neuartige chemisch-biologische Waffen
Während
der „Protective Edge“-Angriffe in Gaza im Sommer 2014 wurden mehr als 2.100
Palästinenser ermordet, erneut vornehmlich Zivilisten, Frauen und Kinder. Die
Ärzte berichteten damals über ungewöhnliche, „aufgeblähte“ Leichen, die auf
ganz neue chemisch-biologische Waffen hinwiesen, die dort im „Labor Gaza“ an
lebenden Menschen ausprobiert wurden. Danach erwiesen sich die Waffen als ein
Verkaufsschlager auf israelischen Waffenverkaufsmessen. Uns sollte es tief
besorgt machen, dass dank auch unserer aktiven Hilfe und Lieferung der U-Boote,
die mit Atom-Sprengköpfen bestückt werden können und – wenn gewollt – auch JEDE
Hauptstadt Europas erreichen können. Was sind das für Aussichten!
Was ist
an den Phosphorbomben der USA und Israel anders als an Chemiewaffen? Die USA
setzten sie im schmutzigen Irakkrieg ein, sie setzten Agent Orange im
Vietnamkrieg ein und waren niemals zimperlich, wenn es darum ging, ihre
mörderischen Interessen zu vertreten – so wie das zionistische Regime, die
„einzige“ Demokratie im Nahen Osten mit der „moralischsten“ aller
„Verteidigungsarmeen“, bis heute eines der am skrupellosesten agierenden
Besatzerregime, diese Waffen einsetzte und den Einsatz von Phosphor mit einer
Perversität begründete, die ihresgleichen suchte. Phosphor wäre ein
„natürliches Brandmittel und konventionelle Waffe“. Beide Staaten, die USA als
auch Israel, unterzeichneten natürlich nicht die Genfer Zusatzprotokolle von
1997 zum Genfer Abkommen 1949, die diverse Formen von Angriffen untersagen.
Daher wurden diese beiden „scheinheiligen“ Verbündeten bis heute nicht dafür
belangt, Phosphorbomben oder ähnliche Massenvernichtungswaffen benutzt zu
haben.
Wenn es
um den „Jüdischen Staat“ geht, dann wird von der „westlichen Wertegemeinschaft“
immer ausgeklammert, über welches gefährliche Arsenal von nuklearen und
chemischen Waffen der „Jüdische Staat“ verfügt. Immer wieder verweigert Israel
unter der in Inanspruchnahme des Begriffes von „Verletzung der israelischen
Souveränität“ jegliche Kontrolle. Damit wird die Grundordnung der
Gleichbehandlung, wenn es sich um den „Jüdischen Staat“ handelt, seit dessen
Staatsgründung hintergangen und unter tätiger Hilfe der USA und Deutschlands
noch aufgerüstet.
Der
„Jüdische Staat“ weigert sich immer wieder, Abkommen zu unterzeichnen, die
diese Waffen offen legen würden, immer wieder mit dem Hinweis auf die
Bedrohungslage, durch die anderen Staaten in der Nachbarschaft und den
angeblich drohenden von Iran ausgehenden Holocaust gegen Israel.

Israels
Fake-Propaganda
Mit
dieser Fake-Propaganda wird die Bedrohungslage immer wieder aufbauscht, um so
jeden Alleingang und jede Souveränitätsverletzung gegenüber anderen Staaten zu
legitimieren und damit sowohl das Völkerrecht mit Füßen zu treten, als auch auf
Menschenrechte zu pfeifen.
Wenn
ausgerechnet das Netanjahu-Regime wegen des unbewiesenen Giftgaseinsatzes in
Duma „rote Linien “ überschritten sieht, dann ist das an Chuzpe nicht mehr zu
überbieten. Schließlich kennt dieses Regime keine roten Linien, sondern nur
einen grenzenlosen Expansionsdrang, der mit der Bombardierung einer in Syrien
von Iranern benutzten Stellung nur seinen Höhepunkt fand. Laut Iran, wurde am
14. April ein weiterer Luftangriff auf eine iranische Basis auf dem Berg Azzan
südlich von Aleppo verübt. Inzwischen heißt es, es habe sich um einen
„Fehlalarm“ gehandelt. Tatsächlich waren zuvor schon über 100
Luftraumverletzungen und Angriffe geflogen worden. Wenn Netanjahu also von
Assad und Syrien spricht, dann will er im Grunde nur Iran treffen und scheut vor
einer offenen Konfrontation nicht zurück.
Der
„Jüdische Staat“, der sich so sicher weiß, dass man ihm in Wirklichkeit nichts
in den Weg stellen kann, was ihm wirklich gefährlich werden könnte, kann sich
mit dieser Gewissheit ganz allein auf seine militärische Schlagkraft und
Angriffslust verlassen, um sich so seine Vorherrschaft in der Region und die
Besatzung für immer zu sichern.
Zumal
das Netanjahu-Regime sich inzwischen auch auf die „saudischen Freunde“
verlassen kann. König Salman, der zwar bei der Eröffnung des „Jerusalem Gipfel“
im saudi-arabischen Dharan, Washingtons Entscheidung, die US-Botschaft von Tel
Aviv nach Jerusalem zu verlegen kritisierte, da Ost-Jerusalem „ein integraler
Bestandteil der Palästinensergebiete“ sei. Saudi-Arabien 150 Millionen
US-Dollar für die „Verwaltung der muslimischen Güter in Jerusalem“ spenden
wolle, sowie der UNRWA, dem UN-Hilfswerk für die palästinensischen Flüchtlinge,
aber Gaza und die Hungersnot und das Elend tunlichst vergaß.
Ebenso
erwähnte Salman das Thema Syrien und die (völkerrechtswidrigen!) Luftangriffe
der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien mit keiner Silbe, wie
auch dass die Saudis diverse Assad Gegner erst hochgerüstet haben. Was soll man
auch von einem Königreich erwarten, dass momentan einen der schlimmsten Kriege,
Völkermorde und eine humanitäre Katastrophe im Jemen angerichtet hat und dafür
nicht belangt wird. Vielmehr „begrüßte“ Salman die Erklärung des
UNO-Sicherheitsrats zur Verurteilung von Angriffen jemenitischer Rebellen mit
Raketen aus „iranischer Produktion auf saudi-arabische Städte. Was soll man
dazu noch sagen?
Im
Jemen haben wir es mit einem Stellvertreterkrieg der verfeindeten und
rivalisierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran zu tun. Dieser
schreckliche Krieg ist genau im Sinne des „Jüdischen Staates“ und spielt diesem
in die Hände.
Wer
„Schurken- oder Terrorstaat“ ist, bestimmen WIR
So war
auch Netanjahu einer der ersten Regimeführer, der den völkerrechtswidrigen
Angriff der „westlichen Werteallianz“ auf Syrien begrüßte. Damit hat das
Netanjahu-Regime vor allen Dingen die Prioritäten gesetzt, nämlich die
nuklearen Ambitionen „terroristischer“ Staaten und Organisationen
auszuschalten, die den Mittleren Osten destabilisieren. Diese Drohung ist ganz
klar gegen Iran, die Hisbollah und Hamas gerichtet. Ganz nach dem Motto, wer
„Schurken- oder Terrorstaat“ ist, bestimmen WIR. Allerdings geht die
Destabilisierung gerade von Israel aus, das ein klares Interesse daran hat, die
kriegerische Destabilisierung zu fördern. Nichts nützt den jüdischen Besatzern
mehr um die ewige Besatzung Palästinas inklusive der Golanhöhen zu sichern.
Warum sonst wohl hat das Netanjahu-Regime Dschihadisten wie die al-Nusra Front
massiv mit finanzieller und medizinischer Hilfe unterstützt? Alles um Assad zu
entmachten. Wieder einmal versucht Israel mit dem Bedrohungsszenario zu
arbeiten und seine Sorge um die Aktivitäten von Russland, der Türkei und Iran
zum Ausdruck zu bringen, indem man vor Angriffen von Hisbollah-Raketen auf
Israel (130.000?) warnt und damit den Syrien-Konflikt weiter anheizt.
Israelische Militärexperten empfehlen mittlerweile einen „Präventivschlag“
gegen Syrien, um die Anwesenheit Irans zu verhindern. Der Krieg zwischen Israel
und Iran steht bevor. Die Gefahr wächst auch, dass sich der „Jüdische Staat“
und Russland dabei in die Quere kommen. Zwar hat Israel kein Interesse an einer
Konfrontation mit Russland, aber das Netanjahu-Regime wird immer so handeln,
wie es den eigenen „Sicherheits-Hegemonie-Interessen“ entspricht. Also immer
weiter angreifen ohne Rücksicht auf Verluste.
Das
vertrug sich sehr gut mit der westlichen Politik, wie es jetzt freigegebene
Geheimdienstdokumente und geleakte E-Mails von Entscheidungsträgern zeigen,
dass Assad dem Westen schon lange vor Beginn des Krieges im Jahr 2011 ein Dorn
im Auge war. Westliche Kräfte versuchten gezielt, Assad zu entmachten, wie
Michael Lüders es in seinem neuen Buch: „Die den Sturm ernten – Wie der Westen
Syrien ins Chaos stürzte“ so anschaulich beschrieb. Übrigens hatte ich dieses
Buch schon auf meiner Hochblauen Seite als besonders empfehlenswert empfohlen.
Natürlich
musste sich AA Maas vor dem EU-Außenministertreffen am Montag noch produzieren,
indem er eine Lösung mit Assad in Syrien ausschloss, schließlich könne jemand
der Chemiewaffen einsetze, nicht Teil der Lösung sein. Merkwürdig unbewiesene
Vorwürfe, aber niemals ein Vorwurf gegen seine jüdischen Freunde, die keine
Skrupel haben, Chemiewaffen einzusetzen! Auch seine Haltung zu Russland trägt
nicht zur Entspannung bei, ganz im Gegenteil will der „Mitläufer-Maas“ den
Druck auf Russland noch erhöhen!
Alles
das deutet auf einen von Israel angezettelten Krieg gegen Assads Syrien, gegen
Libanon und Iran hin, was uns tief besorgt machen sollte, da die Auswirkungen uns
alle betreffen werden. Zumal diese Angriffe sowohl im Sinne der westlichen
Allianz als auch Saudi-Arabiens und einiger arabischer Staaten wären.
Angriff
aufgrund von mehr als zweifelhaften Beschuldigungen
Besonders
kriminell ist es doch, dass der Angriff der USA, Großbritanniens und
Frankreichs ganz klar gegen das Völkerrecht verstieß. Schließlich verbietet das
allgemeine Gewaltverbot der UN-Charta jede militärische Intervention in andere
Staaten, zumal ein Rechtfertigungsgrund entfällt, nämlich der überstrapazierte
Grund der „Selbstverteidigung“. Weder die USA noch Frankreich oder
Großbritannien wurden angegriffen. Der Angriff wurde gestartet aufgrund von
mehr als zweifelhaften Beschuldigungen noch zweifelhafterer Gruppen
(Weißhelme!). Diese Anschuldigungen wurden von dieser Allianz als Alibi
genommen, um den Angriff zu starten. Erneut wurden „angebliche“ Beweise ohne
offen gelegte Fakten als angeblich stichfeste Wahrheit vermittelt.
Geradezu empörend
waren in diesem Zusammenhang auch die Aussagen des französischen Präsidenten
Macron, der noch zusätzliche Fake News verbreitete, indem er die Türkei als
Unterstützer der Luftangriffe auf Syrien, die sich von Russland abgesetzt
hatte, interpretierte. Diese Behauptungen wurden umgehend zurückgewiesen. Sofort
distanzierte sich der türkische Vizepräsident Bozdag von dieser Behauptung
Macrons.
Auffallend,
wie die britische Ministerpräsidentin May, ohne das Parlament zu fragen(!), der
Franzose Macron und der US-Präsident alles dafür tun, um von eigenen Problemen
zu Hause, abzulenken. Übrigens ebenso wie Netanjahu. Wer spricht noch über
seine Korruptionsaffäre, das laufende Gaza Massaker, den „Marsch der Rückkehr“
oder die Flüchtlingsabschiebung? So hat diese „christlich-jüdische
Werteallianz“ mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
Wie die
Bundesregierung diesen völkerrechtswidrigen Angriff als „angemessen“
bezeichnete und Merkel als auch Maas dazu applaudierten, war eine Schande.
Kanzlerin Merkel, die sich diesmal auf die deutsche Volksmeinung stützte und
eine Beteiligung ablehnte, die mehrheitlich von den deutschen Bürgern nicht
gewollt wird und ohne Bundestagsmandat gar nicht möglich ist, täuscht nicht
darüber hinweg, dass wir uns mit unseren Awaks-Maschinen sehr wohl an den
schmutzigen Kriegen beteiligen und die mörderischen Ziele ausspähen, die unsere
„Partner“ dann ins Visier nehmen. Dieses Verhalten, spiegelte sich sehr gut
wieder, als Bundeswirtschaftsminister Altmeier in der „Springernden Bild“
mitteilte, dass „nur weil wir nicht selber Luftschläge ausführen, heißt das
nicht, dass wir uns raushalten“. Da könnte der Leiter des DLF-Hauptstadtstudios
Theo Geers eigentlich beruhigt sein, der einen Kommentar verfasst hatte,
„Deutschland hat sich zu klein gemacht“, indem er die Bundesregierung
kritisierte, an den Syrien-Angriffen nicht teilgenommen zu haben, und auch
nicht vergaß, auf die „besondere“ Verantwortung gegenüber Israel hinzuweisen.
Wenn
Trump nach dem Angriff die US-Truppen aus Syrien zurückholen will, dafür aber
erwartet, dass die „regionalen“ Verbündeten und Partner eine größere
Verantwortung sowohl militärisch als auch finanziell zur Sicherung übernehmen
sollen, können wir schon erahnen, was auf uns zukommt: Steuererhöhungen für den
Rüstungsetat und Kriege.
Fast
gleichzeitig kündete die US-UN-Botschafterin Haley nach den Luftangriffen neue
Wirtschaftssanktionen gegen Russland an, die Mnuchin, der ehemalige
Investmentbanker und jetzige US-Finanzminister noch am Montag bekannt geben
wollte. Am Dienstag allerdings schwenkte Trump wieder um und stoppte weitere
Sanktionen und verschob sie auf unbestimmte Zeit.

Kriminelle
Wildwestmethoden
Nachdem
der Angriff gelaufen ist, soll nun das OPCW-Team „unabhängige“ Ermittler der
Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen in Syrien untersuchen, ob es
(überhaupt?) einen Chemiewaffenangriff gegeben hat. Was sind das für kriminelle
Wildwestmethoden, zuerst Raketenangriffe fliegen dann untersuchen, wo die
Kriegsallianz doch „stichhaltige“ Beweise hat!
Uns
bleibt nur, gegen diese völkerrechtswidrige Aggressionshandlung, diesen
kriminellen Akt von USA, Großbritannien und Frankreich gegen Syrien unter
Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Arabischen
Republik Syrien zu verurteilen und dagegen zu protestieren. Mit diesem Angriff
wird die ohnehin schon prekäre Situation der syrischen Bevölkerung nochmals
verschlechtert. Als traurige Folge werden wir noch mehr Flüchtlinge erleben und
eine nochmalige Verschlechterung der so dringend gebrauchten guten Beziehungen
zu unserem Nachbarn Russland erleben.
So
bleibt es beim Fazit, im Westen nichts Neues oder die Verhöhnung des Völkerrechts!