Existenzrecht für ein freies Palästina!
Von Evelyn Hecht-Galinski, Sicht vom Hochblauen, 3. Mai 2017. Grandios, wie es Netanjahu wieder
einmal geschafft hat, von den eigentlichen zionistischen Verbrechen abzulenken,
als er die Öffentlichkeit mit seiner Absage eines Gesprächstermins mit dem
deutschen Außenminister Gabriel in Atem hielt. Kein Mensch spricht mehr über
die Schandtaten, die von Menschenrechtsgruppen im „Jüdischen Staat“ aufgedeckt
wurden und mit denen sich Außenminister Gabriel zu Recht getroffen hatte.
einmal geschafft hat, von den eigentlichen zionistischen Verbrechen abzulenken,
als er die Öffentlichkeit mit seiner Absage eines Gesprächstermins mit dem
deutschen Außenminister Gabriel in Atem hielt. Kein Mensch spricht mehr über
die Schandtaten, die von Menschenrechtsgruppen im „Jüdischen Staat“ aufgedeckt
wurden und mit denen sich Außenminister Gabriel zu Recht getroffen hatte.
Während die Medien voll waren mit
Artikeln über Netanjahu und Gabriel, ist darüber der am 17. April begonnene
Hungerstreik, an dem sich inzwischen mehr als 1800 palästinensische Häftlinge
beteiligen, untergegangen. Diese protestieren gegen die gängigen Praktiken im
„Jüdischen Staat“, wie Einzelhaft, Folter, Misshandlungen, Fahrlässigkeiten in
medizinischer Hilfe, die Verweigerung international garantierter Rechte,
inklusive ihrem Recht auf einen fairen Prozess. Etlicher dieser palästinensischen
hungerstreikenden Häftlinge wurden in Einzelzellen transferiert. Auch werden
ihnen Familienbesuche und Kontakt zu Anwälten verwehrt. Derzeit sitzen mehr als
7.150 palästinensische politische Gefangene in Israel, von denen etwa. 6.300
Männer und 300 Jungen und etwa 56 Frauen (darunter 13 Mädchen). Geschätzte 500
Palästinenser, darunter 2 Kinder, befinden sich in Administrativhaft, d.h.
inhaftiert ohne Anklage oder Prozess auf ungewisse Zeit. Israelische
Militärgerichte, vor denen Palästinenser angeklagt werden, haben eine
Schuldspruchrate von 97%. Laut Amnesty International erfüllen diese
Palästinenser betreffende Gerichtsverhandlungen nicht den internationalen
Standards für faire Gerichtsverfahren. Quelle der Übersetzung des ECCP Bericht
Frauen in Schwarz, Wien, die selbst Mitglied der European Coordination of
Committees and Associations for Palestine (ECCP) (1)
Artikeln über Netanjahu und Gabriel, ist darüber der am 17. April begonnene
Hungerstreik, an dem sich inzwischen mehr als 1800 palästinensische Häftlinge
beteiligen, untergegangen. Diese protestieren gegen die gängigen Praktiken im
„Jüdischen Staat“, wie Einzelhaft, Folter, Misshandlungen, Fahrlässigkeiten in
medizinischer Hilfe, die Verweigerung international garantierter Rechte,
inklusive ihrem Recht auf einen fairen Prozess. Etlicher dieser palästinensischen
hungerstreikenden Häftlinge wurden in Einzelzellen transferiert. Auch werden
ihnen Familienbesuche und Kontakt zu Anwälten verwehrt. Derzeit sitzen mehr als
7.150 palästinensische politische Gefangene in Israel, von denen etwa. 6.300
Männer und 300 Jungen und etwa 56 Frauen (darunter 13 Mädchen). Geschätzte 500
Palästinenser, darunter 2 Kinder, befinden sich in Administrativhaft, d.h.
inhaftiert ohne Anklage oder Prozess auf ungewisse Zeit. Israelische
Militärgerichte, vor denen Palästinenser angeklagt werden, haben eine
Schuldspruchrate von 97%. Laut Amnesty International erfüllen diese
Palästinenser betreffende Gerichtsverhandlungen nicht den internationalen
Standards für faire Gerichtsverfahren. Quelle der Übersetzung des ECCP Bericht
Frauen in Schwarz, Wien, die selbst Mitglied der European Coordination of
Committees and Associations for Palestine (ECCP) (1)
Auch wäre es doch ein mediales
Thema, dass just am Holocaust-Gedenktag und der beginnenden Feiern zum Jom
Hazmaut, dem Unabhängigkeitstag und 69. Geburtstag des „Jüdischen
Apartheidstaates“ und der Feiern zum Jom Hasikaron, dem Gedenktag für die
gefallenen IDF-Soldaten und (jüdischen!) Terroropfer, der Bau von 15.000 neuen
Wohneinheiten im illegal besetzten Jerusalem angekündigt wurde und wegen dieser
„Feierlichkeiten“ die Palästinensergebiete abgeriegelt wurden. Klar, die Angst
ist groß vor Protesten, wenn man so viel Schuld auf sich geladen hat wie dieser
„Jüdische Besatzungsstaat“! (2)
Thema, dass just am Holocaust-Gedenktag und der beginnenden Feiern zum Jom
Hazmaut, dem Unabhängigkeitstag und 69. Geburtstag des „Jüdischen
Apartheidstaates“ und der Feiern zum Jom Hasikaron, dem Gedenktag für die
gefallenen IDF-Soldaten und (jüdischen!) Terroropfer, der Bau von 15.000 neuen
Wohneinheiten im illegal besetzten Jerusalem angekündigt wurde und wegen dieser
„Feierlichkeiten“ die Palästinensergebiete abgeriegelt wurden. Klar, die Angst
ist groß vor Protesten, wenn man so viel Schuld auf sich geladen hat wie dieser
„Jüdische Besatzungsstaat“! (2)
Zwischen dem Holocaustgedenktag,
Tage vor den Feierlichkeiten zum Soldaten-Gedenktag und kommenden 69.
Unabhängigkeitstag, spricht die Welt nur noch über die Befindlichkeiten eines
Ministerpräsidenten, der zwischen Korruptionsvorwürfen und rechtsextremer
Politik jongliert.
Tage vor den Feierlichkeiten zum Soldaten-Gedenktag und kommenden 69.
Unabhängigkeitstag, spricht die Welt nur noch über die Befindlichkeiten eines
Ministerpräsidenten, der zwischen Korruptionsvorwürfen und rechtsextremer
Politik jongliert.
Tatsächlich ist es erschreckend,
wenn in Deutschland immer noch besondere Maßstäbe angelegt werden, wenn es um
Kritik an dem „Jüdischen Staat“ geht! Dieses philosemitische Handeln ist ein
antisemitisches Verbrechen, das erneut jüdische Bürger ausgrenzt, als etwas
„Besonderes“ ansieht und auf Grund der Nazivergangenheit niemals als Täter,
sondern immer nur als Opfer sehen will. Dieser verfehlten Politik gilt es
unbedingt zu widersprechen!
wenn in Deutschland immer noch besondere Maßstäbe angelegt werden, wenn es um
Kritik an dem „Jüdischen Staat“ geht! Dieses philosemitische Handeln ist ein
antisemitisches Verbrechen, das erneut jüdische Bürger ausgrenzt, als etwas
„Besonderes“ ansieht und auf Grund der Nazivergangenheit niemals als Täter,
sondern immer nur als Opfer sehen will. Dieser verfehlten Politik gilt es
unbedingt zu widersprechen!
Zu 50 Jahren Besatzung Palästinas
und 69 Jahre nach der Nakba dürfen wir nicht länger zu diesem Unrecht
schweigen! Es geht um die „zweite Schuld“, derer wir uns schuldig machen!
und 69 Jahre nach der Nakba dürfen wir nicht länger zu diesem Unrecht
schweigen! Es geht um die „zweite Schuld“, derer wir uns schuldig machen!
Das im letzten Sommer
verabschiedete, mehr als undemokratische Transparenz-Gesetz des
Netanjahu-Regimes gegen Menschenrechtsgruppen wie B`Tselem, Breaking the
Silence und Zochrot richtet sich gegen Überbringer der ungeliebten Wahrheit.
Wie wir alle inzwischen wissen, fürchten die Zionisten nichts mehr als die
Wahrheit.
verabschiedete, mehr als undemokratische Transparenz-Gesetz des
Netanjahu-Regimes gegen Menschenrechtsgruppen wie B`Tselem, Breaking the
Silence und Zochrot richtet sich gegen Überbringer der ungeliebten Wahrheit.
Wie wir alle inzwischen wissen, fürchten die Zionisten nichts mehr als die
Wahrheit.
Tatsächlich ist die Wahrheit über
die Menschenrechtsverletzungen der „Jüdischen Verteidigungsarmee, so grausam,
dass es für die Regierung schwer zu ertragen ist, wenn diese an die Öffentlichkeit
gelangen. „Breaking the Silence“ wurde 2004 von ehemaligen ID-Soldaten
gegründet, um die vielen Verstöße und Verbrechen der IDF in den illegal
besetzten Gebieten aufzudecken. Ihnen schlug der blanke Hass entgegen, der sich
2009, nach brutalen Zeugenaussagen über die Gaza-Angriffe zu einer Hetzkampagne
unglaublichen Ausmaßes ausweitete.
die Menschenrechtsverletzungen der „Jüdischen Verteidigungsarmee, so grausam,
dass es für die Regierung schwer zu ertragen ist, wenn diese an die Öffentlichkeit
gelangen. „Breaking the Silence“ wurde 2004 von ehemaligen ID-Soldaten
gegründet, um die vielen Verstöße und Verbrechen der IDF in den illegal
besetzten Gebieten aufzudecken. Ihnen schlug der blanke Hass entgegen, der sich
2009, nach brutalen Zeugenaussagen über die Gaza-Angriffe zu einer Hetzkampagne
unglaublichen Ausmaßes ausweitete.
Inzwischen haben der
„Siedlerkönig“ und „Bildungsminister“ im „Jüdischen Staat“, Naftali Bennett,
die Justizministerin Ayelet Shaked, sowie die Kultur Ministerin Miri Regev, mit
allen mitteln den Krieg gegen die NGO`s begonnen und diese Organisation aus den
Schulen verbannt und es wurde ihnen der Zugang zu allen Armee-Einrichtungen
untersagt. Sie gelten als „Maulwürfe“, „Nestbeschmutzer“ und Verräter, die mit
ausländischen Geldern bezahlt werden, um den „Jüdischen Staat“ zu diffamieren.
Dieses Gesetz trifft allerdings nur die „linken“, Organisationen, die Hilfen
aus dem Ausland beziehen, während rechtsradikale Organisationen wie „Im Tirtzu“
offen Geldzahlungen an mörderische israelische Soldaten und ihre Familien
leisten und in Hetz- und Schmutzkampagnen gegen die liberalen NGO`s vorgehen,
den Faschismus in Israel hoffähig machen. (3)
„Siedlerkönig“ und „Bildungsminister“ im „Jüdischen Staat“, Naftali Bennett,
die Justizministerin Ayelet Shaked, sowie die Kultur Ministerin Miri Regev, mit
allen mitteln den Krieg gegen die NGO`s begonnen und diese Organisation aus den
Schulen verbannt und es wurde ihnen der Zugang zu allen Armee-Einrichtungen
untersagt. Sie gelten als „Maulwürfe“, „Nestbeschmutzer“ und Verräter, die mit
ausländischen Geldern bezahlt werden, um den „Jüdischen Staat“ zu diffamieren.
Dieses Gesetz trifft allerdings nur die „linken“, Organisationen, die Hilfen
aus dem Ausland beziehen, während rechtsradikale Organisationen wie „Im Tirtzu“
offen Geldzahlungen an mörderische israelische Soldaten und ihre Familien
leisten und in Hetz- und Schmutzkampagnen gegen die liberalen NGO`s vorgehen,
den Faschismus in Israel hoffähig machen. (3)
Gabriel hatte das übliche als
Außenminister gemacht: ein Treffen mit Menschenrechtsgruppen, die als Licht im
faschistischen und zionistischen Dunkel ein wichtiger Faktor in Israel sind. Es
sollte doch jeder deutsche Politiker auf seiner Reise nach Israel nicht nur Jad
Vaschem, die Holocaustgedenkstätte, einen Pflichtbesuch abstatten, sondern
endlich auch die Realität der illegalen Besatzung Palästinas anerkennen und
diese offen ansprechen und kritisieren.
Außenminister gemacht: ein Treffen mit Menschenrechtsgruppen, die als Licht im
faschistischen und zionistischen Dunkel ein wichtiger Faktor in Israel sind. Es
sollte doch jeder deutsche Politiker auf seiner Reise nach Israel nicht nur Jad
Vaschem, die Holocaustgedenkstätte, einen Pflichtbesuch abstatten, sondern
endlich auch die Realität der illegalen Besatzung Palästinas anerkennen und
diese offen ansprechen und kritisieren.
Netanjahu hat ein
innenpolitisches Spektakel inszeniert, um seine Macht zwischen
Korruptionsaffäre und politischen Gegnern zu stärken. Da war ihm jedes Mittel
recht, um einen Eklat zu inszenieren. Als er dann noch nachlegte mit dem
Vorwurf, dass er sich gerade einen Tag nach dem Holocaust-Gedenktag mit diesen
„Feinden Israels“ getroffen hatte, da war das Maß voll. Gabriel konterte, dass
es auf Auslandsreisen guter demokratischer Brauch sei, sich mit kritischen
Organisationen zu treffen, und wusste in diesem Fall nicht nur die Kanzlerin
hinter sich.
innenpolitisches Spektakel inszeniert, um seine Macht zwischen
Korruptionsaffäre und politischen Gegnern zu stärken. Da war ihm jedes Mittel
recht, um einen Eklat zu inszenieren. Als er dann noch nachlegte mit dem
Vorwurf, dass er sich gerade einen Tag nach dem Holocaust-Gedenktag mit diesen
„Feinden Israels“ getroffen hatte, da war das Maß voll. Gabriel konterte, dass
es auf Auslandsreisen guter demokratischer Brauch sei, sich mit kritischen
Organisationen zu treffen, und wusste in diesem Fall nicht nur die Kanzlerin
hinter sich.
Tatsächlich ist es an der Zeit,
dass ein Umdenken in der deutschen Politik stattfindet. Gerade der
Holocaust-Gedenktag sollte ein deutliches Zeichen setzen, „nie wieder“
Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuzulassen.
dass ein Umdenken in der deutschen Politik stattfindet. Gerade der
Holocaust-Gedenktag sollte ein deutliches Zeichen setzen, „nie wieder“
Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuzulassen.
Die deutsche Außenpolitik hat es
seit Jahren, ja Jahrzehnten, versäumt, wenn es um Kritik an Israel geht, sich
so „normal“ zu verhalten, wie es sein sollte, wenn ein „Jüdischer Staat“, der
sich selbst als „einzige“ Demokratie im Nahen Osten bezeichnet, illegale
Besatzung, ethnische Säuberung und Judaisierung betreibt. Ich bin schon sehr
gespannt, wie der kommende Besuch von Steinmeier in Israel aussehen wird, zumal
Steinmeier ein besonders gutes Verhältnis zu den jüdischen Freunden nachgesagt
wird. Beide Seiten werden ja nicht müde, immer wieder ihr „besonderes“ Verhältnis
zu betonen, auch das ein Grund, an der Demokratie so seine Zweifel haben zu
dürfen, Bundespräsident Steinmeier.
seit Jahren, ja Jahrzehnten, versäumt, wenn es um Kritik an Israel geht, sich
so „normal“ zu verhalten, wie es sein sollte, wenn ein „Jüdischer Staat“, der
sich selbst als „einzige“ Demokratie im Nahen Osten bezeichnet, illegale
Besatzung, ethnische Säuberung und Judaisierung betreibt. Ich bin schon sehr
gespannt, wie der kommende Besuch von Steinmeier in Israel aussehen wird, zumal
Steinmeier ein besonders gutes Verhältnis zu den jüdischen Freunden nachgesagt
wird. Beide Seiten werden ja nicht müde, immer wieder ihr „besonderes“ Verhältnis
zu betonen, auch das ein Grund, an der Demokratie so seine Zweifel haben zu
dürfen, Bundespräsident Steinmeier.
Kanzlerin Merkel solidarisierte
sich mit israelischen Angriffen, weil diese ja nur zur „Selbstverteidigung“
geführt wurden, sie gab die Order „per Mutti“, dass die deutsche Staatsräson
für Israels Sicherheit gelte und sie spricht bis heute von dem Mantra der
„Zwei-Staatenlösung“.
sich mit israelischen Angriffen, weil diese ja nur zur „Selbstverteidigung“
geführt wurden, sie gab die Order „per Mutti“, dass die deutsche Staatsräson
für Israels Sicherheit gelte und sie spricht bis heute von dem Mantra der
„Zwei-Staatenlösung“.
Allerdings als Kanzlerin Merkel
die Regierungskonsultationen mit dem israelischen Kabinett in Berlin absagte,
vordergründig aus Termingründen im Wahljahr, wie aus Regierungskreisen in
Berlin aber zu hören war, aus Ärger über die andauernde völkerrechtswidrige
Siedlungspolitik, da musste Netanjahu nach einer Retourkutsche schauen, und was
passte da besser, als Außenminister Gabriel als Zielobjekt ins Auge zu fassen.
die Regierungskonsultationen mit dem israelischen Kabinett in Berlin absagte,
vordergründig aus Termingründen im Wahljahr, wie aus Regierungskreisen in
Berlin aber zu hören war, aus Ärger über die andauernde völkerrechtswidrige
Siedlungspolitik, da musste Netanjahu nach einer Retourkutsche schauen, und was
passte da besser, als Außenminister Gabriel als Zielobjekt ins Auge zu fassen.
Wie lange kann und will die
deutsche Regierung eigentlich noch das „besondere“ Verhältnis zu einem
„Jüdischen Apartheidstaat“ so weiter pflegen wie bisher?
deutsche Regierung eigentlich noch das „besondere“ Verhältnis zu einem
„Jüdischen Apartheidstaat“ so weiter pflegen wie bisher?
Tatsächlich keimt eine Furcht in
Israel auf, dass Deutschland die uneingeschränkte blinde Unterstützung
zurückfahren könnte. Das wäre ein wichtiger Schritt, zu einem endlich
„normalen“ Verhältnis zu kommen.
Israel auf, dass Deutschland die uneingeschränkte blinde Unterstützung
zurückfahren könnte. Das wäre ein wichtiger Schritt, zu einem endlich
„normalen“ Verhältnis zu kommen.
Leider scheint mir dieses
Wunschdenken aber mehr als unwahrscheinlich. Das Netanjahu-Regime versucht den
Holocaust immer wieder für seine Zwecke zu instrumentalisieren, was in
Deutschland immer noch wirkt. Die Israel-Lobby und der Zentralrat der Juden
instrumentalisieren den Antisemitismus für ihre Zwecke und starten gezielt
Kampagnen, um von den israelischen Besatzungsverbrechen abzulenken. Viel zu
lange schon hat es die deutsche Politik hingenommen, dass diese Lobbyarbeit
inzwischen auch in Deutschland beängstigende Formen angenommen hat und alle
Israel-Kritiker als Judenhasser verunglimpfen will.
Wunschdenken aber mehr als unwahrscheinlich. Das Netanjahu-Regime versucht den
Holocaust immer wieder für seine Zwecke zu instrumentalisieren, was in
Deutschland immer noch wirkt. Die Israel-Lobby und der Zentralrat der Juden
instrumentalisieren den Antisemitismus für ihre Zwecke und starten gezielt
Kampagnen, um von den israelischen Besatzungsverbrechen abzulenken. Viel zu
lange schon hat es die deutsche Politik hingenommen, dass diese Lobbyarbeit
inzwischen auch in Deutschland beängstigende Formen angenommen hat und alle
Israel-Kritiker als Judenhasser verunglimpfen will.
Wenn im „Stürmernden“ Kampfblatt
des Zentralrats, der Jüdischen Allgemeinen, ein Artikel erschien, der die
„Ethik des Präventivschlags“ als jüdische Tradition für vorbeugende
Selbstverteidigung für zulässig hält, dann bewahrheitet sich diese judaistische
Ethik im „Jüdischen Staat“ fast täglich. Inzwischen verhehlt das
Netanjahu-Regime nicht einmal mehr seine kriegerischen Bombenangriffe gegen
souveräne Staaten wie Syrien, Libanon oder demnächst sonst wo, und die
heuchlerische Wertegemeinschaft nickt das als normal ab – soviel zur „jüdischen
Ethik“, des „Elften Gebots“: Israel darf alles“! (4) (4a)
des Zentralrats, der Jüdischen Allgemeinen, ein Artikel erschien, der die
„Ethik des Präventivschlags“ als jüdische Tradition für vorbeugende
Selbstverteidigung für zulässig hält, dann bewahrheitet sich diese judaistische
Ethik im „Jüdischen Staat“ fast täglich. Inzwischen verhehlt das
Netanjahu-Regime nicht einmal mehr seine kriegerischen Bombenangriffe gegen
souveräne Staaten wie Syrien, Libanon oder demnächst sonst wo, und die
heuchlerische Wertegemeinschaft nickt das als normal ab – soviel zur „jüdischen
Ethik“, des „Elften Gebots“: Israel darf alles“! (4) (4a)
Daher wehren wir uns gegen den
Versuch eine Israelisierung Deutschlands!
Versuch eine Israelisierung Deutschlands!
Gerade hat der Präsident des
Zentralrats der Juden Interviews gegeben mit dem Tenor: „der neue
Antisemitismus ist antisemitische Israel-Kritik.“ Dazu kommt noch der Hieb
gegen muslimische Einwanderer, die das Gen des „muslimischen Antisemitismus“ in
sich tragen. Fertig ist die zionistische Giftsuppe. Schuster konnte es sich
auch nicht verkneifen, wieder einmal die israelische Politik Netanjahus in
Deutschland zu vertreten, als er Gabriel vorwarf, sich nicht mit den
Organisationen getroffen zu haben, die das Netanjahu-Regime ihm vorgeschlagen
hatte.
Zentralrats der Juden Interviews gegeben mit dem Tenor: „der neue
Antisemitismus ist antisemitische Israel-Kritik.“ Dazu kommt noch der Hieb
gegen muslimische Einwanderer, die das Gen des „muslimischen Antisemitismus“ in
sich tragen. Fertig ist die zionistische Giftsuppe. Schuster konnte es sich
auch nicht verkneifen, wieder einmal die israelische Politik Netanjahus in
Deutschland zu vertreten, als er Gabriel vorwarf, sich nicht mit den
Organisationen getroffen zu haben, die das Netanjahu-Regime ihm vorgeschlagen
hatte.
Warum wird alles so
unwidersprochen hingenommen, was von jüdischen Organisationen kommt? Wann wird
endlich einmal ein Regierungsvertreter dem Zentralrat oder anderen
Lobby-Organisationen die richtigen Fragen stellen, wann sich diese endlich von
der illegalen Besatzungspolitik des „Jüdischen Staates“ distanzieren? Was ist
an jüdischen Bürgern anders, als an anderen Bürgern? Wenn Deutsch-Türken sich
für Erdogan engagieren, dann setzt ein Sturm der Entrüstung ein, aber wenn sich
deutsche jüdische Bürger, mit nur einem deutschen Pass, für Netanjahu
einsetzen, dann wird das unkritisch hingenommen, ja als ganz normal angesehen,
angesichts unserer Vergangenheit. Wie kann es sein, dass junge deutsche Juden,
freiwillig in die „Jüdische Verteidigungsarmee“ gehen wollen, um dort ganz
offen zu kämpfen, und letztendlich die illegale Besatzung stabilisieren, oder
souveräne Staaten, alles „Feinde“, anzugreifen? Wohlgemerkt, es sind angeblich
deutsche Bürger/innen die sich so verhalten. Wenn das keine Fragen aufwirft!
Ich war ganz erstaunt, als der ex-„Bundeswehr-Professor“ Wolffsohn in einem
Interview zu Recht die Bundeswehr als rechtslastig angriff, nachdem die
Wehrpflicht abgeschafft wurde und als er schilderte, wie er bei seiner
Einstellung zwar nach Kontakten zu Kommunisten gefragt wurde, aber nicht nach
seinem freiwillig in der IDF geleisteten Wehrdienst, denn schließlich wäre es
eine nahe liegende Frage gewesen, wie es um seine Loyalität zum deutschen Staat
stehe. Aber was ist schon normal in diesen Beziehungen?
unwidersprochen hingenommen, was von jüdischen Organisationen kommt? Wann wird
endlich einmal ein Regierungsvertreter dem Zentralrat oder anderen
Lobby-Organisationen die richtigen Fragen stellen, wann sich diese endlich von
der illegalen Besatzungspolitik des „Jüdischen Staates“ distanzieren? Was ist
an jüdischen Bürgern anders, als an anderen Bürgern? Wenn Deutsch-Türken sich
für Erdogan engagieren, dann setzt ein Sturm der Entrüstung ein, aber wenn sich
deutsche jüdische Bürger, mit nur einem deutschen Pass, für Netanjahu
einsetzen, dann wird das unkritisch hingenommen, ja als ganz normal angesehen,
angesichts unserer Vergangenheit. Wie kann es sein, dass junge deutsche Juden,
freiwillig in die „Jüdische Verteidigungsarmee“ gehen wollen, um dort ganz
offen zu kämpfen, und letztendlich die illegale Besatzung stabilisieren, oder
souveräne Staaten, alles „Feinde“, anzugreifen? Wohlgemerkt, es sind angeblich
deutsche Bürger/innen die sich so verhalten. Wenn das keine Fragen aufwirft!
Ich war ganz erstaunt, als der ex-„Bundeswehr-Professor“ Wolffsohn in einem
Interview zu Recht die Bundeswehr als rechtslastig angriff, nachdem die
Wehrpflicht abgeschafft wurde und als er schilderte, wie er bei seiner
Einstellung zwar nach Kontakten zu Kommunisten gefragt wurde, aber nicht nach
seinem freiwillig in der IDF geleisteten Wehrdienst, denn schließlich wäre es
eine nahe liegende Frage gewesen, wie es um seine Loyalität zum deutschen Staat
stehe. Aber was ist schon normal in diesen Beziehungen?
Ist es normal, wenn ein deutsche
Innenminister 10 Punkte für eine deutsche Leitkultur aufstellt, unter dem
Slogan: „Wir sind nicht Burka“, bizarre Forderungen, wie Händeschütteln,
offenes Gesicht und natürlich, wie könnte es anders sein, das Bekenntnis zum
„besonderen“ Verhältnis und zum Existenzrecht Israels. Dieser Innenminister ist
eine schwere Bürde für jeden Demokraten in Deutschland und hat nur wenige
Unterstützer, wie CDU Talk-Schwätzer Bosbach und CDU Vize Klöckner. Dass gerade
ein deutscher Innenminister eine deutsche Leitkultur beansprucht, nach dem
alten Motto: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“.
Innenminister 10 Punkte für eine deutsche Leitkultur aufstellt, unter dem
Slogan: „Wir sind nicht Burka“, bizarre Forderungen, wie Händeschütteln,
offenes Gesicht und natürlich, wie könnte es anders sein, das Bekenntnis zum
„besonderen“ Verhältnis und zum Existenzrecht Israels. Dieser Innenminister ist
eine schwere Bürde für jeden Demokraten in Deutschland und hat nur wenige
Unterstützer, wie CDU Talk-Schwätzer Bosbach und CDU Vize Klöckner. Dass gerade
ein deutscher Innenminister eine deutsche Leitkultur beansprucht, nach dem
alten Motto: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“.
Es scheint mir allerdings, dass
dieser mehr als peinliche und unpassende Vorstoß ein Ablenkungsmanöver ist, von
rechtsradikalen Tendenzen in der Bundeswehr und dem unglaublichen Fall des
deutschen Bundeswehr-Oberstleutnants Franco A., der sich ohne Arabisch-Kenntnisse
als syrischer Flüchtling ausgeben konnte? (5)
dieser mehr als peinliche und unpassende Vorstoß ein Ablenkungsmanöver ist, von
rechtsradikalen Tendenzen in der Bundeswehr und dem unglaublichen Fall des
deutschen Bundeswehr-Oberstleutnants Franco A., der sich ohne Arabisch-Kenntnisse
als syrischer Flüchtling ausgeben konnte? (5)
Nach den vielen Pannen und
peinlichen Vorfällen in der Bundeswehr, sollte die „Kriegsministerin und
Bundes-Ursel“ v.d. Leyen die Konsequenzen ziehen und sich den letzten
Zapfenstreich aufspielen lassen, da sie außer ihrer gestylten Image-Pflege
nichts im Griff hat.
peinlichen Vorfällen in der Bundeswehr, sollte die „Kriegsministerin und
Bundes-Ursel“ v.d. Leyen die Konsequenzen ziehen und sich den letzten
Zapfenstreich aufspielen lassen, da sie außer ihrer gestylten Image-Pflege
nichts im Griff hat.
Wenn Bundespräsident Steinmeier
die Demokratie in Gefahr sieht und die Deutschen zu mehr Einsatz aufruft, dann
sollte er sich doch lieber einmal fragen, was er unter Demokratie eigentlich
versteht und was eine Gefahr für die Demokratie ist? Ist es das eigenmächtige
Handeln der Kanzlerin, in allen Fragen, wie die Staatsräson für Israels
Sicherheit, das Existenzrecht für einen Staat ohne Grenzen, Behinderung des
Rechts auf Meinungsfreiheit, wenn es um Kritik am „Jüdischen Staat“ geht, damit
verbunden etwa, 80 abgesagte oder behinderte Veranstaltungen, wie Vorträge,
Tagungen und Ausstellungen durch Kommunen oder kirchliche Institutionen, wenn
sie sich kritisch mit der Palästina Politik des „Jüdischen Staates“
auseinandersetzen oder das Wort Besatzung und BDS-Unterstützung fällt. Ist das
demokratisch? Noch bedenklich allerdings ist es, wenn 72 Jahre nach der
Befreiung von Auschwitz, auch jüdische Referenten wieder am sprechen gehindert
werden, wenn das kein Antisemitismus ist! Waffenverkäufe und Geschenke an den
„Jüdischen Staat“, ständig neue Kriegseinsätze für die Bundeswehr die
eigenmächtige Flüchtlingspolitik, Visafreiheit für die Ukraine und Sanktionen
gegen Russland, während die Türkei mit falschen Versprechungen seit Jahrzehnten
hingehalten wird. Der Anspruch auf die deutsche Führungsrolle in Europa, unter
Führung einer EU-Kommission und eines Präsidenten, der selbst in einen
Steuervermeidungsskandal in Luxemburg verwickelt war, also eine EU, die sich zu
einem Abschiebebahnhof von abgehalfterten Politikern entwickelt hat, die
massive Griechenlandhilfe, Banken-Unterstützung auf Kosten der Steuerzahler,
Ausbildung von deutschen Soldaten in Israel, Ausbildung saudischer Soldaten in
Deutschland, eine mehr als fragwürdige Anti-Terror Allianz, Flüchtlingsdeals
der umstrittensten Art, Abschaffung des Wehrdienstes, Energiewende,
Außenpolitik nach Gutsherrenart, Innenpolitik auf Kosten von Muslimen und
Leitkultur-Gedanken der undemokratischsten Art, alles eigenmächtig ohne
Volksreferenden an uns vorbei. Ja, das schafft demokratischen Frust, Herr
Steinmeier, und fördert keine Demokratie.
die Demokratie in Gefahr sieht und die Deutschen zu mehr Einsatz aufruft, dann
sollte er sich doch lieber einmal fragen, was er unter Demokratie eigentlich
versteht und was eine Gefahr für die Demokratie ist? Ist es das eigenmächtige
Handeln der Kanzlerin, in allen Fragen, wie die Staatsräson für Israels
Sicherheit, das Existenzrecht für einen Staat ohne Grenzen, Behinderung des
Rechts auf Meinungsfreiheit, wenn es um Kritik am „Jüdischen Staat“ geht, damit
verbunden etwa, 80 abgesagte oder behinderte Veranstaltungen, wie Vorträge,
Tagungen und Ausstellungen durch Kommunen oder kirchliche Institutionen, wenn
sie sich kritisch mit der Palästina Politik des „Jüdischen Staates“
auseinandersetzen oder das Wort Besatzung und BDS-Unterstützung fällt. Ist das
demokratisch? Noch bedenklich allerdings ist es, wenn 72 Jahre nach der
Befreiung von Auschwitz, auch jüdische Referenten wieder am sprechen gehindert
werden, wenn das kein Antisemitismus ist! Waffenverkäufe und Geschenke an den
„Jüdischen Staat“, ständig neue Kriegseinsätze für die Bundeswehr die
eigenmächtige Flüchtlingspolitik, Visafreiheit für die Ukraine und Sanktionen
gegen Russland, während die Türkei mit falschen Versprechungen seit Jahrzehnten
hingehalten wird. Der Anspruch auf die deutsche Führungsrolle in Europa, unter
Führung einer EU-Kommission und eines Präsidenten, der selbst in einen
Steuervermeidungsskandal in Luxemburg verwickelt war, also eine EU, die sich zu
einem Abschiebebahnhof von abgehalfterten Politikern entwickelt hat, die
massive Griechenlandhilfe, Banken-Unterstützung auf Kosten der Steuerzahler,
Ausbildung von deutschen Soldaten in Israel, Ausbildung saudischer Soldaten in
Deutschland, eine mehr als fragwürdige Anti-Terror Allianz, Flüchtlingsdeals
der umstrittensten Art, Abschaffung des Wehrdienstes, Energiewende,
Außenpolitik nach Gutsherrenart, Innenpolitik auf Kosten von Muslimen und
Leitkultur-Gedanken der undemokratischsten Art, alles eigenmächtig ohne
Volksreferenden an uns vorbei. Ja, das schafft demokratischen Frust, Herr
Steinmeier, und fördert keine Demokratie.
Daher mochte mit den Worten der
jüdischen Soziologin Judith Butler enden, die alles das so treffend ausdrückt,
was auch mich bewegt und ich es aus vollem Herzen unterstütze:
jüdischen Soziologin Judith Butler enden, die alles das so treffend ausdrückt,
was auch mich bewegt und ich es aus vollem Herzen unterstütze:
Butler wendet sich gegen die
Gleichsetzung von Jüdischsein und Zionismus, um sogleich den antizionistischen
Widerstand zur jüdischen Pflicht zu erklären:
Gleichsetzung von Jüdischsein und Zionismus, um sogleich den antizionistischen
Widerstand zur jüdischen Pflicht zu erklären:
„Ebenso, wie man sich gegen die
hegemoniale Kontrolle des Judentums durch den Zionismus wehren muss, muss man
sich auch gegen die koloniale Unterdrückung wehren, die der Zionismus dem
palästinensischen Volk gebracht hat.“
hegemoniale Kontrolle des Judentums durch den Zionismus wehren muss, muss man
sich auch gegen die koloniale Unterdrückung wehren, die der Zionismus dem
palästinensischen Volk gebracht hat.“
Die „Demontage des politischen
Zionismus“ wird so die Voraussetzung für Koexistenz. Eine neue postzionistische
Ethik könnte die Grundlage für eine Zeit nach der Besetzung bilden – als besetzt
gelten Butler nicht Gaza und das Westjordanland, sondern ganz Israel, da sie
bereits die Staatsgründung für unrechtmäßig hält.
Zionismus“ wird so die Voraussetzung für Koexistenz. Eine neue postzionistische
Ethik könnte die Grundlage für eine Zeit nach der Besetzung bilden – als besetzt
gelten Butler nicht Gaza und das Westjordanland, sondern ganz Israel, da sie
bereits die Staatsgründung für unrechtmäßig hält.
Zum Schluss möchte ich
bekräftigen, dass ich nur das Existenzrecht für ein freien Palästina, auf
gleicher Augenhöhe, für alle seine Bürger, Ethnien und Religionen anerkennen
werde, da stimme ich voll und ganz der neuen Hamas Charta zu. (6)
bekräftigen, dass ich nur das Existenzrecht für ein freien Palästina, auf
gleicher Augenhöhe, für alle seine Bürger, Ethnien und Religionen anerkennen
werde, da stimme ich voll und ganz der neuen Hamas Charta zu. (6)
