In Zeiten zionistischer Gefährder und Gefährdungen!
Von Evelyn Hecht-Galinski, Sicht
vom Hochblauen, 28. Dezember
2016.
vom Hochblauen, 28. Dezember
2016.
Was für ein Aufstand um eine
zahnlose UN-Resolution, wie es Zaid Jilani mehr als treffend in The Intercept
formulierte. (1)
zahnlose UN-Resolution, wie es Zaid Jilani mehr als treffend in The Intercept
formulierte. (1)
Obama hatte sich also dazu
aufgerafft, die illegale jüdische Besatzung palästinensischen Landes nicht mit
einem Veto in der UN zu blockieren, so what? Was bedeutet denn diese
Bekräftigung der Verurteilung des Siedlungsbaus de facto? Sicher nichts für die
seit Jahrzehnten das Völkerrecht verletzende zionistische Okkupationsmacht.
aufgerafft, die illegale jüdische Besatzung palästinensischen Landes nicht mit
einem Veto in der UN zu blockieren, so what? Was bedeutet denn diese
Bekräftigung der Verurteilung des Siedlungsbaus de facto? Sicher nichts für die
seit Jahrzehnten das Völkerrecht verletzende zionistische Okkupationsmacht.
Denn weder ist diese Resolution für das jüdische Besatzer-Regime bindend, noch
fordert es grundlegende Änderungen der illegalen jüdischen Besatzung Palästinas
oder den Rückbau der Siedlungen. Es ist eine traurige Farce, dass sich das
mächtigste Gremium der UN, der Sicherheitsrat, nach acht Jahren Schweigen, nun
zum ersten mal entschloss, lediglich einen Baustopp der Siedlungen zu fordern.
Seit fast 50 Jahren betreibt der „Jüdische Staat“ konsequent den Landraub und
das Siedeln als zionistische Staatsräson, ein fast nahtloser Übergang von der
Nakba 1948 mit anschließender ethnischer Säuberung Palästinas bis heute. So ist
die Resolution 2334 das Papier nicht wert, solange nicht endlich Konsequenzen
erfolgen. Diese Resolution unterläuft alle Rechte der Palästinenser und schadet
Palästina in Wirklichkeit. (2) (3)
fordert es grundlegende Änderungen der illegalen jüdischen Besatzung Palästinas
oder den Rückbau der Siedlungen. Es ist eine traurige Farce, dass sich das
mächtigste Gremium der UN, der Sicherheitsrat, nach acht Jahren Schweigen, nun
zum ersten mal entschloss, lediglich einen Baustopp der Siedlungen zu fordern.
Seit fast 50 Jahren betreibt der „Jüdische Staat“ konsequent den Landraub und
das Siedeln als zionistische Staatsräson, ein fast nahtloser Übergang von der
Nakba 1948 mit anschließender ethnischer Säuberung Palästinas bis heute. So ist
die Resolution 2334 das Papier nicht wert, solange nicht endlich Konsequenzen
erfolgen. Diese Resolution unterläuft alle Rechte der Palästinenser und schadet
Palästina in Wirklichkeit. (2) (3)
Was heißt schon Siedlungsstopp?
Kein Wort über das legale Rückkehrrecht der Palästinenser, kein Wort über den
Elendsstreifen mit Meerblick, das abgeriegelte Konzentrationslager Gaza.
Inzwischen ist das illegal besetzte Palästina so zersiedelt, dass ein Baustopp
ein trauriger Witz ist. Schon für diese Woche hat das Netanjahu-Regime grünes
Licht für 300 weitere illegale jüdische Siedlungseinheiten gegeben. Die Fata
Morgana der Zwei-Staaten-Lösung ist doch längst im Reich der Märchen abzulegen.
Was wollte Obama mit dieser halbherzigen Entscheidung, kein Veto einzulegen,
zeigen? Hatte Obama nicht zuvor dem Netanjahu Regime das größte
Militärpaket-Geschenk aller Zeiten von mehr als 38 Milliarden US-$ zugesichert
und die Kooperation in Sicherheitsfragen noch enger geknüpft. Es ist also mehr
als lächerlich, wenn in diversen Medien immer wieder auf das schlechte Verhältnis
zwischen Obama und Netanjahu verwiesen wird, was nur die wahren Zustände
verharmlost. Es geht nicht um Gefühle, sondern hier zählen nur die nackten
Tatsachen der Unterstützung der USA für den „Jüdischen Staat“. Wenn sich
Netanjahu jetzt schon so auf Trump freut und den 20.Januar sehnsüchtig
herbeisehnt, damit Trump, der „US-Gefährder“ all das umsetzt, was Netanjahus
Herz begeht, von Siedlungsfreiheit bis zur Verlegung der Botschaft von Tel Aviv
nach Jerusalem, dann steht dem illegalen zionistischen Paradies in Palästina
niemand und nichts mehr im Wege. Schon hat Trump versprochen, diese Resolution
nicht anzuerkennen und alles im Sinne von Netanjahu zu regeln, ebenso das Iran
Atom Abkommen in Frage zu stellen. Wie es scheint, wird 2017 alles gut für das
Netanjahu-Regime. Auch lässt die Ernennung des orthodoxen Ober-Zionisten David
Friedman als kommender US-Botschafter im „Jüdischen Staat“ die schlimmsten
Befürchtungen wach werden, ein aktiver Unterstützer der illegalen jüdischen
Siedlungen, ein Feind der Palästinenser, der genau wie Trump und der
israelische UN-Botschafter Ron Derner auf die schnelle Umsetzung des Umzugs der
Botschaft nach Jerusalem drängt. Einen Affront sondergleichen gegen die
Palästinenser, aber auch gegen das Völkerrecht. (4)
Kein Wort über das legale Rückkehrrecht der Palästinenser, kein Wort über den
Elendsstreifen mit Meerblick, das abgeriegelte Konzentrationslager Gaza.
Inzwischen ist das illegal besetzte Palästina so zersiedelt, dass ein Baustopp
ein trauriger Witz ist. Schon für diese Woche hat das Netanjahu-Regime grünes
Licht für 300 weitere illegale jüdische Siedlungseinheiten gegeben. Die Fata
Morgana der Zwei-Staaten-Lösung ist doch längst im Reich der Märchen abzulegen.
Was wollte Obama mit dieser halbherzigen Entscheidung, kein Veto einzulegen,
zeigen? Hatte Obama nicht zuvor dem Netanjahu Regime das größte
Militärpaket-Geschenk aller Zeiten von mehr als 38 Milliarden US-$ zugesichert
und die Kooperation in Sicherheitsfragen noch enger geknüpft. Es ist also mehr
als lächerlich, wenn in diversen Medien immer wieder auf das schlechte Verhältnis
zwischen Obama und Netanjahu verwiesen wird, was nur die wahren Zustände
verharmlost. Es geht nicht um Gefühle, sondern hier zählen nur die nackten
Tatsachen der Unterstützung der USA für den „Jüdischen Staat“. Wenn sich
Netanjahu jetzt schon so auf Trump freut und den 20.Januar sehnsüchtig
herbeisehnt, damit Trump, der „US-Gefährder“ all das umsetzt, was Netanjahus
Herz begeht, von Siedlungsfreiheit bis zur Verlegung der Botschaft von Tel Aviv
nach Jerusalem, dann steht dem illegalen zionistischen Paradies in Palästina
niemand und nichts mehr im Wege. Schon hat Trump versprochen, diese Resolution
nicht anzuerkennen und alles im Sinne von Netanjahu zu regeln, ebenso das Iran
Atom Abkommen in Frage zu stellen. Wie es scheint, wird 2017 alles gut für das
Netanjahu-Regime. Auch lässt die Ernennung des orthodoxen Ober-Zionisten David
Friedman als kommender US-Botschafter im „Jüdischen Staat“ die schlimmsten
Befürchtungen wach werden, ein aktiver Unterstützer der illegalen jüdischen
Siedlungen, ein Feind der Palästinenser, der genau wie Trump und der
israelische UN-Botschafter Ron Derner auf die schnelle Umsetzung des Umzugs der
Botschaft nach Jerusalem drängt. Einen Affront sondergleichen gegen die
Palästinenser, aber auch gegen das Völkerrecht. (4)
So ist es Netanjahu wieder einmal
gelungen, einen Sturm im Wasserglas zu inszenieren und mit Schaum vor dem Mund
Sanktionen gegen UN-Organisationen in Israel einzuleiten, Zahlungen zu stoppen,
und Botschafter einzubestellen, um so gegen die „schändliche
Israel-Feindlichkeit“ und den „Verrat“ am „Jüdischen Volk“ zu protestieren. Ja
dieses „auserwählte“ jüdische Besatzer-Regime möchte immer Extra-Regeln und
einen Sonder-Status für sich beanspruchen. Tatsächlich hat Israel bis heute nur
eine einzige UN-Resolution anerkannt – die seiner Gründung!
gelungen, einen Sturm im Wasserglas zu inszenieren und mit Schaum vor dem Mund
Sanktionen gegen UN-Organisationen in Israel einzuleiten, Zahlungen zu stoppen,
und Botschafter einzubestellen, um so gegen die „schändliche
Israel-Feindlichkeit“ und den „Verrat“ am „Jüdischen Volk“ zu protestieren. Ja
dieses „auserwählte“ jüdische Besatzer-Regime möchte immer Extra-Regeln und
einen Sonder-Status für sich beanspruchen. Tatsächlich hat Israel bis heute nur
eine einzige UN-Resolution anerkannt – die seiner Gründung!
Während der „Jüdische Staat“ das
Völkerrecht bricht und weiterhin palästinensisches Land raubt, Häuser zerstört
und ganze Familien obdachlos macht, Reiseverbote und Sanktionen erlässt, kann
sich die heuchlerische Staatengemeinschaft nicht dazu aufrappeln, geschlossen
für ein freies Palästina einzutreten. Nur deshalb, durch die aktive Mithilfe
der USA und der EU und speziell Deutschland, kann der „Jüdische Staat“ die
illegale Besatzung Palästinas aufrechterhalten. Zwar hat der deutsche
Außenminister und künftige Bundespräsident Steinmeier die UN-Entscheidung
begrüßt, hat aber schon seit Jahren durch sein Schweigen zu dem Unrecht dazu beigetragen,
dass sich die illegale jüdische Besiedlung Palästinas und die ethnische
Säuberung weiter fortsetzen.
Völkerrecht bricht und weiterhin palästinensisches Land raubt, Häuser zerstört
und ganze Familien obdachlos macht, Reiseverbote und Sanktionen erlässt, kann
sich die heuchlerische Staatengemeinschaft nicht dazu aufrappeln, geschlossen
für ein freies Palästina einzutreten. Nur deshalb, durch die aktive Mithilfe
der USA und der EU und speziell Deutschland, kann der „Jüdische Staat“ die
illegale Besatzung Palästinas aufrechterhalten. Zwar hat der deutsche
Außenminister und künftige Bundespräsident Steinmeier die UN-Entscheidung
begrüßt, hat aber schon seit Jahren durch sein Schweigen zu dem Unrecht dazu beigetragen,
dass sich die illegale jüdische Besiedlung Palästinas und die ethnische
Säuberung weiter fortsetzen.
Dieses heuchlerische „besondere
Verhältnis“ zum „Jüdischen Staat“, das auch durch den Holocaust nicht
gerechtfertigt ist, ist ein politisches Verbrechen. Die Zukunft für uns
Unterstützer eines freien Palästina sieht düster aus, weil der Zentralrat der
Juden, andere pro-israelische Lobbygruppen und die Sayanim, speziell in
Deutschland, aber auch weltweit, immer mehr Einfluss nehmen und alles aufbieten,
um Kritiker der israelischen Besatzungspolitik mundtot zu machen, u.a. durch
mit Antisemitismusvorwürfen erzwungene Kündigungen von Vortragsräumen – de
fakto also Redeverbot – an Universitäten, Schulen, Kündigung von Bankkonten und
Delegitimierung der gewaltlosen BDS-Kampagne, um so die ewige Besatzung
Palästinas zu zementieren.
Verhältnis“ zum „Jüdischen Staat“, das auch durch den Holocaust nicht
gerechtfertigt ist, ist ein politisches Verbrechen. Die Zukunft für uns
Unterstützer eines freien Palästina sieht düster aus, weil der Zentralrat der
Juden, andere pro-israelische Lobbygruppen und die Sayanim, speziell in
Deutschland, aber auch weltweit, immer mehr Einfluss nehmen und alles aufbieten,
um Kritiker der israelischen Besatzungspolitik mundtot zu machen, u.a. durch
mit Antisemitismusvorwürfen erzwungene Kündigungen von Vortragsräumen – de
fakto also Redeverbot – an Universitäten, Schulen, Kündigung von Bankkonten und
Delegitimierung der gewaltlosen BDS-Kampagne, um so die ewige Besatzung
Palästinas zu zementieren.
Das kommende Jahr wird besonders
bitter, nicht nur für das palästinensische Volk, denn es gilt, an die
50-jährige illegale jüdische Besatzung zu erinnern, und dass sich die deutsche
Politik durch ihr feiges Schweigen immer tiefer verstrickt in eine zweite
Schuld. Der bis an die Zähne bewaffnete „Jüdische Staat“ ist kein Opfer,
sondern ein aggressiver Gefährder der Weltpolitik, der vor nichts
zurückschreckt und eine Bedrohung darstellt. Israel fühlt sich von Feinden
umgeben und stellt sich selbst so friedfertig dar! Was für eine Märchenstunde,
die jetzt sogar noch die Asyl suchenden Flüchtlinge in Deutschland
verinnerlichen sollen und Asyl nur bekommen sollen, wenn sie das Existenzrecht
des „Jüdischen Staates“ anerkennen. Wie können Demokraten die Anerkennung eines
„Jüdischen Staat“ – ohne definierte Grenzen! – reklamieren, der jegliche
moralische Existenz und Legitimation verloren hat, solange er seine Existenz
auf Besatzung, Kolonisierung, Landraub für die illegalen Siedlungen und die
Unterdrückung eines anderen Volkes aufbaut.
bitter, nicht nur für das palästinensische Volk, denn es gilt, an die
50-jährige illegale jüdische Besatzung zu erinnern, und dass sich die deutsche
Politik durch ihr feiges Schweigen immer tiefer verstrickt in eine zweite
Schuld. Der bis an die Zähne bewaffnete „Jüdische Staat“ ist kein Opfer,
sondern ein aggressiver Gefährder der Weltpolitik, der vor nichts
zurückschreckt und eine Bedrohung darstellt. Israel fühlt sich von Feinden
umgeben und stellt sich selbst so friedfertig dar! Was für eine Märchenstunde,
die jetzt sogar noch die Asyl suchenden Flüchtlinge in Deutschland
verinnerlichen sollen und Asyl nur bekommen sollen, wenn sie das Existenzrecht
des „Jüdischen Staates“ anerkennen. Wie können Demokraten die Anerkennung eines
„Jüdischen Staat“ – ohne definierte Grenzen! – reklamieren, der jegliche
moralische Existenz und Legitimation verloren hat, solange er seine Existenz
auf Besatzung, Kolonisierung, Landraub für die illegalen Siedlungen und die
Unterdrückung eines anderen Volkes aufbaut.
Es kann und darf nicht weiter
unterstützt werden, dass die jüdischen Besatzer Anspruch auf ganz Palästina
erheben und als Hauptstadt ganz Jerusalem beanspruchen. Solange die
heuchlerische Wertegemeinschaft diesem Treiben kein Ende durch Sanktionen und
Druck bereitet, wird der Jüdische Staat“/Palästina ein Stachel und fortdauernde
Brennpunkt für den gesamten Weltfrieden sein. Das ist eine Missachtung jeglicher
demokratischer Werte, wie die Staatsräson für die Sicherheit des „Jüdischen
Staates“.
unterstützt werden, dass die jüdischen Besatzer Anspruch auf ganz Palästina
erheben und als Hauptstadt ganz Jerusalem beanspruchen. Solange die
heuchlerische Wertegemeinschaft diesem Treiben kein Ende durch Sanktionen und
Druck bereitet, wird der Jüdische Staat“/Palästina ein Stachel und fortdauernde
Brennpunkt für den gesamten Weltfrieden sein. Das ist eine Missachtung jeglicher
demokratischer Werte, wie die Staatsräson für die Sicherheit des „Jüdischen
Staates“.
Es ist ein zum Himmel schreiendes
Unrecht, dem nur mit BDS-Maßnahmen widersprochen werden kann. Ich fordere alle
deutschen Bürger, jüdische, christliche, muslimische oder Nichtreligiöse auf,
auch 2017 trotz der Gefahr, als Antisemit verleumdet zu werden, nicht mehr zu
schweigen und mutig gegen die zionistischen Gefährder aufzustehen. Sicherheit
für den Jüdischen Staat“ bedeutet immer nur Besatzung und ethnische Säuberung,
und Drohungen gegen andere Länder. Der kriegerische „Jüdische Staat“ dient
nicht dem Frieden und taugt nicht als Vorbild für eine Lösung des
Flüchtlingsproblems, sondern nur als abschreckendes Beispiel einer verfehlten
Politik, die den Terror erzeugt, mit dem wir es heute zu tun haben. Besonders
deutlich wird das an der Empfehlung israelischer „Terrorismus-Experten“ und
Politiker: „vergesst die Menschenrechte“! Tatsächlich spielen die
Menschenrechte für den „Jüdischen Staat“ nur eine Rolle, wenn es um Juden geht,
da allerdings auch nicht für alle, weil kritische Juden ebenfalls bekämpft
werden.
Unrecht, dem nur mit BDS-Maßnahmen widersprochen werden kann. Ich fordere alle
deutschen Bürger, jüdische, christliche, muslimische oder Nichtreligiöse auf,
auch 2017 trotz der Gefahr, als Antisemit verleumdet zu werden, nicht mehr zu
schweigen und mutig gegen die zionistischen Gefährder aufzustehen. Sicherheit
für den Jüdischen Staat“ bedeutet immer nur Besatzung und ethnische Säuberung,
und Drohungen gegen andere Länder. Der kriegerische „Jüdische Staat“ dient
nicht dem Frieden und taugt nicht als Vorbild für eine Lösung des
Flüchtlingsproblems, sondern nur als abschreckendes Beispiel einer verfehlten
Politik, die den Terror erzeugt, mit dem wir es heute zu tun haben. Besonders
deutlich wird das an der Empfehlung israelischer „Terrorismus-Experten“ und
Politiker: „vergesst die Menschenrechte“! Tatsächlich spielen die
Menschenrechte für den „Jüdischen Staat“ nur eine Rolle, wenn es um Juden geht,
da allerdings auch nicht für alle, weil kritische Juden ebenfalls bekämpft
werden.
2017 sollte das Jahr der Umkehr
in der Außenpolitik einleiten. Schluss mit der menschenverachtenden Drohnen-
und Bombenpolitik, der wir uns gemeinsam mit der westlichen „Werte-Allianz“
angeschlossen haben. Die Auswirkungen des aggressiven Handelns sieht man in der
Ukraine, Afghanistan, Irak, Libyen, Ägypten, Jemen, und nicht zu vergessen in
Syrien, wo die Dschihadisten massiv aufgerüstet worden sind, das Ergebnis sehen
wir jetzt, ebenso wie in Mali oder wo auch immer in Afrika. Überall will uns
die heuchlerische Wertegemeinschaft Krieg und Terror als demokratische Werte
verkaufen. Der Terror wird zurückschlagen, das ist das schreckliche Resultat
einer völlig verfehlten westlichen Kolonial- und Hegemonie-Politik, die, wenn
wir nicht aufpassen, uns alle in den Terror-Abgrund reißen wird. Nicht die
Flüchtlinge sind schuld an diesem Terror, sondern die westliche Finanzierung
und Bewaffnung der Terroristen. Frau Merkel sollte endlich die eigene Barbarei
anerkennen, die schon viel zu viele unschuldige Opfer gekostet hat. Muslimische
Opfer klagen an, die von der „christlich-jüdischen Wertegemeinschaft“ vergessen
werden, die nur die eigenen Opfer betrauert. Die Gefährdung durch die
Verlogenheit der westlichen Regierungen, der sogenannten Werte-Allianz muss
2017 beendet werden.
in der Außenpolitik einleiten. Schluss mit der menschenverachtenden Drohnen-
und Bombenpolitik, der wir uns gemeinsam mit der westlichen „Werte-Allianz“
angeschlossen haben. Die Auswirkungen des aggressiven Handelns sieht man in der
Ukraine, Afghanistan, Irak, Libyen, Ägypten, Jemen, und nicht zu vergessen in
Syrien, wo die Dschihadisten massiv aufgerüstet worden sind, das Ergebnis sehen
wir jetzt, ebenso wie in Mali oder wo auch immer in Afrika. Überall will uns
die heuchlerische Wertegemeinschaft Krieg und Terror als demokratische Werte
verkaufen. Der Terror wird zurückschlagen, das ist das schreckliche Resultat
einer völlig verfehlten westlichen Kolonial- und Hegemonie-Politik, die, wenn
wir nicht aufpassen, uns alle in den Terror-Abgrund reißen wird. Nicht die
Flüchtlinge sind schuld an diesem Terror, sondern die westliche Finanzierung
und Bewaffnung der Terroristen. Frau Merkel sollte endlich die eigene Barbarei
anerkennen, die schon viel zu viele unschuldige Opfer gekostet hat. Muslimische
Opfer klagen an, die von der „christlich-jüdischen Wertegemeinschaft“ vergessen
werden, die nur die eigenen Opfer betrauert. Die Gefährdung durch die
Verlogenheit der westlichen Regierungen, der sogenannten Werte-Allianz muss
2017 beendet werden.
In diesem Sinne einen guten
Rutsch in ein hoffentlich friedlicheres Neues Jahr 2017!
Rutsch in ein hoffentlich friedlicheres Neues Jahr 2017!
