Erstes Regionaltreffen sozialer Organisationen in Mexiko zur Präsidentschaftswahl
Von Leon
Kaschel, amerika21, 24. August 2016.
Kaschel, amerika21, 24. August 2016.
Cuautla, Mexiko. Am heutigen Mittwoch beginnt in der mexikanischen Stadt Cuautla im
Bundesstaat Morelos das erste regionale Treffen von Gewerkschaften, politischen
Organisationen und sozialen Bewegungen. Teilnehmen sollen unter anderem
Gruppierungen aus Sinaloa und Chihuahua, aber auch aus Zentral- und Südmexiko.
Dies gab Alfonso Ramírez Cuéllar, Präsident der Bauernorganisation El
Barzónauf einer Pressekonferenz bekannt. Ziel sei es, eine
Alternative für das 2018 neu zu besetzende Amt des Präsidenten der Republik zu
finden.
Bundesstaat Morelos das erste regionale Treffen von Gewerkschaften, politischen
Organisationen und sozialen Bewegungen. Teilnehmen sollen unter anderem
Gruppierungen aus Sinaloa und Chihuahua, aber auch aus Zentral- und Südmexiko.
Dies gab Alfonso Ramírez Cuéllar, Präsident der Bauernorganisation El
Barzónauf einer Pressekonferenz bekannt. Ziel sei es, eine
Alternative für das 2018 neu zu besetzende Amt des Präsidenten der Republik zu
finden.
Die an dem Treffen teilnehmenden Organisationen sollen in die bereits
existierende Bewegung M18 eingebunden werden. Diese sei dabei, alle
Bundestaaten der Republik zu bereisen, um sich mit Gruppen und sozialen
Bewegungen zu treffen. Laut Cuéllar wolle man so “Kräfte vereinen und die
Präsidentschaft der Republik gewinnen”. Der ehemalige Senatsabgeordnete
betonte, dass ein Regierungswechsel dringend notwendig sei, da
“Multimillionäre und Funktionäre einen Raub am Staatshaushalt”
begangen hätten. Somit seien sie das größte Problem aller Mexikaner.
existierende Bewegung M18 eingebunden werden. Diese sei dabei, alle
Bundestaaten der Republik zu bereisen, um sich mit Gruppen und sozialen
Bewegungen zu treffen. Laut Cuéllar wolle man so “Kräfte vereinen und die
Präsidentschaft der Republik gewinnen”. Der ehemalige Senatsabgeordnete
betonte, dass ein Regierungswechsel dringend notwendig sei, da
“Multimillionäre und Funktionäre einen Raub am Staatshaushalt”
begangen hätten. Somit seien sie das größte Problem aller Mexikaner.
Deutliche Worte fand Cuéllar vor allem auch im Bezug auf die
Institutionelle Partei der Revolution, (PRI), die Partei des mexikanischen
Präsidenten Enrique Peña Nieto. Man sehe es als notwendig, dass die PRI ihrer
Machtposition enthoben werde, um Korruption und Straflosigkeit im Land zu
beenden. Die jetzige Regierung sei “unfähig, die Probleme der
mexikanischen Gesellschaft zu lösen”. Dies sei auch an den andauernden
Protesten von Lehrern, Studenten und Bauern zu erkennen.
Institutionelle Partei der Revolution, (PRI), die Partei des mexikanischen
Präsidenten Enrique Peña Nieto. Man sehe es als notwendig, dass die PRI ihrer
Machtposition enthoben werde, um Korruption und Straflosigkeit im Land zu
beenden. Die jetzige Regierung sei “unfähig, die Probleme der
mexikanischen Gesellschaft zu lösen”. Dies sei auch an den andauernden
Protesten von Lehrern, Studenten und Bauern zu erkennen.
Cuéllar nannte als Beispiele explizit die Gouverneure diverser
mexikanischer Bundesstaaten und bezeichnete sie als “Diebe staatlicher
Gelder und öffentlicher Mittel”. Wenn es in diesen Fällen nicht zum
Prozess käme, würde keine Glaubwürdigkeit entstehen. Deshalb sei es notwendig,
dass “sich eine organisierte Kraft aus aktuellen Kämpfen, aus Organisationen
und Bewegungen der Zivilgesellschaft im Land erhebt”.
mexikanischer Bundesstaaten und bezeichnete sie als “Diebe staatlicher
Gelder und öffentlicher Mittel”. Wenn es in diesen Fällen nicht zum
Prozess käme, würde keine Glaubwürdigkeit entstehen. Deshalb sei es notwendig,
dass “sich eine organisierte Kraft aus aktuellen Kämpfen, aus Organisationen
und Bewegungen der Zivilgesellschaft im Land erhebt”.
Mexikos politischer Führung wird von gesellschaftlichen Organisationen seit
Jahren vorgeworfen, hochgradig korrupt zu sein. Auch Präsident Peña Nieto war
seit Amtsantritt immer wieder in verschiedene Skandale verwickelt. Vom
mexikanischen Bauunternehmer Juan Armando Hinojosa ließ er sich in Mexiko-Stadt
eine Villa bauen, im April gab ein kolumbianischer Hacker zu, dass er 2012 im
Auftrag von Peña Nieto den Präsidentschaftswahlkampf manipuliert habe. Am 21.
August ließ das Netzwerk der bekannten Journalistin Carmen Aristegui nun
verlautbaren, dass er wohl auch Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben hat.
Jahren vorgeworfen, hochgradig korrupt zu sein. Auch Präsident Peña Nieto war
seit Amtsantritt immer wieder in verschiedene Skandale verwickelt. Vom
mexikanischen Bauunternehmer Juan Armando Hinojosa ließ er sich in Mexiko-Stadt
eine Villa bauen, im April gab ein kolumbianischer Hacker zu, dass er 2012 im
Auftrag von Peña Nieto den Präsidentschaftswahlkampf manipuliert habe. Am 21.
August ließ das Netzwerk der bekannten Journalistin Carmen Aristegui nun
verlautbaren, dass er wohl auch Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben hat.
