Wahlanalyse Brandenburg und Thüringen von Frau Nicole Kumfert von Die Linke Leverkusen
Liebe Leserinnen und Leser,
anbei die Wahlanalyse der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen von Frau Nicole Kumfert von Die Linke Leverkusen.
Wir freuen uns auf Ihre Kommentare an info@promosaik.com
dankend
Dr. phil. Milena Rampoldi
ProMosaik e.V.
Die
erfreuliche Nachricht zuerst: Die NPD ist sowohl in Brandenburg als auch in
Thüringen nicht in die Landesparlamente eingezogen!
erfreuliche Nachricht zuerst: Die NPD ist sowohl in Brandenburg als auch in
Thüringen nicht in die Landesparlamente eingezogen!
Allerdings
wird in beiden Ländern der Aufwärtstrend der rechtspopulistischen AfD
fortgesetzt, die jeweils mehr als 10 Prozent der Stimmen erhielt.
wird in beiden Ländern der Aufwärtstrend der rechtspopulistischen AfD
fortgesetzt, die jeweils mehr als 10 Prozent der Stimmen erhielt.
Analysen
über die Wählerbewegungen zeigen, dass die AfD es vermag, aus allen politischen
Lagern Stimmen zu ziehen – darüber hinaus gelang es ihr, insbesondere auch aus
dem Bereich der Nichtwähler zu mobilisieren.
über die Wählerbewegungen zeigen, dass die AfD es vermag, aus allen politischen
Lagern Stimmen zu ziehen – darüber hinaus gelang es ihr, insbesondere auch aus
dem Bereich der Nichtwähler zu mobilisieren.
Betrachtet
man dazu noch die Wahlbeteiligung, die in beiden Ländern um die 50 Prozent lag,
dann ist der Trend umso bedenklicher.
man dazu noch die Wahlbeteiligung, die in beiden Ländern um die 50 Prozent lag,
dann ist der Trend umso bedenklicher.
Die
etablierten Parteien erreichen die Menschen in unserem Land nicht mehr und es
gelingt ihnen auch nicht, die Wählerinnen und Wähler mit ihren Argumenten an
die Wahlurnen zu bewegen.
etablierten Parteien erreichen die Menschen in unserem Land nicht mehr und es
gelingt ihnen auch nicht, die Wählerinnen und Wähler mit ihren Argumenten an
die Wahlurnen zu bewegen.
In
Brandenburg sank die Wahlbeteiligung um knapp 20 Prozent im Vergleich zur
letzten Landtagswahl 2009 auf 47,9 Prozent.
Brandenburg sank die Wahlbeteiligung um knapp 20 Prozent im Vergleich zur
letzten Landtagswahl 2009 auf 47,9 Prozent.
Woran
liegt das und inwiefern hängt der Wahlerfolg der AfD damit zusammen?
liegt das und inwiefern hängt der Wahlerfolg der AfD damit zusammen?
Insbesondere
in Brandenburg wird deutlich, dass die etablierten Parteien es verpasst haben,
die Bedürfnisse der Menschen wahrzunehmen und auch entsprechend aufzugreifen.
in Brandenburg wird deutlich, dass die etablierten Parteien es verpasst haben,
die Bedürfnisse der Menschen wahrzunehmen und auch entsprechend aufzugreifen.
Die
AfD konnte mit ihren Themen wie Bekämpfung der Grenzkriminalität punkten, was
offensichtlich auch die Nichtwähler zum Gang an die Wahlurne bewegt hat.
AfD konnte mit ihren Themen wie Bekämpfung der Grenzkriminalität punkten, was
offensichtlich auch die Nichtwähler zum Gang an die Wahlurne bewegt hat.
Hingegen
ist die FDP mit Satire-Kampagnen wie „Keine Sau braucht die FDP“ in beiden
Ländern deutlich unter die 5-Prozent-Marke gerutscht, was noch einmal
verdeutlicht, dass für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler weniger die
klassische Parteien-Zuordnung, als vielmehr die politischen Themen vor Ort eine
entscheidende Rolle gespielt haben.
ist die FDP mit Satire-Kampagnen wie „Keine Sau braucht die FDP“ in beiden
Ländern deutlich unter die 5-Prozent-Marke gerutscht, was noch einmal
verdeutlicht, dass für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler weniger die
klassische Parteien-Zuordnung, als vielmehr die politischen Themen vor Ort eine
entscheidende Rolle gespielt haben.
Während
in Brandenburg trotz der Verluste der LINKEN eine Fortsetzung der Koalition von
SPD und Linkspartei wahrscheinlich ist, gestaltet sich die Mehrheitsfindung in
Thüringen deutlich schwieriger.
in Brandenburg trotz der Verluste der LINKEN eine Fortsetzung der Koalition von
SPD und Linkspartei wahrscheinlich ist, gestaltet sich die Mehrheitsfindung in
Thüringen deutlich schwieriger.
Zwar
reklamiert die amtierende CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht die
Regierungsbildung für sich und spricht von einem „deutlichen
Regierungsauftrag“, allerdings gibt es nach dem Ausscheiden der FDP aus dem
thüringischen Landtag keine konservative Regierungsoption mehr.
reklamiert die amtierende CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht die
Regierungsbildung für sich und spricht von einem „deutlichen
Regierungsauftrag“, allerdings gibt es nach dem Ausscheiden der FDP aus dem
thüringischen Landtag keine konservative Regierungsoption mehr.
Ein
Experiment mit der AfD scheint ausgeschlossen, da sich führende CDU-Politiker
der Bundesebene kategorisch gegen eine Zusammenarbeit mit dieser neuen Partei
positionieren.
Experiment mit der AfD scheint ausgeschlossen, da sich führende CDU-Politiker
der Bundesebene kategorisch gegen eine Zusammenarbeit mit dieser neuen Partei
positionieren.
Auch
eine Große Koalition scheint nicht in Frage zu kommen, wenn sich die Thüringer
SPD, die eine historische Wahlniederlage hinnehmen musste, ernsthaft neu
aufstellen und künftig auch in Thüringen wieder erfolgreich sein möchte.
eine Große Koalition scheint nicht in Frage zu kommen, wenn sich die Thüringer
SPD, die eine historische Wahlniederlage hinnehmen musste, ernsthaft neu
aufstellen und künftig auch in Thüringen wieder erfolgreich sein möchte.
Es
bleibt die Option auf ein rot-rot-grünes Bündnis aus SPD, LINKEN und Grünen
unter Führung des LINKEN Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, der somit erster
LINKER Ministerpräsident werden und für eine Mehrheit links der Mitte im
Bundestag sorgen könnte.
bleibt die Option auf ein rot-rot-grünes Bündnis aus SPD, LINKEN und Grünen
unter Führung des LINKEN Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, der somit erster
LINKER Ministerpräsident werden und für eine Mehrheit links der Mitte im
Bundestag sorgen könnte.
Dieses
bisher unerprobte Konstrukt wäre ebenfalls ein Experiment – ein Experiment
hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der LINKEN, allerdings auch ein Experiment
zur Erprobung neuer Koalitionsoptionen auf Bundesebene zur Bundestagswahl 2017.
bisher unerprobte Konstrukt wäre ebenfalls ein Experiment – ein Experiment
hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der LINKEN, allerdings auch ein Experiment
zur Erprobung neuer Koalitionsoptionen auf Bundesebene zur Bundestagswahl 2017.
Die
nächsten Tage und Wochen werden zeigen, wohin die Reise in Deutschland künftig
geht: Konservativ Mitte-Rechts mit Union und AfD oder sozial-liberal und
ökologisch mit einem noch unbekannten und unerprobten Dreierbündnis links der
Mitte.
nächsten Tage und Wochen werden zeigen, wohin die Reise in Deutschland künftig
geht: Konservativ Mitte-Rechts mit Union und AfD oder sozial-liberal und
ökologisch mit einem noch unbekannten und unerprobten Dreierbündnis links der
Mitte.
Eine
spannende Zeit und spannende Entwicklungen!
spannende Zeit und spannende Entwicklungen!
