Die Stellungnahme von Frau Nicole Kumfert – Die LINKE Leverkusen über die Landtagswahl in Sachsen
Liebe
Leserinnen und Leser,
Leserinnen und Leser,
und
zurück in die Heimat nach Sachsen…. Wir machen uns Sorgen um die sächsischen
Pilgerfahrten nach RECHTS.
zurück in die Heimat nach Sachsen…. Wir machen uns Sorgen um die sächsischen
Pilgerfahrten nach RECHTS.
Frau
Nicole Kumfert von Die Linke Leverkusen, der wir hierfür ein großes Dankeschön aussprechen möchten, hat uns die folgende Analyse der
sächsischen Wahl geschickt, in der wir auch ein wenig Optimismus erkennen, denn
die NPD hat es nicht geschafft, in den Landtag zu kommen. Aber es war knapp…
nicht für die NPD, sondern eher für die Welt voller Farben, Toleranz,
Demokratie und Mosaiksteinchen!!
Nicole Kumfert von Die Linke Leverkusen, der wir hierfür ein großes Dankeschön aussprechen möchten, hat uns die folgende Analyse der
sächsischen Wahl geschickt, in der wir auch ein wenig Optimismus erkennen, denn
die NPD hat es nicht geschafft, in den Landtag zu kommen. Aber es war knapp…
nicht für die NPD, sondern eher für die Welt voller Farben, Toleranz,
Demokratie und Mosaiksteinchen!!
AfD:
was ist das? Protestpartei? Lückenbüßer? Oder der neue Heimatbund gegen
HEIMAT-BUNT wie wir sie gerne hätten oder wohl eher der Weg zum Kampf gegen die
ASYLANTENFLUT im Namen des NRW-BürgerMUTS?
was ist das? Protestpartei? Lückenbüßer? Oder der neue Heimatbund gegen
HEIMAT-BUNT wie wir sie gerne hätten oder wohl eher der Weg zum Kampf gegen die
ASYLANTENFLUT im Namen des NRW-BürgerMUTS?
Wir
freuen uns auf Ihre Kommentare hierzu…. Auch mit ein wenig Humor, kann nicht
schaden
freuen uns auf Ihre Kommentare hierzu…. Auch mit ein wenig Humor, kann nicht
schaden
Dankend
Dr.
phil. Milena Rampoldi
phil. Milena Rampoldi
Redaktion
von ProMosaik e.V.
von ProMosaik e.V.
(Quelle: www.sachsen.de)
Das
Wahlergebnis in Sachsen spiegelt die Lage in vielen Ostdeutschen Städten und
Gemeinden wider.
Wahlergebnis in Sachsen spiegelt die Lage in vielen Ostdeutschen Städten und
Gemeinden wider.
Es
zeigt strukturelle Probleme auf – die Arbeitslosenquote in Ostdeutschland lag
im August 2014 mit 9,4 % knapp drei Prozentpunkte über dem gesamtdeutschen
Schnitt.
zeigt strukturelle Probleme auf – die Arbeitslosenquote in Ostdeutschland lag
im August 2014 mit 9,4 % knapp drei Prozentpunkte über dem gesamtdeutschen
Schnitt.
Auch
die verhältnismäßig gut verankerten Strukturen von Rassismus und vor allem auch
Rechtsextremismus im Osten Deutschlands sind im Wahlergebnis wiederzuerkennen.
die verhältnismäßig gut verankerten Strukturen von Rassismus und vor allem auch
Rechtsextremismus im Osten Deutschlands sind im Wahlergebnis wiederzuerkennen.
Nicht
zuletzt Dresden, wo einerseits ein permanenter Kampf gegen Rechtsextremismus
und Fremdenfeindlichkeit geführt wird, ist andererseits eine Keimzelle rechter
Strukturen.
zuletzt Dresden, wo einerseits ein permanenter Kampf gegen Rechtsextremismus
und Fremdenfeindlichkeit geführt wird, ist andererseits eine Keimzelle rechter
Strukturen.
Perspektiv-
und Alternativlosigkeit führt zu noch mehr Politikverdrossenheit, die letztlich
Protestparteien wie auch die AfD und extremistische Parteien stärkt.
und Alternativlosigkeit führt zu noch mehr Politikverdrossenheit, die letztlich
Protestparteien wie auch die AfD und extremistische Parteien stärkt.
Die
Entscheidung von knapp 15 % der Wählerinnen und Wähler in Sachsen, ihre Stimme
rechts der Mitte abzugeben, verdeutlicht, dass die etablierten Parteien es
nicht vermochten, die Menschen in Sachsen ausreichend zu mobilisieren.
Entscheidung von knapp 15 % der Wählerinnen und Wähler in Sachsen, ihre Stimme
rechts der Mitte abzugeben, verdeutlicht, dass die etablierten Parteien es
nicht vermochten, die Menschen in Sachsen ausreichend zu mobilisieren.
Selbst
wenn es angesichts dieser Zahlen schwer fällt, von Erfolg zu sprechen, so ist
es doch als Erfolg zu sehen, dass die rechtsextreme NPD den Wiedereinzug in den
sächsischen Landtag nach zehnjähriger Zugehörigkeit verpasst hat – wenngleich
mit rund 800 fehlenden Stimmen nur sehr knapp.
wenn es angesichts dieser Zahlen schwer fällt, von Erfolg zu sprechen, so ist
es doch als Erfolg zu sehen, dass die rechtsextreme NPD den Wiedereinzug in den
sächsischen Landtag nach zehnjähriger Zugehörigkeit verpasst hat – wenngleich
mit rund 800 fehlenden Stimmen nur sehr knapp.
Dies
spricht insbesondere auch für die Aufrechterhaltung der 5 %-Hürde bei
Landtagswahlen, damit durch Information und Aufklärung in der Bevölkerung ein
anderes Wahlverhalten erreicht werden kann, dass extremistische Gruppierungen von
der Partizipation am politischen Tagesgeschehen auf demokratischem Wege aktiv
ausschließt und somit auch die Plattform für extremistische Parolen entfällt.
spricht insbesondere auch für die Aufrechterhaltung der 5 %-Hürde bei
Landtagswahlen, damit durch Information und Aufklärung in der Bevölkerung ein
anderes Wahlverhalten erreicht werden kann, dass extremistische Gruppierungen von
der Partizipation am politischen Tagesgeschehen auf demokratischem Wege aktiv
ausschließt und somit auch die Plattform für extremistische Parolen entfällt.
Der
Zulauf der rechten und europakritischen Parteien kann dadurch erklärt werden,
dass eben diese Politikerinnen und Politiker den Menschen erfolgreich glaubhaft
machen, dass insbesondere die strukturellen Probleme – hohe Arbeitslosigkeit,
steigende Kriminalitätsrate, fehlende Wohnräume – von Ausländern, Asylbewerbern
und Migranten verursacht werden.
Zulauf der rechten und europakritischen Parteien kann dadurch erklärt werden,
dass eben diese Politikerinnen und Politiker den Menschen erfolgreich glaubhaft
machen, dass insbesondere die strukturellen Probleme – hohe Arbeitslosigkeit,
steigende Kriminalitätsrate, fehlende Wohnräume – von Ausländern, Asylbewerbern
und Migranten verursacht werden.
Die
Krisen dieser Tage verstärken das Empfinden der Menschen nur noch dahingehend,
dass Deutschland regelrecht von einer „Asylantenflut“ überschwemmt würde.
Krisen dieser Tage verstärken das Empfinden der Menschen nur noch dahingehend,
dass Deutschland regelrecht von einer „Asylantenflut“ überschwemmt würde.
In
diesem Zusammenhang hilft ganz eindeutig nur Aufklärung – an Schulen, im
öffentlichen Leben, durch Veranstaltungen.
diesem Zusammenhang hilft ganz eindeutig nur Aufklärung – an Schulen, im
öffentlichen Leben, durch Veranstaltungen.
Verwaltungen
und öffentliche Einrichtungen sowie die Politik sind hier gleichermaßen
gefragt.
und öffentliche Einrichtungen sowie die Politik sind hier gleichermaßen
gefragt.
Zwar
haben sich rechte Strukturen auch in der DDR gebildet, dennoch rühren die
heutigen Probleme meines Erachtens nach eher aus den Strukturproblemen, die
allerdings auch in Westdeutschland vorhanden sind und ein gesellschaftliches
Problem darstellen, so dass nicht allein der Osten zur Verantwortung gezogen
werden sollte. Rassismus, (Rechts-) Extremismus, Ausgrenzung und
Fremdenfeindlichkeit müssen deutschlandweit bekämpft werden.
haben sich rechte Strukturen auch in der DDR gebildet, dennoch rühren die
heutigen Probleme meines Erachtens nach eher aus den Strukturproblemen, die
allerdings auch in Westdeutschland vorhanden sind und ein gesellschaftliches
Problem darstellen, so dass nicht allein der Osten zur Verantwortung gezogen
werden sollte. Rassismus, (Rechts-) Extremismus, Ausgrenzung und
Fremdenfeindlichkeit müssen deutschlandweit bekämpft werden.
Den etablierten Parteien
muss es künftig – und insbesondere auch hinsichtlich des Wahlkampfendspurts in
Brandenburg und Thüringen – besser gelingen, die Menschen zu informieren, zu
überzeugen und letztlich auch zu mobilisieren.
muss es künftig – und insbesondere auch hinsichtlich des Wahlkampfendspurts in
Brandenburg und Thüringen – besser gelingen, die Menschen zu informieren, zu
überzeugen und letztlich auch zu mobilisieren.
Eine Wahlbeteiligung von
unter 50 Prozent stärkt primär solche Parteien, die auf die Perspektivlosigkeit
der Menschen setzen – gerade im Osten, aber auch beispielsweise bei der
Kommunalwahl 2014 in NRW, wo rechte Parteien insgesamt deutlich gestärkt
wurden.
unter 50 Prozent stärkt primär solche Parteien, die auf die Perspektivlosigkeit
der Menschen setzen – gerade im Osten, aber auch beispielsweise bei der
Kommunalwahl 2014 in NRW, wo rechte Parteien insgesamt deutlich gestärkt
wurden.
Nicht außer Acht gelassen
werden darf allerdings, dass der gesamte Wahlkampf in Sachsen während der
Sommerferien und die Wahl am letzten Ferientag stattgefunden hat – eine
Entscheidung der CDU, die noch am Wahlabend von allen anderen demokratischen
Parteien kritisiert wurde.
werden darf allerdings, dass der gesamte Wahlkampf in Sachsen während der
Sommerferien und die Wahl am letzten Ferientag stattgefunden hat – eine
Entscheidung der CDU, die noch am Wahlabend von allen anderen demokratischen
Parteien kritisiert wurde.
Vor dem Hintergrund scheint
DIE LINKE. Sachsen zufrieden zu sein mit dem Wahlausgang, da man schon vorher
gewusst zu haben scheint, dass es keine Wechselstimmung links der Mitte gibt.
DIE LINKE. Sachsen zufrieden zu sein mit dem Wahlausgang, da man schon vorher
gewusst zu haben scheint, dass es keine Wechselstimmung links der Mitte gibt.
Und ein Erfolg kann trotz
der Problematiken gefeiert werden: Die NPD ist nicht mehr im sächsischen
Landtag vertreten!
der Problematiken gefeiert werden: Die NPD ist nicht mehr im sächsischen
Landtag vertreten!
Wir danken nochmal Frau Kumfert für ihre
detaillierte Analyse.
detaillierte Analyse.
