General

FAKE NEWS UND “NIPSTER”: Rechtsextreme Propaganda im Netz nimmt zu

Von MiGAZIN,
15. Februar 2017. Die rechtsextreme Propaganda im Internet hat sich nach
Einschätzung von Experten weiter verschärft. Bundesfamilienministerin Schwesig
spricht von einer virtuellen Schattenwelt von Hass und Hetze.

Internet © christiaan_008 @ flickr.com (CC 2.0)

Rechtsextreme werden nach
Einschätzung der Experten von jugendschutz.net im
Netz immer aktiver und zielen stark auf ein junges Publikum. „Die rechtsextreme
Propaganda hat sich weiter verschärft“, sagte der stellvertretende Leiter der
Internetplattform, Stefan Glaser, am Dienstag in Berlin. Die Plattform
beobachtet Nachrichtenseiten und soziale Netzwerke und meldet jugendgefährdende
Inhalte. Im vergangenen Jahr wurden laut Glaser 53.000 rechtsextreme Inhalte
gesichtet. Gegen knapp 1.700 Inhalte gingen die Experten vor. Der überwiegende
Teil davon fand sich bei Facebook, Youtube und Twitter. 80 Prozent der
gemeldeten Inhalte wurden entfernt oder gesperrt.
Glaser erklärte, Rechtsextreme im Netz knüpften mit Markenklamotten,
Internetspielen und Hip Hop an den Lifestyle Jugendlicher an. Er redete von
„Nipstern“ (Nazi-Hipster). „Da werden Bilder vom veganen Frühstück kombiniert
mit Naziparolen“, sagte Glaser. Ideologischer Kern der Botschaften sei ein
Ausgrenzungskonzept. Insbesondere gegen Muslime und Flüchtlinge werde gehetzt,
auch in Form von Falschnachrichten, die sich Glaser zufolge immer stärker
verbreiten. Während jugenschutz.net früher vor allem verbotene Symbole wie das
Hakenkreuz meldete, betreffen seinen Worten zufolge rund die Hälfte der
Beanstandungen heute volksverhetzende Beiträge.
Virtuelle Schattenwelt von Hass
und Hetze
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sagte, die „virtuelle
Schattenwelt von Hass und Hetze“ wachse. Sie sprach sich dafür aus, die
Medienkompetenz von Jugendlichen stärker zu fördern. Zudem unterstütze sie die
Bemühungen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für ein stärkeres Vorgehen
sozialer Netzwerke gegen Hassbotschaften. Derzeit läuft ein von beiden Ministerien
unterstütztes Monitoring, bei dem beobachtet wird, wie oft und schnell
strafrechtlich relevante Beiträge gelöscht werden. Auf Grundlage der Ergebnisse
will Maas entscheiden, ob gesetzliche Regelungen für ein entschiedeneres
Vorgehen gegen Hass im Netz auf den Weg gebracht werden.

Schwesig kündigte zudem an, die
Präventionsarbeit auszubauen. Ihren Angaben zufolge soll jugenschutz.net
künftig dauerhaft aus dem Anti-Extremismus-Programm „Demokratie leben“
gefördert werden. Die Plattform nimmt auch Hinweise von Usern auf rechtsextreme
Inhalte entgegen. 2016 waren es mit fast 1.800 Meldungen doppelt so viele wie
noch 2014 (2015: rund 1.200).(epd/mig)