In Österreich wurde ein Islamhetzer wegen islamfeindlichen Facebook-Posts zu einer Haftstrafe verurteilt. 

Nachdem ein 39-jähriger Österreicher auf der Facebook-Seite von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz gegen den Islam und Muslime hetzte, wurde er am Dienstag zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt.

Unter anderem schrieb der Angeklagte auf Facebook, dass Muslime „niemals Menschen“ und der Islam „keine Religion“ seien. Des Weiteren schrieb er „Stimmt wir haben nicht 1938. Sonst würden Muslime in ihrem Judenhass wieder in Hitlers Afrika Corps (sic!) mitmarschieren und an der Balkanfront Menschen abschlachten!“.

Der Angeklagte nahm an der Gerichtsverhandlung nicht teil, teilte im Vorfeld jedoch mit lediglich seine „Sicht auf Religionen“ dargelegt zu haben. Dabei berief er sich auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung. Außerdem begründete er seine Aussagen damit, dass er aufgrund seiner Körpergröße von 1,50 Meter häufig diskriminiert werde, und deshalb im Konflikt stünde mit seinen muslimischen Arbeitskollegen.

Der Richter sah es anders. Die Facebook-Post erfüllten den Tatbestand der Verhetzung. Außerdem wurde eine gesamte Religionsgemeinschaft rassistisch verschmäht. Daher wurde er zu einer Haftstrafe verurteilt.