Was Rassismus ist, bestimmen wir!
Ständig erleben wir, dass nach zweierlei Maß gemessen wird, wenn es um den „Jüdischen Staat“ geht, wenn es um den täglichen Rassismus geht, oder wenn es um die Tonart geht, die nicht nach der politischen korrekten Melodie pfeift. Tatsächlich ist es in Deutschland unter Merkel zu einer nie gekannten Polarisierung gekommen.
Wenn demnächst auch noch eine deutsche „Löschgruppe“ die Definition von Gemeinschaftsstandards für Facebook in Berlin bestimmt, dann ist das Maas/Maß-los!
Facebook „stellt nun mehr als eine Million Euro für den Kampf gegen den Hass bereit.“ und „… stellte dazu am Montag in Berlin die europaweite „Initiative für Zivilcourage Online“ vor, die Facebook gemeinsam mit renommierten Instituten sowie der Amadeu-Antonio-Stiftung ins Leben gerufen hat. „Hassrede hat in unserer Gesellschaft keinen Platz – auch nicht im Internet“, sagte die für das operative Geschäft zuständige Facebook-Chefin Sheryl Sandberg. Das soziale Netzwerk sei kein Ort für die Verbreitung von Hassrede oder Aufrufe zu Gewalt“. (1) (2)
Dass eine Stiftung, deren Vorstandsvorsitzende Annetta Kahane, alias IM Victoria, die in der ehemaligen DDR ihr Unwesen getrieben hat, jetzt ausgerechnet in einer „Initiative für Zivilcourage“ mitarbeiten soll, ist unglaubwürdig und lässt das Schlimmste befürchten, vor allem auch, weil sie sich als überzeugte Vertreterin in der Israel-Lobby hervortut. Kahane kann also aus ihrem reichen Erfahrungsschatz des systematischen Denunzierens aus dem vollen schöpfen. Soviel zum „Renommee“ dieser Initiative und wie man einen Bock zum Gärtner macht.
Deshalb: Hüten wir uns vor diesen Blogwarten, die demnächst von Berlin aus, auf Druck der deutschen Regierung, von Facebook eingesetzt werden sollen, um Hasskommentare zu löschen. Besonders bedenklich ist dabei, dass diese „Lösch-Schnüffel“-Mitarbeiter bzw. Zensoren von einem externen Dienstleister kommen. In diesem Fall ist es die Bertelsmann-Tochter Arvato, die diese Lösch-Aufgaben übernehmen soll und dafür schon seit Monaten Mitarbeiter, sogenannte „Costumer Care Agents“, suchen. Es bleibt also alles im weit verzweigten Hause Bertelsmann, der Merkel Unterstützerin Liz Mohn. (3)
Es sollte uns allen zu denken geben, wenn demnächst also willkürlich von Bertelsmann/Arvato-Angestellten entschieden wird, was rassistisch ist und was nicht.
Während rassistische Cartoons von Charlie Hebdo, wie die vor einigen Tagen veröffentlichte Karikatur des kleinen toten syrischen Flüchtlingskindes Aylan, den sich die Charlie Hebdo-Macher als „Kölner Grabscher“ vorstellen, unbeschadet durchgehen, wird der brasilianische Cartoonist Latuff in der Türkei und in Israel bei Facebook gesperrt, nur weil er sich mit seinen treffenden Cartoons gegen die israelische Besatzungspolitik bzw. die Politik Erdogans wendet. (4) (5) (6)
Ein weiterer Tiefpunkt in der Meinungsfreiheit.
Wen wird es dann in Deutschland treffen, wenn die Löscharbeiter die Brandherde bei Facebook legen, je nach politischer Einflussnahme und Lobbyarbeit?
Entscheiden doch jetzt schon Regierungen und Politiker willkürlich darüber, wer und was Terror und Terrororganisationen sind, während sie doch selbst Staatsterror betreiben.
Entscheiden doch jetzt schon Regierungen und Politiker willkürlich darüber, wer und was Terror und Terrororganisationen sind, während sie doch selbst Staatsterror betreiben.
Ist das also die Reaktion auf das Treffen von Merkel und Zuckerberg im letzten September in New York? (7)
Schon jetzt gibt es das Problem, wenn es um Kritik an der Besatzungspolitik und den Menschenrechtsverletzungen im „Jüdischen Staat“ geht, dass man sofort als Antisemit und Judenhasser diffamiert wird. Müssen wir uns zusätzlich darauf einstellen, geht es nach Merkel, dass diese Kritik dank Facebook/Arvato zukünftig noch schneller gelöscht wird?
Was wird sein, wenn demnächst die geheimen TTIP-Verhandlungen durchgewinkt werden, wenn es immer heftigeren Widerspruch gegen die Merkelsche Politik geben wird? Erleben wir dann, dass alles gelöscht wird, damit von den sozialen Netzwerken keine Gefahr mehr ausgeht? Bekommen wir dann israelische Verhältnisse?
Sind es doch gerade die sozialen Netzwerke wie Facebook etc., die dem Normalbürger die Chance für das letzte Stück der freien Meinungsäußerung lassen. Wäre es nicht viel besser, tatsächlich volksverhetzende Kommentare zu löschen, vor allen Dingen solche, die sich Pseudo-Namen bedienen, eine Kleinigkeit für Facebook, anstatt mit einem mehr als umstrittenen, weil nicht uneigennützigem Dienstleister zu arbeiten und diesen diese Aufgabe zu übertragen. Es sollen sogar schon Mitarbeiter für alle Arten von Fremdsprachen gesucht worden sein, die z.T. auch schon eingestellt worden sind.
Es ist in der Tat ein unermesslich wachsender Markt, den es da zu erschließen gilt, lukrativ für den Anbieter und wichtig für die Politik. Waren wir bisher „gläserne Bürger“, werden wir demnächst zum Löschmodell. Immer weiter wird unsere Meinungsfreiheit eingeschränkt, immer mehr soll der Mutbürger, wie ich ihn schon einmal propagierte, eingeschüchtert werden. Wohlgemerkt: ich meine nicht die hetzenden und schlagenden Wutbürger, die sich nur ein Ventil suchen, um ihrem Fremdenhass freien Lauf zu lassen.
Wenig hilfreich ist, nach den Vorfällen in Köln den Islam zu verdammen und „die Muslime“ unter Generalverdacht zu stellen, aufgrund von obskuren Anschuldigungen Schwimmbäder zu schließen, oder Karnevalsumzüge abzusagen. Auch Bürgerwehren und Waffenkäufe, kleiner Waffenschein, sind nur der aufgeheizten Stimmung zu verdanken, die durch das Land zieht.
Was Merkel mit ihrer eigenmächtigen Politik angerichtet hat, ist ein Desaster. Deshalb ist man doch nicht gleich rechtsradikal! Inzwischen gelten ja schon alle die als Verschwörungstheoretiker, die nicht alles so hinnehmen, was uns Politik und Medien verkaufen wollen.
Die Koalitionsparteien CDU und SPD überbieten sich in populistischen Lösungsvorschlägen für das durch die „Merkelsche“ Politik ausgelöste Chaos. Ja sie hat es geschafft, Deutschland zu spalten. Diese „Christliche Zionistin“, Pfarrerstochter, hat es geschafft, besorgte Bürger in zweifelhafte Ecken zu stellen, sobald sie nicht mehr meinungskonform agieren. Mittlerweile ist ja alles erlaubt im Kampf für „deutsche Werte“. Was sind deutsche Werte? Pünktlichkeit, Sauberkeit, Fleiß, den „Jüdischen Staat“ und seine Besatzung Palästinas anzuerkennen, den Holocaust zu verinnerlichen, die Nato-Politik positiv zu interpretieren, TTIP durchzuwinken?
Fragen wir uns doch einmal selbstkritisch, haben wir überhaupt noch Werte, die es gilt zu vermitteln und zu verteidigen? Hapert es nicht an allen Enden und Ecken an Manieren, an einer Geisteshaltung, wie Mut und Anstand? Wie kann man noch Respekt haben vor einer Politik, die Beihilfe leistet zu Bombardierungen und Zerstörungen, weltweit?
Wie kann man Respekt haben vor einer Kanzlerin und einer Regierung, die scheinheilig eine Kriegspolitik betreibt, aber ständig von der Lösung der Ursachen der Flüchtlingsströme spricht. Die Einladung Frau Merkels an die Flüchtlinge war eine politische Dummheit. Eine geordnete Flüchtlingseinwanderung kann nur erreicht werden mit einer Politik, die sich auf Gesetzen der EU bewegt. Was Merkel aber außer Kraft setzte, wird sie als wendige Taktiererin bald wieder fallen lassen. Nach dem typischen Politiker-Motto „was schert mich mein Geschwätz von gestern“. Schon eilt ihr der Sturm erprobte Finanzminister Schäuble zu Hilfe und denkt darüber nach, die Benzinsteuer zu erhöhen. Alles, um die „schwarze Null“ im Haushalt zu erhalten und Milliarden für die Flüchtlingshilfe locker zu machen. Ja, es sind alles „schwarze und rote Nullen“, diese Politiker die uns re(a)gieren! Kein Wort davon, dass wir in Deutschland, im reichen Deutschland, inzwischen Straßen haben, die an Afghanistan erinnern und eine Wohnungsnot, die nicht nur die Flüchtlinge betrifft.
In einer Erklärung sagte der Generalsekretär der UN, Ban Ki Moon:
„Muslime werden weltweit am häufigsten Opfer von Extremismus. die Bedrohung durch gewaltbereiten Extremismus ist auf keine Religion, Nationalität oder Volksgruppe beschränkt“. Dem kann ich nur beipflichten!
„Muslime werden weltweit am häufigsten Opfer von Extremismus. die Bedrohung durch gewaltbereiten Extremismus ist auf keine Religion, Nationalität oder Volksgruppe beschränkt“. Dem kann ich nur beipflichten!