General

Regierungsprogramm in Mexiko zur Bekämpfung von Verschwindenlassen

von Jana
Flörchinger,
Amerika 21
, 6. Mai 2017. 
Bilder von einigen der 70 Verschwundenen, die
“Kleine Sonne von Veracruz” derzeit sucht. Die Gruppe ist eine
Bürgerinitiative, die nach Verschwundenen sucht

Mexiko. Das mexikanische Innenministerium hat ein umfangreiches Programm zur
effizienteren Suche nach Verschwunden und einer schärferen Bestrafung der Täter
vorgeschlagen. Danach müssten vor allem Beamte mit bis zu 90 Jahren
Freiheitsstrafe rechnen, wenn ihnen die Mittäterschaft beim Verschwindenlassen
von Menschen nachgewiesen werden kann. In Mexiko sind 31.000 Personen offiziell
als “nicht gefunden” registriert.
Regelmäßig werden Meldungen zu anonymen Gräbern bekannt, in denen
Leichenteile gefunden, aber nicht identifiziert werden können. Nationale und
internationale Experten machen für den Anstieg der Gewalt, die Korruption und
Straflosigkeit verantwortlich.
Um das effiziente Umsetzen der Strafen im Rahmen des Vorschlags zu
garantieren, soll eine nationale Kommission für die Suche nach Verschwundenen
gegründet werden. Unterstützt von einem zivilen Rat und Experten soll sie
regelmäßig Berichte über den Fortschritt des Programms vorlegen. Die Leitung
der Kommission soll vom Präsidenten ernannt werden, Angehörige der Opfer und
Spezialisten haben dabei lediglich ein Mitspracherecht.
Das Programm fordert rechtliche Veränderungen, beispielsweise Strafen
deutlich zu erhöhen, wenn es sich bei den Opfern um Minderjährige, Frauen,
Behinderte, Migranten, Journalisten oder Menschenrechtsaktivisten handelt.
Zusätzlich soll die Suche nach Verschwundenen effizienter koordiniert werden,
um die Suche zu beschleunigen und damit Zeit zu gewinnen. Derzeit lastet die
Suche auf kleinen organisierten Gruppen oder den Angehörigen selbst.