Im Tiefpunkt von Menschenrechten und Meinungsfreiheit!
Von Evelyn Hecht-Galinski, Sicht
vom Hochblauen, 8. März 2017.
vom Hochblauen, 8. März 2017.
Als vor zwei Jahren, im Dezember 2015, die
rechtsradikale israelische Justizministerin Ayelet Shaked mit einer Delegation
nach Berlin zu ihrem deutschen Kollegen Justizminister Maas kam, da
protestierte kein deutscher Politiker gegen diesen Besuch einer Politikerin,
die „jüdische Werte“ über die Demokratie stellt, und die Palästinenser als
Feinde sieht, die man töten muss, auch deren Kinder als kleine Schlangen, und
die sich wünschte, dass ihr Ehemann, ein Pilot der IDF, viele Bomben über Gaza
abwirft.
rechtsradikale israelische Justizministerin Ayelet Shaked mit einer Delegation
nach Berlin zu ihrem deutschen Kollegen Justizminister Maas kam, da
protestierte kein deutscher Politiker gegen diesen Besuch einer Politikerin,
die „jüdische Werte“ über die Demokratie stellt, und die Palästinenser als
Feinde sieht, die man töten muss, auch deren Kinder als kleine Schlangen, und
die sich wünschte, dass ihr Ehemann, ein Pilot der IDF, viele Bomben über Gaza
abwirft.
Trotzdem betonte Maas in einer gemeinsamen
Konferenz, dass die deutsch-israelische Zusammenarbeit im Rechtsbereich durch
die Herausforderungen der Gegenwart vertieft und gestärkt werden müsse, weil
beide „Rechtsstaaten und Demokratien“ die gleichen Werte teilen“. (1)
Konferenz, dass die deutsch-israelische Zusammenarbeit im Rechtsbereich durch
die Herausforderungen der Gegenwart vertieft und gestärkt werden müsse, weil
beide „Rechtsstaaten und Demokratien“ die gleichen Werte teilen“. (1)
Daran erinnere ich, weil in diesem Jahr 2017, im
50. Jahr der illegalen Besatzung Palästinas, ständig von Werten und
Meinungsfreiheit geredet wird. Wie kann man als deutscher Politiker von Werten
eines „Jüdischen Staates“ sprechen, dessen Gründung allein auf der Vertreibung
eines anderen Volkes basiert? Ein Staat, der die besetzten Palästinenser unter
seiner Militärherrschaft extrem leiden lässt, und zu einem Leben ohne Freiheit,
mit Checkpoints, unter wirtschaftlicher Abhängigkeit, und zu einem armseligen
Leben ohne Selbstbestimmung und Freiheit verurteilt.
50. Jahr der illegalen Besatzung Palästinas, ständig von Werten und
Meinungsfreiheit geredet wird. Wie kann man als deutscher Politiker von Werten
eines „Jüdischen Staates“ sprechen, dessen Gründung allein auf der Vertreibung
eines anderen Volkes basiert? Ein Staat, der die besetzten Palästinenser unter
seiner Militärherrschaft extrem leiden lässt, und zu einem Leben ohne Freiheit,
mit Checkpoints, unter wirtschaftlicher Abhängigkeit, und zu einem armseligen
Leben ohne Selbstbestimmung und Freiheit verurteilt.
Hat ein deutscher verantwortlicher Politiker schon
einmal einen Kollegen aus dem „Jüdischen Staat“ darauf hingewiesen? Ein Staat
ohne Grenzen und demokratische Werte, weil sich nämlich „Jüdischer Staat“ und
demokratische Werte widersprechen, aber in Deutschland darf das nicht
ausgesprochen werden. Schließlich muss das „besondere Verhältnis“ erhalten
bleiben, das Israel schamlos ausnutzt, um immer neue Forderungen zu stellen,
sowohl kulturell, als auch finanziell. Auf Augenhöhe sieht anders aus, wenn
sich deutsche und israelische Politiker, oder Vertreter des Zentralrats mit
deutschen Politikern treffen. Man kann es nicht oft genug wiederholen: gerade
der Holocaust ist eine Verpflichtung und mahnt uns, gegen neuen Rassismus und
für die Freiheit einzutreten.
einmal einen Kollegen aus dem „Jüdischen Staat“ darauf hingewiesen? Ein Staat
ohne Grenzen und demokratische Werte, weil sich nämlich „Jüdischer Staat“ und
demokratische Werte widersprechen, aber in Deutschland darf das nicht
ausgesprochen werden. Schließlich muss das „besondere Verhältnis“ erhalten
bleiben, das Israel schamlos ausnutzt, um immer neue Forderungen zu stellen,
sowohl kulturell, als auch finanziell. Auf Augenhöhe sieht anders aus, wenn
sich deutsche und israelische Politiker, oder Vertreter des Zentralrats mit
deutschen Politikern treffen. Man kann es nicht oft genug wiederholen: gerade
der Holocaust ist eine Verpflichtung und mahnt uns, gegen neuen Rassismus und
für die Freiheit einzutreten.
Aber was passiert im Augenblick? Wer in Deutschland
für die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte in Palästina eintritt wird als
Antisemit oder Judenhasser verunglimpft. Soll die Meinungsfreiheit nicht mehr
für Menschen gelten, die sich für BDS einsetzen? Wurde die BDS-Bewegung nicht
gegründet, weil sich viele Menschen nicht mehr mit der illegalen Besatzung
Palästinas und der Entrechtung eines Volkes abfinden wollten? Die BDS-Kampagne
richtet sich gegen die Politik der jüdischen Besatzer und nicht gegen Juden,
wie von den zahllosen Sayanim behauptet. Es geht also nicht um „Kauft nicht bei
Juden“, sondern „Boykottiert die israelischen Besatzer“!
für die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte in Palästina eintritt wird als
Antisemit oder Judenhasser verunglimpft. Soll die Meinungsfreiheit nicht mehr
für Menschen gelten, die sich für BDS einsetzen? Wurde die BDS-Bewegung nicht
gegründet, weil sich viele Menschen nicht mehr mit der illegalen Besatzung
Palästinas und der Entrechtung eines Volkes abfinden wollten? Die BDS-Kampagne
richtet sich gegen die Politik der jüdischen Besatzer und nicht gegen Juden,
wie von den zahllosen Sayanim behauptet. Es geht also nicht um „Kauft nicht bei
Juden“, sondern „Boykottiert die israelischen Besatzer“!
Aber solange sich speziell deutsche Politiker zu
Komplizen des „Jüdischen Staates“ und seiner Lobbyisten machen, geht der Kampf
weiter. Wir dürfen es nicht zulassen, dass dieser Staat, dessen moralischer
Verfall sich so rasant beschleunigt, dass über 80% der jüdischen Bevölkerung
kein Unrechtsbewusstsein mehr verspüren, wenn Palästinenser besetzt,
vertrieben, oder getötet werden und „jüdische Verteidigungssoldaten“ noch für
begangene Verbrechen gefeiert werden.
Komplizen des „Jüdischen Staates“ und seiner Lobbyisten machen, geht der Kampf
weiter. Wir dürfen es nicht zulassen, dass dieser Staat, dessen moralischer
Verfall sich so rasant beschleunigt, dass über 80% der jüdischen Bevölkerung
kein Unrechtsbewusstsein mehr verspüren, wenn Palästinenser besetzt,
vertrieben, oder getötet werden und „jüdische Verteidigungssoldaten“ noch für
begangene Verbrechen gefeiert werden.
Wir alle sollten unsere Demokratie gegen die
Israelisierung verteidigen! Durch die ständige Propagandatätigkeit der
Israel-Lobby, die jede Israel-Kritik diffamiert und versucht, Israel-Kritiker
mundtot zu machen, hat sich das Klima in Deutschland so vergiftet, dass Politik
und Medien zu feigen rückgratlosen Mitläufern des „Jüdischen Staates mutiert
sind.
Israelisierung verteidigen! Durch die ständige Propagandatätigkeit der
Israel-Lobby, die jede Israel-Kritik diffamiert und versucht, Israel-Kritiker
mundtot zu machen, hat sich das Klima in Deutschland so vergiftet, dass Politik
und Medien zu feigen rückgratlosen Mitläufern des „Jüdischen Staates mutiert
sind.
Der „Jüdische Staat“ ist ein mit Atomwaffen
hochaufgerüsteter Aggressor, der nicht aus Selbstverteidigung handelt, sondern
bewusst gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte verstößt, und dessen
Verhalten ein Affront ist gegen die internationale humanitäre Rechtsordnung.
Natürlich ist dies nur möglich, weil die internationale Staatengemeinschaft
nicht wirkungsvoll dagegen vorgeht und sich deshalb zu Mittätern machen lässt.
Nur durch eine konsequente Änderung der Politik gegenüber Israel, und endlich
ohne Skrupel das internationale Recht durchzusetzen, kann der „Jüdische Staat“
gestoppt werden und sein illegales Treiben beenden.
hochaufgerüsteter Aggressor, der nicht aus Selbstverteidigung handelt, sondern
bewusst gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte verstößt, und dessen
Verhalten ein Affront ist gegen die internationale humanitäre Rechtsordnung.
Natürlich ist dies nur möglich, weil die internationale Staatengemeinschaft
nicht wirkungsvoll dagegen vorgeht und sich deshalb zu Mittätern machen lässt.
Nur durch eine konsequente Änderung der Politik gegenüber Israel, und endlich
ohne Skrupel das internationale Recht durchzusetzen, kann der „Jüdische Staat“
gestoppt werden und sein illegales Treiben beenden.
Dass man dem „Jüdischen Staat“ gestattet, unter
undemokratischer Willkür und mit Militärgewalt die Besatzung durchzusetzen, und
die Palästinenser, die unter dieser illegalen Besatzung und Einschränkung ihrer
Rechte zu leiden haben, und sich dagegen wehren, als Terroristen verunglimpft,
ist ein Hohn.
undemokratischer Willkür und mit Militärgewalt die Besatzung durchzusetzen, und
die Palästinenser, die unter dieser illegalen Besatzung und Einschränkung ihrer
Rechte zu leiden haben, und sich dagegen wehren, als Terroristen verunglimpft,
ist ein Hohn.
Der „Jüdische Staat“ begeht Kriegsverbrechen und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit, denen nur mit Widerstand begegnet werden
kann. Dieses absolut legitime Widerstandsrecht will die Staatengemeinschaft
ihnen ebenso verweigern wie die jüdischen Besatzer, die mit eiserner Faust
dagegen vorgehen und ihn brechen wollen. Der „Jüdische Staat“ als Okkupant und
Aggressor handelt wahrlich nicht aus „Selbstverteidigung“, denn er verteidigt
nur sein Recht auf geraubtes Land, die illegalen Siedlungen und die Besatzung.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit, denen nur mit Widerstand begegnet werden
kann. Dieses absolut legitime Widerstandsrecht will die Staatengemeinschaft
ihnen ebenso verweigern wie die jüdischen Besatzer, die mit eiserner Faust
dagegen vorgehen und ihn brechen wollen. Der „Jüdische Staat“ als Okkupant und
Aggressor handelt wahrlich nicht aus „Selbstverteidigung“, denn er verteidigt
nur sein Recht auf geraubtes Land, die illegalen Siedlungen und die Besatzung.
Das Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit muss
endlich dafür sensibilisiert werden, dass es eben nicht antisemitisch ist, wenn
die Zivilgesellschaft die BDS-Bewegung unterstützt und sich dagegen wehrt, dass
die Israel-Lobby in Deutschland jeden Versuch unterbinden will, dass Palästina
und die illegale Besatzung durch Israel in den Medien präsent ist.
endlich dafür sensibilisiert werden, dass es eben nicht antisemitisch ist, wenn
die Zivilgesellschaft die BDS-Bewegung unterstützt und sich dagegen wehrt, dass
die Israel-Lobby in Deutschland jeden Versuch unterbinden will, dass Palästina
und die illegale Besatzung durch Israel in den Medien präsent ist.
Fragen wir uns doch einmal, warum hat Merkel die
anstehenden „Regierungskonsultationen“ mit dem Netanjahu-Regime verschoben?
Wegen Kritik am illegalen Siedlungsbau? Wohl kaum, doch wohl eher weil die
kommenden Bundestagswahlen nicht durch noch mehr schlechte Schlagzeilen ihres
sowieso schon ramponierten Images gestört werden. sie weiß ganz genau, dass
große Teile der Bevölkerung die illegale jüdische Besatzung Palästinas
ablehnen, sich aber nicht trauen, das in der Öffentlichkeit zu äußern, im
Wissen darüber, sofort diffamiert oder mit beruflichen Beeinträchtigungen
rechnen zu müssen.
anstehenden „Regierungskonsultationen“ mit dem Netanjahu-Regime verschoben?
Wegen Kritik am illegalen Siedlungsbau? Wohl kaum, doch wohl eher weil die
kommenden Bundestagswahlen nicht durch noch mehr schlechte Schlagzeilen ihres
sowieso schon ramponierten Images gestört werden. sie weiß ganz genau, dass
große Teile der Bevölkerung die illegale jüdische Besatzung Palästinas
ablehnen, sich aber nicht trauen, das in der Öffentlichkeit zu äußern, im
Wissen darüber, sofort diffamiert oder mit beruflichen Beeinträchtigungen
rechnen zu müssen.
Man muss eben genauso trennen zwischen rechten
Populisten, die ihr braunes Gift versprühen, und engagierten Israel-Kritikern
und Aktivisten. Nein, nicht der Antisemitismus ist in der Mitte der
Gesellschaft angekommen, sondern eine beängstigende Islamophobie und ein
ekelhafter Philosemitismus, der den Antisemitismus abgelöst hat.
Populisten, die ihr braunes Gift versprühen, und engagierten Israel-Kritikern
und Aktivisten. Nein, nicht der Antisemitismus ist in der Mitte der
Gesellschaft angekommen, sondern eine beängstigende Islamophobie und ein
ekelhafter Philosemitismus, der den Antisemitismus abgelöst hat.
Auch wir Kritiker der israelischen Politik haben
ein Recht auf Meinungsfreiheit und dürfen uns die nicht nehmen lassen. Das aber
versucht die Israel-Lobby tatkräftig. Aber der Kampf für ein freies Palästina
und gegen die ethnische Säuberung zum Zweck der Judaisierung ist legitim und
jedes demokratische Mittel recht!
ein Recht auf Meinungsfreiheit und dürfen uns die nicht nehmen lassen. Das aber
versucht die Israel-Lobby tatkräftig. Aber der Kampf für ein freies Palästina
und gegen die ethnische Säuberung zum Zweck der Judaisierung ist legitim und
jedes demokratische Mittel recht!
Dass Politiker des „Jüdischen Staates“ jüdische
Bürger in Deutschland dazu aufrufen, in „ihre Heimat zurückzukehren“, ist ein
Skandal. Wenn sich jüdische Bürger und deutsche Politiker nicht dagegen wehren,
dann werden sie zu Mittätern der illegalen jüdischen Besatzung. Während man von
Islamverbänden ständig fordert, sich von Islamisten zu distanzieren, toleriert
man hier in unsäglicher Art und Weise, dass sich jüdische Organisationen mit
der illegalen Besatzung solidarisieren. Dieser schamlose Missachtung des Völkerrechts
und der Menschenrechte wird z. T. noch gefördert mit deutschen Steuergeldern.
Bürger in Deutschland dazu aufrufen, in „ihre Heimat zurückzukehren“, ist ein
Skandal. Wenn sich jüdische Bürger und deutsche Politiker nicht dagegen wehren,
dann werden sie zu Mittätern der illegalen jüdischen Besatzung. Während man von
Islamverbänden ständig fordert, sich von Islamisten zu distanzieren, toleriert
man hier in unsäglicher Art und Weise, dass sich jüdische Organisationen mit
der illegalen Besatzung solidarisieren. Dieser schamlose Missachtung des Völkerrechts
und der Menschenrechte wird z. T. noch gefördert mit deutschen Steuergeldern.
Israel will keine Ausländer mehr einreisen lassen,
die zum Boykott von Israel oder den Siedlungen im Westjordanland aufgerufen
haben. Das Parlament in Jerusalem habe ein entsprechendes Gesetz verabschiedet,
bestätigte ein Sprecher. Die Regelung gelte auch für Mitglieder von
Organisationen, die zum Boykott aufriefen. Zudem soll es für diese Personen
keine Aufenthaltsgenehmigungen mehr geben. Das Gesetz soll in wenigen Tagen in
Kraft treten.
die zum Boykott von Israel oder den Siedlungen im Westjordanland aufgerufen
haben. Das Parlament in Jerusalem habe ein entsprechendes Gesetz verabschiedet,
bestätigte ein Sprecher. Die Regelung gelte auch für Mitglieder von
Organisationen, die zum Boykott aufriefen. Zudem soll es für diese Personen
keine Aufenthaltsgenehmigungen mehr geben. Das Gesetz soll in wenigen Tagen in
Kraft treten.
Einreise- Stopp für uns ALLE! Keine Reisen mehr in
den „Jüdischen Besatzerstaat“! Das ist die einzige Konsequenz die für uns zu
ziehen ist, nachdem das Netanjahu Regime diese Maßnahme trifft.(2)
den „Jüdischen Besatzerstaat“! Das ist die einzige Konsequenz die für uns zu
ziehen ist, nachdem das Netanjahu Regime diese Maßnahme trifft.(2)
Der „Jüdische Apartheidstaat ist weder jüdisch noch
demokratisch und sollte boykottiert werden, bis Palästina befreit ist!
demokratisch und sollte boykottiert werden, bis Palästina befreit ist!
Haben wir nicht schon den Tiefpunkt von
Menschenrechten und Meinungsfreiheit erreicht, wenn wir uns nicht distanzieren
von den jüdischen Besatzern und nicht nach unserem Grundgesetz handeln?
Menschenrechten und Meinungsfreiheit erreicht, wenn wir uns nicht distanzieren
von den jüdischen Besatzern und nicht nach unserem Grundgesetz handeln?
Die Freiheit des Menschen ist unteilbar und gilt
auch für Palästinenser! Daran sollten unsere Politiker denken, wenn sie
demnächst wieder die gemeinsamen Werte zwischen Deutschland und Israel preisen!
auch für Palästinenser! Daran sollten unsere Politiker denken, wenn sie
demnächst wieder die gemeinsamen Werte zwischen Deutschland und Israel preisen!
Erich Fried
Freiheit und Selbstbestimmung für die Palästinenser
Die Schreie der gefolterten Palästinenser im
Gefängnis von Hebron
und in den anderen israelischen Geheimdienstkellern
und auch die Schüsse,
die palästinensische Kinder und Jugendliche auf der Straße
niedergestreckt haben,
sind nicht ungehört verhallt.
Trotz Terror demonstrieren Zehntausende und fordern ihr Recht.
Über 1.000 wurden verhaftet, Dutzende erschossen.
Israel geht den Weg seines heimlichen Bundesgenossen Südafrika
Apartheid und Rassismus endlich ohne Maske.
Gefängnis von Hebron
und in den anderen israelischen Geheimdienstkellern
und auch die Schüsse,
die palästinensische Kinder und Jugendliche auf der Straße
niedergestreckt haben,
sind nicht ungehört verhallt.
Trotz Terror demonstrieren Zehntausende und fordern ihr Recht.
Über 1.000 wurden verhaftet, Dutzende erschossen.
Israel geht den Weg seines heimlichen Bundesgenossen Südafrika
Apartheid und Rassismus endlich ohne Maske.
Als von Hitler vertriebener Jude und in der Welt
herumgekommener Schriftsteller
erkläre ich meine Solidarität
mit dem palästinensischen Volk.
Alle Welt ist aufgerufen zu verhindern, dass Terror und Unrecht eskalieren.
Die Juden sind aufgerufen, sich laut gegen die Verbrechen zu wenden,
die in ihrer aller Namen begangen werden.
Die Deutschen sind aufgerufen zu helfen;
Ohne Hitler wären nie genug verbitterte Einwanderer gekommen,
um die Palästinenser so unterdrücken zu können.
Die Amerikaner sind aufgerufen, ihren israelischen Satelliten nicht
weiter rasen zu lassen.
herumgekommener Schriftsteller
erkläre ich meine Solidarität
mit dem palästinensischen Volk.
Alle Welt ist aufgerufen zu verhindern, dass Terror und Unrecht eskalieren.
Die Juden sind aufgerufen, sich laut gegen die Verbrechen zu wenden,
die in ihrer aller Namen begangen werden.
Die Deutschen sind aufgerufen zu helfen;
Ohne Hitler wären nie genug verbitterte Einwanderer gekommen,
um die Palästinenser so unterdrücken zu können.
Die Amerikaner sind aufgerufen, ihren israelischen Satelliten nicht
weiter rasen zu lassen.
Alle Welt muss endlich offenen Auges Solidarität
üben.
Der Terror muss aufhören.
Freiheit und Selbstbestimmung für die Palästinenser!
üben.
Der Terror muss aufhören.
Freiheit und Selbstbestimmung für die Palästinenser!
