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31 internationale Organisationen verurteilen die Zunahme israelischer Abrisse von palästinensischen Häusern

Ein wichtiger Artikel zum Thema der Abrisse im Westjordanland. Hier erfahren Sie einige Details zu den letzten Abrissoperationen gegen die Beduinen im Westjordanland. All dies gehört zum Siedlungsplan des kolonialistischen Regimes von Tel Aviv.



Various
Authors – Versch. Autoren – AA.VV. – Auteurs div.

31 Hilfs-, religiöse,
Menschenrechts- und Entwicklungshilfeorganisationen fordern die
Regierungschefs weltweit auf, umgehend einzugreifen, um die dauernden Abrisse
aufzuhalten und die israelische Regierung wegen der ungerechtfertigten
Zerstörung palästinensischen Eigentums und von Projekten, die von
internationalen humanitären Organisationen im besetzten Westjordanland
finanziert werden, zur Rechenschaft zu ziehen.


Im Rahmen
einer starken Zunahme der Abrisse in dieser Woche, demolierte die israelische
Armee mindestens 63 Wohneinheiten und lebenswichtige Strukturen in 10
palästinensischen Gemeinden in der Zone C, die 60% des Westjordanlandes
ausmacht, das sich unter der vollständigen militärischen und zivilen
Kontrolle Israels befindet. Unter diesen abgerissenen Strukturen befanden
sich auch 12 wesentliche humanitäre Einrichtungen, einschließlich eines
Solarpaneels, einer tragbaren Toilette und von Viehgehegen und Zelten, die
von der EU finanziert worden waren.

  Den
Organisationen zufolge müssen die internationalen Geldgeber die Erstattung
der abgerissenen Strukturen beantragen und sich verpflichten, ihre Hilfe
erneut  anzubieten. Im Mai 2012 hat die EU öffentlich erklärt, dass sie
von Seiten der israelischen Regierung erwarte, dass sie ihre humanitären
Hilfen in der Zone C beschütze. Inzwischen wurden Hunderte von europäischen
oder sonstigen Geldgebern finanzierte humanitäre Güter zerstört bzw.
beschlagnahmt. Dieses Jahr wurden in der Zone C schon 356 Strukturen,
darunter 81 von internationalen Geldgebern bezahlten humanitäre Güter,
zerstört.
 Insgesamt
sind 132 Menschen, davon 82 Minderjährige, nach den Abrissen der letzten Tage
obdachlos – das ist ein Viertel der Verschiebungen infolge der 2015
betriebenen Abrisse sowie die größte Zahl der Menschen, die seit bald 3
Jahren infolge der Abrisse ihrer Wohnung beraubt wurden. „Diese Abrisse
führen die PalästinenserInnen dicht an den Abgrund und vernichten jede
Hoffnung auf Frieden. Anstatt ihre Ortschaften und Existenzmittel zu entwickeln,
führen Tausende PalästinenserInnen der Zone C ein Leben im Elend, in der
dauernden Angst, dass am folgenden Tag ihre Wohnung verschwinden wird und sie
aus ihrem Herkunftsort  zwangsvertrieben werden“, so die
Regionalleiterin von Oxfam, Catherine Essoyan. Diese Abrisse erfolgen im
Rahmen des Umsiedlungsprojektes der israelischen Regierung, das 7000 in 46
Ortschaften der Zone C lebenden PalästinenserInnen betrifft. Die
internationale Gemeinschaft hat Israel mehrmals aufgefordert, dieses
“Umsiedlungsprojekt” aufzugeben. Die Zielgruppe des Projektes sind Beduinen
sowie Viehzüchtergemeinschaften im Zentrum des Westjordanlands – darunter
jene der Zone E1 in der Nähe von Jerusalem, wo die israelische Regierung
neue, völkerrechtlich illegale Siedlungen plant. Der Generalsekretär der
Vereinten Nationen Ban Ki-Moon erklärte, dass jede Umsetzung der von Israel
geplanten Umsiedlung einer Zwangsvertreibung gleichkäme.  
Zwangsvertreibungen sowie unberechtigte Zerstörungen von Privateigentum
gelten als schwere Verletzungen der Vierten Genfer Konvention. Eine solche
Verletzung bringt, da sie ein Kriegsverbrechen ist, spezifische
Verpflichtungen für Drittstaaten sowie die individuelle strafrechtliche
Haftung mit sich.

– See more
at:
http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=15794#sthash.Olz0fqDJ.dpuf



31 internationale Organisationen verurteilen die Zunahme israelischer Abrisse von palästinensischen Häusern




















Various Authors – Versch. Autoren – AA.VV. – Auteurs div.











Übersetzt von 
Michèle Mialane میشل ميلان










31
Hilfs-, religiöse, Menschenrechts- und Entwicklungshilfeorganisationen
fordern die Regierungschefs weltweit auf, umgehend einzugreifen, um die
dauernden Abrisse aufzuhalten und die israelische Regierung wegen der
ungerechtfertigten Zerstörung palästinensischen Eigentums und von
Projekten, die von internationalen humanitären Organisationen im
besetzten Westjordanland finanziert werden, zur Rechenschaft zu ziehen.



Im Rahmen einer starken Zunahme der Abrisse in dieser Woche,
demolierte die israelische Armee mindestens 63 Wohneinheiten und
lebenswichtige Strukturen in 10 palästinensischen Gemeinden in der Zone
C, die 60% des Westjordanlandes ausmacht, das sich unter der
vollständigen militärischen und zivilen Kontrolle Israels befindet.
Unter diesen abgerissenen Strukturen befanden sich auch 12 wesentliche
humanitäre Einrichtungen, einschließlich eines Solarpaneels, einer
tragbaren Toilette und von Viehgehegen und Zelten, die von der EU
finanziert worden waren.


  Den Organisationen zufolge müssen die internationalen Geldgeber die
Erstattung der abgerissenen Strukturen beantragen und sich
verpflichten, ihre Hilfe erneut  anzubieten. Im Mai 2012 hat die EU
öffentlich erklärt, dass sie von Seiten der israelischen Regierung
erwarte, dass sie ihre humanitären Hilfen in der Zone C beschütze.
Inzwischen wurden Hunderte von europäischen oder sonstigen Geldgebern
finanzierte humanitäre Güter zerstört bzw. beschlagnahmt. Dieses Jahr
wurden in der Zone C schon 356 Strukturen, darunter 81 von
internationalen Geldgebern bezahlten humanitäre Güter, zerstört.


Insgesamt sind 132 Menschen, davon 82 Minderjährige, nach den
Abrissen der letzten Tage obdachlos – das ist ein Viertel der
Verschiebungen infolge der 2015 betriebenen Abrisse sowie die größte
Zahl der Menschen, die seit bald 3 Jahren infolge der Abrisse ihrer
Wohnung beraubt wurden. „Diese Abrisse führen die PalästinenserInnen
dicht an den Abgrund und vernichten jede Hoffnung auf Frieden. Anstatt
ihre Ortschaften und Existenzmittel zu entwickeln, führen Tausende
PalästinenserInnen der Zone C ein Leben im Elend, in der dauernden
Angst, dass am folgenden Tag ihre Wohnung verschwinden wird und sie aus
ihrem Herkunftsort  zwangsvertrieben werden“, so die Regionalleiterin
von Oxfam, Catherine Essoyan. Diese Abrisse erfolgen im Rahmen des
Umsiedlungsprojektes der israelischen Regierung, das 7000 in 46
Ortschaften der Zone C lebenden PalästinenserInnen betrifft. Die
internationale Gemeinschaft hat Israel mehrmals aufgefordert, dieses
“Umsiedlungsprojekt” aufzugeben. Die Zielgruppe des Projektes sind
Beduinen sowie Viehzüchtergemeinschaften im Zentrum des Westjordanlands –
darunter jene der Zone E1 in der Nähe von Jerusalem, wo die israelische
Regierung neue, völkerrechtlich illegale Siedlungen plant. Der
Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon erklärte, dass jede
Umsetzung der von Israel geplanten Umsiedlung einer Zwangsvertreibung
gleichkäme.   Zwangsvertreibungen sowie unberechtigte Zerstörungen von
Privateigentum gelten als schwere Verletzungen der Vierten Genfer
Konvention. Eine solche Verletzung bringt, da sie ein Kriegsverbrechen
ist, spezifische Verpflichtungen für Drittstaaten sowie die individuelle
strafrechtliche Haftung mit sich.

„Diese rapide Zunahme der Abrisse zeigt, dass wir uns nicht mit
Worten begnügen dürfen und gemeinsam handeln müssen, um diesen
Völkerrechtsverletzungen ein Ende zu bereiten. Schwere Verletzungen des
humanitären Völkerrechts könnten bald zur Norm werden. Wir werden den
Konflikt nicht gerecht und auf Dauer lösen können, wenn wir nicht im
Voraus die Einhaltung des humanitären Völkerrechts gewährleisten”, so
der Generaldirektor von Medical Aid for Palestinians, Tony Laurance.

Gewisse vom „Umsiedlungsplan“ betroffene Bevölkerungsgruppen erleiden
die schlimmsten Folgen der Abrisse der letzten Tage. Es ist nämlich zu
befürchten, dass die israelische Regierung eine Taktik der Zwangsmittel
anwendet, um palästinensischen BewohnerInnen aus dieser Zone zu
vertreiben. Allerdings laufen einige nicht vom Plan betroffene
palästinensische Gemeinschaften auch Gefahr, dasselbe Schicksal zu
erleiden. So könnten beispielsweise im palästinensischen Dorf Susija,
das außerhalb des Gebietes des Plans liegt, in den kommenden Wochen
massive Abrisse und Zwangsverschiebungen erfolgen.

Die israelische Regierung rechtfertigt den Abriss der Häuser ganzer
Gemeinden und die Zwangsumsiedlung von Bevölkerungsgruppen der Zone C –
die zu den international als besetzt anerkannten Gebieten gehört – mit
der Behauptung, sie hätten keine israelische Planungs- bzw.
Baugenehmigungen, wobei letztere von den israelischen Behörden
systematisch abgelehnt werden. Die Unmöglichkeit, zu bauen und sich zu
entwickeln, liefert die PalästinenserInnen dem Abriss von Wohnungen, den
Zwangsumsiedlungen und -vertreibungen wehrlos aus und beschränkt ihre
Fähigkeit, ihre Rechte auf Wasser, anständige Wohnungen, Bildung,
Gesundheitspflege und menschenwürdige Existenzmittel konkret umzusetzen.
Lokale und internationale Hilfsorganisationen werden mit den von
der israelischen Regierung auferlegten, schwerwiegenden Einschränkungen
konfrontiert, wenn sie auf diese Bedürfnisse eingehen wollen. Israel
verletzt dadurch ganz klar seine Pflicht, die Bereitstellung humanitärer
Hilfe zu erleichtern.

Die unterzeichnenden Organisationen:

1.   ActionAid
2.  Action Against Hunger
3.  Amnesty International
4.  Asamblea de Cooperacion por la   Paz (ACPP)
5.  Broederlijk Delen
6.  Christian Aid
7.  Church of Sweden
8.  COSPE
9.  DanChurchAid
10. Diakonia
11. EAPPI UK and Ireland
12. Embrace the Middle East
13. Gruppo di Volontariato Civile
14. Heinrich Böll Foundation
15. Lawyers for Palestinian Human     Rights
16. Medical Aid for Palestinians (MAP –UK)
17. Oxfam
18. Overseas
19. Open Shuhada Street South Africa
20.  Norwegian Church Aid
21. Norwegian People’s Aid
22.  Palestine Solidarity Association of  Sweden
23.  Pax Christi Flanders
24.  Pax Christi International
25.  Premiere Urgence Aide Medicale Internationale (PU-AMI)
26.  Quaker Peace and Social Witness (QPSW)
27.  Secours Islamique France
28.  The Lutheran World Federation
29.  Trócaire
30.  Vento di Terra
31. WeEffect
Anmerkungen für Redakteure
Die Zahlen bezüglich der Abrisse und Vertreibungen stammen aus der
Datenbank über Abrisse des Amtes der Vereinten Nationen für die
Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und wurden zuletzt am
Donnerstag den 20. August 2015 abgerufen. Die Abrisse dieser Woche in
der Zone C fanden am 17., 18. und 20. August statt.
Vier von den zehn palästinensischen Ortschaften, wo die letzten
Abrisse vorgenommen wurden, – Azzaayyem, Khan Al Ahmar Abu Falah, Bir Al
Maskoob und Wadi Sneysel – liegen in der Zone E1 und gehören außerdem
zu den 46 beduinischen und Viehzüchtergemeinschaften, von denen mit
Sicherheit bekannt ist, dass sie vom israelischen „Umsiedlungsplan“
betroffen sind.
Der “Umsiedlungsplan“, den Israel im September 2014 öffentlich
bekannt gegeben hat, wird auch „Nuweimeh-Plan“ genannt. Die Umsetzung
dieses Plans wird die Umsiedlung von ungefähr 7000 PalästinenserInnen
aus 46 Ortschaften, von denen 23 in der Zone E1 liegen, in drei von der
israelischen Regierung befürwortete Orte, und zwar nach Nuweimeh,
Fasayel und Al Jabal, mit sich bringen. Die Erklärung des
Generalsekretärs können Sie im Paragraphen 37 des folgenden Berichts: http://bit.ly/1NRvKie nachlesen. Allgemeineres finden Sie unter http://bit.ly/1HXvSHM
Der von Israel für die Zone E1 vorgelegte und 1999 verabschiedete
Leitplan (Plan Nr. 420/4) sollte mit Hilfe einer Reihe von Nebenplänen
umgesetzt werden, die auf eine Verbindung mit der Siedlung Maale Adumim
in Jerusalem und die Bildung eines umfangreicheren Blocks hinzielen.
Diese sollten mit den Siedlungen Mishor Adumim und Kfar Adumim über eine
Reihe neuer Straßen und Wohnprojekte verbunden werden.
Die zuständige israelische Zivilbehörde für die  Stadt- und
Raumplanung der Zone C hat in den letzten Jahren 94% der
Baugenehmigungsanträge von Palästinensern abgelehnt. Sie hat über 132000
Abrissbefehle in der Zone C für  palästinensische Wohnungen, Schulen,
Heuschuppen, Zisternen oder herkömmliche Brotöfen (Tabun) erteilt. .Auch
befürwortet sie regelmäßig Gebietseinteilungs- und  Baugenehmigungen
sowie die Vergabe von Land, welche die Ausweitung illegaler Siedlungen
in der Zone C fördern. Mehr finden Sie auf der folgenden Seite: http://bit.ly/1J66dAA

– See more at: http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=15794#sthash.Olz0fqDJ.dpuf

31 internationale Organisationen verurteilen die Zunahme israelischer Abrisse von palästinensischen Häusern




















Various Authors – Versch. Autoren – AA.VV. – Auteurs div.











Übersetzt von 
Michèle Mialane میشل ميلان










31
Hilfs-, religiöse, Menschenrechts- und Entwicklungshilfeorganisationen
fordern die Regierungschefs weltweit auf, umgehend einzugreifen, um die
dauernden Abrisse aufzuhalten und die israelische Regierung wegen der
ungerechtfertigten Zerstörung palästinensischen Eigentums und von
Projekten, die von internationalen humanitären Organisationen im
besetzten Westjordanland finanziert werden, zur Rechenschaft zu ziehen.



Im Rahmen einer starken Zunahme der Abrisse in dieser Woche,
demolierte die israelische Armee mindestens 63 Wohneinheiten und
lebenswichtige Strukturen in 10 palästinensischen Gemeinden in der Zone
C, die 60% des Westjordanlandes ausmacht, das sich unter der
vollständigen militärischen und zivilen Kontrolle Israels befindet.
Unter diesen abgerissenen Strukturen befanden sich auch 12 wesentliche
humanitäre Einrichtungen, einschließlich eines Solarpaneels, einer
tragbaren Toilette und von Viehgehegen und Zelten, die von der EU
finanziert worden waren.


  Den Organisationen zufolge müssen die internationalen Geldgeber die
Erstattung der abgerissenen Strukturen beantragen und sich
verpflichten, ihre Hilfe erneut  anzubieten. Im Mai 2012 hat die EU
öffentlich erklärt, dass sie von Seiten der israelischen Regierung
erwarte, dass sie ihre humanitären Hilfen in der Zone C beschütze.
Inzwischen wurden Hunderte von europäischen oder sonstigen Geldgebern
finanzierte humanitäre Güter zerstört bzw. beschlagnahmt. Dieses Jahr
wurden in der Zone C schon 356 Strukturen, darunter 81 von
internationalen Geldgebern bezahlten humanitäre Güter, zerstört.


Insgesamt sind 132 Menschen, davon 82 Minderjährige, nach den
Abrissen der letzten Tage obdachlos – das ist ein Viertel der
Verschiebungen infolge der 2015 betriebenen Abrisse sowie die größte
Zahl der Menschen, die seit bald 3 Jahren infolge der Abrisse ihrer
Wohnung beraubt wurden. „Diese Abrisse führen die PalästinenserInnen
dicht an den Abgrund und vernichten jede Hoffnung auf Frieden. Anstatt
ihre Ortschaften und Existenzmittel zu entwickeln, führen Tausende
PalästinenserInnen der Zone C ein Leben im Elend, in der dauernden
Angst, dass am folgenden Tag ihre Wohnung verschwinden wird und sie aus
ihrem Herkunftsort  zwangsvertrieben werden“, so die Regionalleiterin
von Oxfam, Catherine Essoyan. Diese Abrisse erfolgen im Rahmen des
Umsiedlungsprojektes der israelischen Regierung, das 7000 in 46
Ortschaften der Zone C lebenden PalästinenserInnen betrifft. Die
internationale Gemeinschaft hat Israel mehrmals aufgefordert, dieses
“Umsiedlungsprojekt” aufzugeben. Die Zielgruppe des Projektes sind
Beduinen sowie Viehzüchtergemeinschaften im Zentrum des Westjordanlands –
darunter jene der Zone E1 in der Nähe von Jerusalem, wo die israelische
Regierung neue, völkerrechtlich illegale Siedlungen plant. Der
Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon erklärte, dass jede
Umsetzung der von Israel geplanten Umsiedlung einer Zwangsvertreibung
gleichkäme.   Zwangsvertreibungen sowie unberechtigte Zerstörungen von
Privateigentum gelten als schwere Verletzungen der Vierten Genfer
Konvention. Eine solche Verletzung bringt, da sie ein Kriegsverbrechen
ist, spezifische Verpflichtungen für Drittstaaten sowie die individuelle
strafrechtliche Haftung mit sich.

„Diese rapide Zunahme der Abrisse zeigt, dass wir uns nicht mit
Worten begnügen dürfen und gemeinsam handeln müssen, um diesen
Völkerrechtsverletzungen ein Ende zu bereiten. Schwere Verletzungen des
humanitären Völkerrechts könnten bald zur Norm werden. Wir werden den
Konflikt nicht gerecht und auf Dauer lösen können, wenn wir nicht im
Voraus die Einhaltung des humanitären Völkerrechts gewährleisten”, so
der Generaldirektor von Medical Aid for Palestinians, Tony Laurance.

Gewisse vom „Umsiedlungsplan“ betroffene Bevölkerungsgruppen erleiden
die schlimmsten Folgen der Abrisse der letzten Tage. Es ist nämlich zu
befürchten, dass die israelische Regierung eine Taktik der Zwangsmittel
anwendet, um palästinensischen BewohnerInnen aus dieser Zone zu
vertreiben. Allerdings laufen einige nicht vom Plan betroffene
palästinensische Gemeinschaften auch Gefahr, dasselbe Schicksal zu
erleiden. So könnten beispielsweise im palästinensischen Dorf Susija,
das außerhalb des Gebietes des Plans liegt, in den kommenden Wochen
massive Abrisse und Zwangsverschiebungen erfolgen.

Die israelische Regierung rechtfertigt den Abriss der Häuser ganzer
Gemeinden und die Zwangsumsiedlung von Bevölkerungsgruppen der Zone C –
die zu den international als besetzt anerkannten Gebieten gehört – mit
der Behauptung, sie hätten keine israelische Planungs- bzw.
Baugenehmigungen, wobei letztere von den israelischen Behörden
systematisch abgelehnt werden. Die Unmöglichkeit, zu bauen und sich zu
entwickeln, liefert die PalästinenserInnen dem Abriss von Wohnungen, den
Zwangsumsiedlungen und -vertreibungen wehrlos aus und beschränkt ihre
Fähigkeit, ihre Rechte auf Wasser, anständige Wohnungen, Bildung,
Gesundheitspflege und menschenwürdige Existenzmittel konkret umzusetzen.
Lokale und internationale Hilfsorganisationen werden mit den von
der israelischen Regierung auferlegten, schwerwiegenden Einschränkungen
konfrontiert, wenn sie auf diese Bedürfnisse eingehen wollen. Israel
verletzt dadurch ganz klar seine Pflicht, die Bereitstellung humanitärer
Hilfe zu erleichtern.

Die unterzeichnenden Organisationen:

1.   ActionAid
2.  Action Against Hunger
3.  Amnesty International
4.  Asamblea de Cooperacion por la   Paz (ACPP)
5.  Broederlijk Delen
6.  Christian Aid
7.  Church of Sweden
8.  COSPE
9.  DanChurchAid
10. Diakonia
11. EAPPI UK and Ireland
12. Embrace the Middle East
13. Gruppo di Volontariato Civile
14. Heinrich Böll Foundation
15. Lawyers for Palestinian Human     Rights
16. Medical Aid for Palestinians (MAP –UK)
17. Oxfam
18. Overseas
19. Open Shuhada Street South Africa
20.  Norwegian Church Aid
21. Norwegian People’s Aid
22.  Palestine Solidarity Association of  Sweden
23.  Pax Christi Flanders
24.  Pax Christi International
25.  Premiere Urgence Aide Medicale Internationale (PU-AMI)
26.  Quaker Peace and Social Witness (QPSW)
27.  Secours Islamique France
28.  The Lutheran World Federation
29.  Trócaire
30.  Vento di Terra
31. WeEffect
Anmerkungen für Redakteure
Die Zahlen bezüglich der Abrisse und Vertreibungen stammen aus der
Datenbank über Abrisse des Amtes der Vereinten Nationen für die
Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und wurden zuletzt am
Donnerstag den 20. August 2015 abgerufen. Die Abrisse dieser Woche in
der Zone C fanden am 17., 18. und 20. August statt.
Vier von den zehn palästinensischen Ortschaften, wo die letzten
Abrisse vorgenommen wurden, – Azzaayyem, Khan Al Ahmar Abu Falah, Bir Al
Maskoob und Wadi Sneysel – liegen in der Zone E1 und gehören außerdem
zu den 46 beduinischen und Viehzüchtergemeinschaften, von denen mit
Sicherheit bekannt ist, dass sie vom israelischen „Umsiedlungsplan“
betroffen sind.
Der “Umsiedlungsplan“, den Israel im September 2014 öffentlich
bekannt gegeben hat, wird auch „Nuweimeh-Plan“ genannt. Die Umsetzung
dieses Plans wird die Umsiedlung von ungefähr 7000 PalästinenserInnen
aus 46 Ortschaften, von denen 23 in der Zone E1 liegen, in drei von der
israelischen Regierung befürwortete Orte, und zwar nach Nuweimeh,
Fasayel und Al Jabal, mit sich bringen. Die Erklärung des
Generalsekretärs können Sie im Paragraphen 37 des folgenden Berichts: http://bit.ly/1NRvKie nachlesen. Allgemeineres finden Sie unter http://bit.ly/1HXvSHM
Der von Israel für die Zone E1 vorgelegte und 1999 verabschiedete
Leitplan (Plan Nr. 420/4) sollte mit Hilfe einer Reihe von Nebenplänen
umgesetzt werden, die auf eine Verbindung mit der Siedlung Maale Adumim
in Jerusalem und die Bildung eines umfangreicheren Blocks hinzielen.
Diese sollten mit den Siedlungen Mishor Adumim und Kfar Adumim über eine
Reihe neuer Straßen und Wohnprojekte verbunden werden.
Die zuständige israelische Zivilbehörde für die  Stadt- und
Raumplanung der Zone C hat in den letzten Jahren 94% der
Baugenehmigungsanträge von Palästinensern abgelehnt. Sie hat über 132000
Abrissbefehle in der Zone C für  palästinensische Wohnungen, Schulen,
Heuschuppen, Zisternen oder herkömmliche Brotöfen (Tabun) erteilt. .Auch
befürwortet sie regelmäßig Gebietseinteilungs- und  Baugenehmigungen
sowie die Vergabe von Land, welche die Ausweitung illegaler Siedlungen
in der Zone C fördern. Mehr finden Sie auf der folgenden Seite: http://bit.ly/1J66dAA


http://tlaxcala-int.org/upload/gal_11396.jpg

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31 internationale Organisationen verurteilen die Zunahme israelischer Abrisse von palästinensischen Häusern




















Various Authors – Versch. Autoren – AA.VV. – Auteurs div.











Übersetzt von 
Michèle Mialane میشل ميلان










31
Hilfs-, religiöse, Menschenrechts- und Entwicklungshilfeorganisationen
fordern die Regierungschefs weltweit auf, umgehend einzugreifen, um die
dauernden Abrisse aufzuhalten und die israelische Regierung wegen der
ungerechtfertigten Zerstörung palästinensischen Eigentums und von
Projekten, die von internationalen humanitären Organisationen im
besetzten Westjordanland finanziert werden, zur Rechenschaft zu ziehen.



Im Rahmen einer starken Zunahme der Abrisse in dieser Woche,
demolierte die israelische Armee mindestens 63 Wohneinheiten und
lebenswichtige Strukturen in 10 palästinensischen Gemeinden in der Zone
C, die 60% des Westjordanlandes ausmacht, das sich unter der
vollständigen militärischen und zivilen Kontrolle Israels befindet.
Unter diesen abgerissenen Strukturen befanden sich auch 12 wesentliche
humanitäre Einrichtungen, einschließlich eines Solarpaneels, einer
tragbaren Toilette und von Viehgehegen und Zelten, die von der EU
finanziert worden waren.


  Den Organisationen zufolge müssen die internationalen Geldgeber die
Erstattung der abgerissenen Strukturen beantragen und sich
verpflichten, ihre Hilfe erneut  anzubieten. Im Mai 2012 hat die EU
öffentlich erklärt, dass sie von Seiten der israelischen Regierung
erwarte, dass sie ihre humanitären Hilfen in der Zone C beschütze.
Inzwischen wurden Hunderte von europäischen oder sonstigen Geldgebern
finanzierte humanitäre Güter zerstört bzw. beschlagnahmt. Dieses Jahr
wurden in der Zone C schon 356 Strukturen, darunter 81 von
internationalen Geldgebern bezahlten humanitäre Güter, zerstört.


Insgesamt sind 132 Menschen, davon 82 Minderjährige, nach den
Abrissen der letzten Tage obdachlos – das ist ein Viertel der
Verschiebungen infolge der 2015 betriebenen Abrisse sowie die größte
Zahl der Menschen, die seit bald 3 Jahren infolge der Abrisse ihrer
Wohnung beraubt wurden. „Diese Abrisse führen die PalästinenserInnen
dicht an den Abgrund und vernichten jede Hoffnung auf Frieden. Anstatt
ihre Ortschaften und Existenzmittel zu entwickeln, führen Tausende
PalästinenserInnen der Zone C ein Leben im Elend, in der dauernden
Angst, dass am folgenden Tag ihre Wohnung verschwinden wird und sie aus
ihrem Herkunftsort  zwangsvertrieben werden“, so die Regionalleiterin
von Oxfam, Catherine Essoyan. Diese Abrisse erfolgen im Rahmen des
Umsiedlungsprojektes der israelischen Regierung, das 7000 in 46
Ortschaften der Zone C lebenden PalästinenserInnen betrifft. Die
internationale Gemeinschaft hat Israel mehrmals aufgefordert, dieses
“Umsiedlungsprojekt” aufzugeben. Die Zielgruppe des Projektes sind
Beduinen sowie Viehzüchtergemeinschaften im Zentrum des Westjordanlands –
darunter jene der Zone E1 in der Nähe von Jerusalem, wo die israelische
Regierung neue, völkerrechtlich illegale Siedlungen plant. Der
Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon erklärte, dass jede
Umsetzung der von Israel geplanten Umsiedlung einer Zwangsvertreibung
gleichkäme.   Zwangsvertreibungen sowie unberechtigte Zerstörungen von
Privateigentum gelten als schwere Verletzungen der Vierten Genfer
Konvention. Eine solche Verletzung bringt, da sie ein Kriegsverbrechen
ist, spezifische Verpflichtungen für Drittstaaten sowie die individuelle
strafrechtliche Haftung mit sich.

„Diese rapide Zunahme der Abrisse zeigt, dass wir uns nicht mit
Worten begnügen dürfen und gemeinsam handeln müssen, um diesen
Völkerrechtsverletzungen ein Ende zu bereiten. Schwere Verletzungen des
humanitären Völkerrechts könnten bald zur Norm werden. Wir werden den
Konflikt nicht gerecht und auf Dauer lösen können, wenn wir nicht im
Voraus die Einhaltung des humanitären Völkerrechts gewährleisten”, so
der Generaldirektor von Medical Aid for Palestinians, Tony Laurance.

Gewisse vom „Umsiedlungsplan“ betroffene Bevölkerungsgruppen erleiden
die schlimmsten Folgen der Abrisse der letzten Tage. Es ist nämlich zu
befürchten, dass die israelische Regierung eine Taktik der Zwangsmittel
anwendet, um palästinensischen BewohnerInnen aus dieser Zone zu
vertreiben. Allerdings laufen einige nicht vom Plan betroffene
palästinensische Gemeinschaften auch Gefahr, dasselbe Schicksal zu
erleiden. So könnten beispielsweise im palästinensischen Dorf Susija,
das außerhalb des Gebietes des Plans liegt, in den kommenden Wochen
massive Abrisse und Zwangsverschiebungen erfolgen.

Die israelische Regierung rechtfertigt den Abriss der Häuser ganzer
Gemeinden und die Zwangsumsiedlung von Bevölkerungsgruppen der Zone C –
die zu den international als besetzt anerkannten Gebieten gehört – mit
der Behauptung, sie hätten keine israelische Planungs- bzw.
Baugenehmigungen, wobei letztere von den israelischen Behörden
systematisch abgelehnt werden. Die Unmöglichkeit, zu bauen und sich zu
entwickeln, liefert die PalästinenserInnen dem Abriss von Wohnungen, den
Zwangsumsiedlungen und -vertreibungen wehrlos aus und beschränkt ihre
Fähigkeit, ihre Rechte auf Wasser, anständige Wohnungen, Bildung,
Gesundheitspflege und menschenwürdige Existenzmittel konkret umzusetzen.
Lokale und internationale Hilfsorganisationen werden mit den von
der israelischen Regierung auferlegten, schwerwiegenden Einschränkungen
konfrontiert, wenn sie auf diese Bedürfnisse eingehen wollen. Israel
verletzt dadurch ganz klar seine Pflicht, die Bereitstellung humanitärer
Hilfe zu erleichtern.

Die unterzeichnenden Organisationen:

1.   ActionAid
2.  Action Against Hunger
3.  Amnesty International
4.  Asamblea de Cooperacion por la   Paz (ACPP)
5.  Broederlijk Delen
6.  Christian Aid
7.  Church of Sweden
8.  COSPE
9.  DanChurchAid
10. Diakonia
11. EAPPI UK and Ireland
12. Embrace the Middle East
13. Gruppo di Volontariato Civile
14. Heinrich Böll Foundation
15. Lawyers for Palestinian Human     Rights
16. Medical Aid for Palestinians (MAP –UK)
17. Oxfam
18. Overseas
19. Open Shuhada Street South Africa
20.  Norwegian Church Aid
21. Norwegian People’s Aid
22.  Palestine Solidarity Association of  Sweden
23.  Pax Christi Flanders
24.  Pax Christi International
25.  Premiere Urgence Aide Medicale Internationale (PU-AMI)
26.  Quaker Peace and Social Witness (QPSW)
27.  Secours Islamique France
28.  The Lutheran World Federation
29.  Trócaire
30.  Vento di Terra
31. WeEffect
Anmerkungen für Redakteure
Die Zahlen bezüglich der Abrisse und Vertreibungen stammen aus der
Datenbank über Abrisse des Amtes der Vereinten Nationen für die
Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und wurden zuletzt am
Donnerstag den 20. August 2015 abgerufen. Die Abrisse dieser Woche in
der Zone C fanden am 17., 18. und 20. August statt.
Vier von den zehn palästinensischen Ortschaften, wo die letzten
Abrisse vorgenommen wurden, – Azzaayyem, Khan Al Ahmar Abu Falah, Bir Al
Maskoob und Wadi Sneysel – liegen in der Zone E1 und gehören außerdem
zu den 46 beduinischen und Viehzüchtergemeinschaften, von denen mit
Sicherheit bekannt ist, dass sie vom israelischen „Umsiedlungsplan“
betroffen sind.
Der “Umsiedlungsplan“, den Israel im September 2014 öffentlich
bekannt gegeben hat, wird auch „Nuweimeh-Plan“ genannt. Die Umsetzung
dieses Plans wird die Umsiedlung von ungefähr 7000 PalästinenserInnen
aus 46 Ortschaften, von denen 23 in der Zone E1 liegen, in drei von der
israelischen Regierung befürwortete Orte, und zwar nach Nuweimeh,
Fasayel und Al Jabal, mit sich bringen. Die Erklärung des
Generalsekretärs können Sie im Paragraphen 37 des folgenden Berichts: http://bit.ly/1NRvKie nachlesen. Allgemeineres finden Sie unter http://bit.ly/1HXvSHM
Der von Israel für die Zone E1 vorgelegte und 1999 verabschiedete
Leitplan (Plan Nr. 420/4) sollte mit Hilfe einer Reihe von Nebenplänen
umgesetzt werden, die auf eine Verbindung mit der Siedlung Maale Adumim
in Jerusalem und die Bildung eines umfangreicheren Blocks hinzielen.
Diese sollten mit den Siedlungen Mishor Adumim und Kfar Adumim über eine
Reihe neuer Straßen und Wohnprojekte verbunden werden.
Die zuständige israelische Zivilbehörde für die  Stadt- und
Raumplanung der Zone C hat in den letzten Jahren 94% der
Baugenehmigungsanträge von Palästinensern abgelehnt. Sie hat über 132000
Abrissbefehle in der Zone C für  palästinensische Wohnungen, Schulen,
Heuschuppen, Zisternen oder herkömmliche Brotöfen (Tabun) erteilt. .Auch
befürwortet sie regelmäßig Gebietseinteilungs- und  Baugenehmigungen
sowie die Vergabe von Land, welche die Ausweitung illegaler Siedlungen
in der Zone C fördern. Mehr finden Sie auf der folgenden Seite: http://bit.ly/1J66dAA


http://tlaxcala-int.org/upload/gal_11396.jpg

– See more at: http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=15794#sthash.Olz0fqDJ.dpuf