General

Ausblick zur Wahl in Thüringen und Brandenburg am morgigen Sonntag


Liebe
Leserinnen und Leser,
morgen
wird in Thüringen und Brandenburg gewählt. ProMosaik e.V. ist optimistisch und
hofft, dass sich die Menschen für eine buntere Gesellschaft, weg von der
braunen Suppe entscheiden werden. Anbei die Einschätzung von Frau Nicole
Kumfert von Die Linke Leverkusen.
Wir
freuen uns auf Ihr Feedback und Ihre Kommentare hierzu an info@promosaik.com
Dankend
Dr.
phil. Milena Rampoldi
 Quelle: blog.zeit.de
Nun möchte ich gerne Frau Kumfert das Wort übergeben. Ich danke ihr nochmal herzlichst für Ihren wertvollen Beitrag.
Die
Landtagswahl in Sachsen hat gezeigt: Die Menschen in unserem Land wollen eine
andere Politik.
Dies
wirft für die Wahlen in Brandenburg und Thüringen am morgigen Sonntag einige
konkrete Fragen auf, da die Struktur dort der in Sachsen ähnlich ist.
Gerade
auch in den letzten Stunden bis zur Öffnung der Wahllokale in den beiden
Bundesländern ist es Aufgabe aller demokratischen Parteien, die Wählerinnen und
Wähler zu mobilisieren, um einen Rechtsruck zu verhindern.
Anschläge
mit rechtsmotiviertem Hintergrund auf die Redaktionen konservativer Zeitungen,
gezielte Erzählungen von gestiegenen Kriminalitätsraten insbesondere in
Grenzbereichen, Arbeitslosigkeit und strukturelle Probleme machen deutlich,
dass gerade auch in Brandenburg und Thüringen aufgrund endogener Faktoren ein
Nährboden dafür vorhanden ist, rechtes Gedankengut zu verbreiten.
Daher
ist es für rechtsgerichtete und rechtsradikale Parteien und Gruppierungen umso
leichter, Protestwähler für sich zu gewinnen – Protestwähler, die allerdings
nicht ausschließlich „dagegen“ sind, sondern sich insbesondere auch ihren
Familien verpflichtet fühlen und daher empfänglich sind für Wahlwerbung, die
bessere Bedingungen für Eltern und Kinder fordert.
Während
in Brandenburg bei der letzten Landtagswahl 2009 rechtsorientierte Parteien und
Gruppierungen kaum eine Rolle gespielt haben, werden der AfD nunmehr rund zehn
Prozent prognostiziert.
2009
konnte in Brandenburg mit über 67 Prozent eine relativ hohe Wahlbeteiligung
erzielt werden, die sicherlich damit zusammenhing, dass Landtagswahl und
Bundestagswahl gleichzeitig stattfanden.
Positiv
zu bewerten ist, dass trotz vermehrter rechter Angriffe radikale Parteien und
Gruppierungen in den letzten Wochen und Monaten diese in der Wählerrealität
offensichtlich keine Rolle spielen.
Gerade
deshalb ist es wichtig, die Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren, um eine
möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen und somit ein demokratisches
Landesparlament in Brandenburg zu legitimieren.
Eines
scheint für Brandenburg allerdings jetzt schon klar: Der amtierende
Ministerpräsident Dietmar Woidke wird wohl weiterhin Ministerpräsident bleiben
und die rot-rote Landesregierung aus SPD und LINKEN wird vermutlich auch
fortgesetzt werden.
In
Thüringen hingegen ist die NPD mit 4,5 Prozent der Stimmanteile 2009 zwar nicht
in den Landtag eingezogen, konnte allerdings jeweils etwa 45.000 Stimmen bei
Erst- und Zweitstimme auf sich vereinen.
Die
Wahlbeteiligung lag bei knapp 56 Prozent.
Aus
den letzten Umfragen geht hervor, dass die NPD wohl auch dieses Mal wieder an
der 5 %-Hürde scheitern wird, allerdings liegt die AfD in den Umfragewerten bei
etwa 7 Prozent, so dass insgesamt rund zehn Prozent der Thüringerinnen und
Thüringer ihre Stimme rechts der Mitte abgeben werden.
Spannend
wird sein, wie konkret sich die Wählerstimmen in Thüringen aufteilen –
möglicherweise wird es in Thüringen rund 25 Jahre nach der deutschen
Wiedervereinigung einen ersten LINKEN Ministerpräsidenten mit Bodo Ramelow
geben.
Schlussendlich
bleibt abzuwarten, wie viele Menschen in Brandenburg und Thüringen von ihrem
Wahlrecht Gebrauch machen werden, um die Zukunft ihrer Bundesländer aktiv
mitzugestalten.